Sitzung
GA/0018/2016
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:43

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Medizinische Grundversorgung von Wohnungslosen und/oder Drogenabhängigen in Köln durch den Mobilen Medizinischen Dienst des Gesundheitsamtes
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.12.2016
Rettungsdienstbedarfsplan - Einsatz von RTW

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4043/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 07.12.2016
Tuberkulose-Stationen an Kölner Krankenhäusern

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1824/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1827/2016
Ö 4.1.1
Nachtrag: 09.12.2016
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Piratengruppe und der Fraktion Die Linke zum Thema Cannabis-Abgabe

Zusatz: Die Stellungnahme wird zur Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3908/2016
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2899/2016
Ö 5.2
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Beschluss: ungeändert empfohlen

3068/2016
Ö 5.3
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

3686/2016
Ö 5.4
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

3382/2016
Ö 5.5
Abschluss eines 5 Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Jacken, Hosen und Hemden der Dienstkleidung bei der Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3920/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 07.12.2016
Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 08.11.2016 versandt. Da der Gesundheitsausschuss erst nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen wurde, erfolgt noch ein separater Versand.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0745/2016/1
Ö 5.6.1
Nachtrag: 08.12.2016
TOP 4.1. Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Zusatz: Dieser Änderungsantrag wurde zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren gestellt und dort ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien geschoben.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2036/2016
Ö 5.7
Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2768/2016
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zum Budget zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern im Gesundheitswesen - AN/1628/2016 (GA 5 im Rahmen des Integrationsbudgets).

Beschluss: Kenntnis genommen

3504/2016
Ö 6.2
Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Sicherstellung, dass alle Angebote des Gesundheitsamtes Kölner*innen mit Zuwanderungsgeschichte ansprechen und erreichen - AN/1629/2016 (Interkulturelles Maßnahmenprogramm - GA 3 ).

Beschluss: Kenntnis genommen

3511/2016
Ö 6.3
Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" - AN/1627/2016 (GA 4) im Rahmen des Integrationsbudgets.

Beschluss: Kenntnis genommen

3531/2016
Ö 6.4
Neue Rettungswache in Worringen
hier: Gemeinsame Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Bezirksbürgermeister Zöllner (BV6) und von RM Herrn Kirchner (Bauausschuss)

Beschluss: Kenntnis genommen

3509/2016
Ö 6.5
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3731/2016
Ö 6.6
Nachtrag: 30.11.2016
11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

4026/2016
Ö 6.7
Nachtrag: 09.12.2016
Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftunterkünften für Geflüchtete"

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3884/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 12.12.2016
Mitteilung über eine Kostenerhöhung beim Erweiterungsbau der Feuer- und Rettungswache Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4146/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen