SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 13.12.2016

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Sitzung

JHA/0020/2016

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-17:13

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Präsentationen
Ö 1.2.1	Präsentation zum Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 (TOP 8.2.1)
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter hier: Zuschüsse 2016 für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14 jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2015/2016 (zweites Schulhalbjahr) und 2016/2017 (erstes Schulhalbjahr) Beschluss: ungeändert beschlossen	3131/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage Nr. 3131-2016
Ö 2.2.2	Restmittelverteilung an Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3721/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.3	Verteilung zusätzlich bereitgestellter Mittel aus dem VN 3 für die "Jugendverbandsarbeit" im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3851/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.4	Förderung sportorientierte Jugendarbeit (vormals TOP 2.3.2) Beschluss: ungeändert beschlossen	3742/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Richtlinie zur Förderung der Jugendverbandsarbeit und Jugendgruppen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3396/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Richtlinie
Ö 2.3.2	Vorlage 3742/2016 vorgezogen auf TOP 2.2.4
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	2899/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abgrenzung der Gebiete der Sozialen Stadt Anlage 2 Maßnahmen Priorisierung 25082016-0 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 3, Auszug BV 7, 06.12.2016
Ö 4.2	Wohnungsbauoffensive Zusatz: Vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung vom 15.11.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2698/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1.2-Rodenkirchen Anlage 1.3-Lindenthal Anlage 1.4-Ehrenfeld Anlage 1.5-Nippes Anlage 1.6-Chorweiler Anlage 1.7-Porz Anlage 1.8-Kalk Anlage 2 Beantwortung von Anfragen der BV 4 Anlage 3 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.10.2016 Anlage 4 Beantwortung von Fragen des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 03.11.2016 Anlage 5 Auszug LA 03.11.2016 Anlage 6, Auszug BV 7 Anlage 7 Auszug BV 2 vom 05.12.2016 Anlage 8 Auszug LA vom 08.12.2016 Anlage 9, Auszug BV 8 Anlage 10, Niederschrift zum Fachgespräch der BV 4 Anlage 11 Auszug BV 6 vom 15.12.2016
Ö 4.3	Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Beschluss: ungeändert empfohlen	3398/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Haushaltsplan 2016-17, Band 1, Seite 469 Anlage 2 - Umsetzung der Erhöhung der Personalkostenzuschüsse
Ö 4.4	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017 Beschluss: ungeändert empfohlen	3686/2016	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2016 - 2017
Ö 4.5	Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0745/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2016
Ö	Nachtrag: 02.12.2016 TOP 4.1. SOZ/0019/2016 Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2036/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö 4.6	Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 Zusatz: Vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung 15.11., TOP 4.1 aus der Sitzung 13.09., TOP 4.5 aus der Sitzung 21.06.2016. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1969/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 JUGZ Konzept Anlage 3 Deckblatt Anmerkungen Konzept Jugz Anlage 4 Anmerkungen zum Konzept der Jugz für eine Offene Jugendmedieneinrichtung Anlage 5 Langfassung Konzept JFC 2016-10-21 10-51-41 Anlage 6 Kurzfassunf JFC Konzept 2016-10-21 10-43-59 Anlage 7 Junges Medienhaus Konsten- und Finanzierungsplan jfc Anlage 8 Anmerkungen zum Konzept JFC Anlage 9 Konzept SKM 2016-10-21 12-14-54 Anlage 10 Auszug JHA vom 13.12.2016
Ö	Beschlussvorlage1969/2016 Errichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2029/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 07.12.2016 Offene Jugendeinrichtung auf dem Clouthgelände – jahrelange Planungen auch umsetzen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2071/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 13.12.2016 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018“ unter TOP 4.6. auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2104/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.7	Nachtrag: 07.12.2016 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606-Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert empfohlen	3462/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.8	Nachtrag: 07.12.2016 Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert empfohlen	3958/2016	Beschlussvorlage Rat - Neufassung 13.12.2016 Beschlussvorlage Rat (1) - überholte Fassung Anlage 1
Ö 4.9	Nachtrag: 07.12.2016 Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: ungeändert empfohlen	3959/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Gaststatus mit Rederecht für die BezirksschülerInnenvertretung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2028/2016	Gem. Antrag nach § 3 (CDU) Gem. Antrag nach § 3 (CDU) (1)
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe ( s c h r i f t l i c h )
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Kinderbüro und Jugendvertretung: Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1464/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.12.2016 Kinderbüro und Jugendvertretung: Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln? AN/1464/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	4154/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Pool-Lösungen für schulische Integrationshilfen Beschluss: zurückgestellt	AN/1866/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln? Beschluss: zurückgestellt	AN/1791/2016	Piraten Anfrage nach § 4 Piraten Anfrage nach § 4 (1) - GA 151116 Vorabauszug Niederschrift GA 15.11.16 - TOP 3.1
Ö 6.2.2	Nachtrag: 09.12.2016 Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2078/2016	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 12.12.2016 Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf Beschluss: Kenntnis genommen	4191/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 09.12.2016 Befristete Arbeitsverträge in Kindertagesstätten Beschluss: zurückgestellt	AN/2086/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe ( m ü n d l i c h )
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Neue Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	3975/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln - Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung Beschluss: Kenntnis genommen	2191/2016	Mitteilung Ausschuss Aktueller KJFP 2016-2020 Anlage 1 Kinderinteressen und Jugendförderung Aufgabenspektrum .2015 Anlage 2 Konzept Schulsozialarbeit Anlage 3 Gewaltpraeventionskonzept Teil I Anlage 4 Gewaltpräventionskonzept Teil II Anlage 5 Konzept Streetwork Anlage 6 Dokum Inklusion in der Jugendförderung
Ö	Nachtrag: 09.12.2016 Jugendbefragung in Köln – Wie wollen wir zusammen leben? Anfrage zu TOP 8.2.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln – Planungszeitraum 2016 – 2020 – Bestands- und Bedarfsanalyse, Maßnahmenplanung Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2083/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.12.2016 Jugendbefragung in Köln - Wie wollen wir zusammen leben? Beschluss: Kenntnis genommen	4194/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2.2	Nachtrag: 06.12.2016 Kitagipfel - Zukunft Kitaausbau Beschluss: Kenntnis genommen	4066/2016	Mitteilung Ausschuss Einladung Kitagipfel
Ö 8.2.3	Nachtrag: 06.12.2016 Bestandsaufnahme und Potenziale der betriebsnahen Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4067/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Betriebsnahe Kindertagesstätten Anlage 2 - Vorlage Jugendhilfeausschuss Düsseldorf
Ö 8.2.4	Nachtrag: 08.12.2016 Kinder- und Jugendförderplan im Dialog - Rückmeldungen aus den Bezirksvertretungen und inhaltliche Ergänzung Beschluss: Kenntnis genommen	4125/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Spielplatzpaten in Köln; Spendeneinnahmen für öffentliche Spielplätze durch Spielplatzpaten, Investoren und weitere Spender Beschluss: Kenntnis genommen	3945/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3536/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 8.5.2	Nachtrag: 09.12.2016 Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftunterkünften für Geflüchtete" Beschluss: Kenntnis genommen	3884/2016	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1.1	Nachtrag: 09.12.2016 Prüfung Spenden, Sponsoring und Stiftungsgelder bei 5111 - KidS ( Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln )
N 9.1.2	Nachtrag: 09.12.2016 Prüfbericht Mittagessen in städtischen Kitas und Erhebung von Essensgeld durch51- Amt für Kinder, Jugend und 'Familie
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: