Sitzung
VKA/0020/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:57

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.11.2016 betr.
Kreuzung Venloer Straße/Rath Mengenicher Weg (Auf dem Paulsacker)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1952/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 08.11.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1439/2016
Ö 2.1.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1452/2016
Ö 2.1.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr.
"Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: zurückgestellt

AN/1834/2016
Ö 2.1.3
Nachtrag: 01.12.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3425/2016
Ö 2.2
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2016 betr.
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

AN/1521/2016
Ö 2.3
Antrag der Piraten-Gruppe vom 24.11.2016 betr.
Kampagne für „Dooring“ bzw. den sogenannten „Holländischen Griff“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1976/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verkehrskonzept City/Altstadt

Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 08.11.2016
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2835/2016
Ö 4.1.1
Nachtrag: 02.12.2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/1985/2016
Ö 4.2
Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1719/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 02.12.2016
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Überwachung Rheinboulevard

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3769/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
256. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang

Beschluss: Sache ist erledigt

3151/2016
Ö 5.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2384/2016
Ö 5.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Ortslage Deutz bis Stammheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1454/2016
Ö 5.4
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert empfohlen

2196/2016
Ö 5.5
257. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

3639/2016
Ö 5.6
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2899/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 28.11.2016
Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3530/2016
Ö 5.8
Generalinstandsetzung Frankfurter Str. in Porz-Wahn
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3551/2016
Ö 5.9
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-3-1039,Generalsanierung Waldsiedlung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3553/2016
Ö 5.10
Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Barbarastraße, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3620/2016
Ö 5.11
Nachtrag: 30.11.2016
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Herstellung und Nachrüstung stationärer Verschlusseinrichtungen / Querschotts an Hoch- und Grundwasser gefährdeten Tunneleinfahrten der Kölner Stadtbahnanlagen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2379/2016
Ö 5.12
Nachtrag: 05.12.2016
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

3876/2016
Ö 5.13
Nachtrag: 06.12.2016
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2427/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Bewohnerparken in der Innenstadt
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.09.2016, TOP 1.6

Beschluss: Sache ist erledigt

3681/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 30.11.2016
Sperrung der Auffahrt Niehl zur A1/Leverkusener Brücke
hier: Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3797/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 30.11.2016
Benachteiligung von Radfahrern
hier: Mündliche Anfrage von SE Graf in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2016, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

3970/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 05.12.2016
Verkehrssituation auf den Kölner Ringen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.09.2016, TOP 1.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2994/2016
Ö 6.5
Nachtrag: 05.12.2016
Umlaufzeiten bei Ampeln mit separater Fahrradschaltung
hier: Nachfrage von SE Graf in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.09.2016; TOP 6.4

Beschluss: Sache ist erledigt

3663/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachstand GrowSmarter Cologne

Zusatz: - mündlicher Vortrag -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Nachtrag: 30.11.2016
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3929/2016
Ö 7.3
Nachtrag: 05.12.2016
Rheinboulevard - Sicherheitsgutachten liegt vor

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4098/2016
Ö 7.4
Nachtrag: 05.12.2016
Ortsumgehung Köln-Meschenich

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3835/2016
Ö 7.5
Nachtrag: 05.12.2016
Hst. Poststraße - Umsetzung der brandschutztechnischen Nachrüstung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3992/2016
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Einsatz von Doppelzügen auf der Linie 5 Richtung Rathaus
Mündliche Anfrage des RM Kron

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Sachstand zum Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM Scholz

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Bewirtschaftung und Bauunterhaltung der städtischen Tiefgaragen
 
N 16
Mündliche Anfragen