Sitzung
BV9/0014/2016
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:05-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Nachtrag: 31.03.2016
Einwohnerfrage: Gefahrenpunkt an der Kreuzung Rendsburger Platz/ Bertoldistraße
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Gefahrenpunkt versetzter Kreuzungsbereich Bensberger Marktweg/Pennigsfelder Weg
hier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 30.11.2015, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0731/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 31.03.2016
Bauarbeiten Hufelandstraße / Haferkampstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0545/2016
Ö 7.2.2
Nachtrag: 04.04.2016
Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE)

Turnhallen in Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0554/2016
Ö 7.2.3
Nachtrag: 04.04.2016
Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE)

Kalkberg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0555/2016
Ö 7.2.4
Nachtrag: 04.04.2016
Anfrage des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE)

Sonnenscheinstraße, Stegerwaldsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0556/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag der SPD-Fraktion

Frankfurter Straße in Köln Buchheim; hier: falsch parkende Kraftfahrzeuge

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0537/2016
Ö 8.1.2
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beidseitiger Fahrradschutzstreifen auf dem Bensberger Marktweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0539/2016
Ö 8.1.3
gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Buslinie 190 - Ausweitung der Betriebszeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0538/2016
Ö 8.1.4
Nachtrag: 30.03.2016
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Rückzugsräume in Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0546/2016
Ö 8.1.5
Nachtrag: 11.04.2016
gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Sanierung der Sonnenscheinstraße in der Stegerwaldsiedlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0661/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einrichtung Alternierendes Parken sowie Einrichtung Einzelbeschilderung Piccoloministraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0710/2016
Ö 9.1.2
Kreisverkehr Bertoldisstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde nach Freigabe und Versand nochmals geändert. Ich bitte, die mit der Einladung versandte Fassung gegen die geänderte Fassung - versandt über die Druckerei am 05.04.2016 - austauschen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0807/2016
Ö 9.1.3
Weitere Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zurückgestellt

0936/2016
Ö 9.1.4
Nachtrag: 31.03.2016
Städtebauliches Planungskonzept zum Bebauungsplan - Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1076/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.01.2016, TOP 9.2.1. an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2422/2015
Ö 9.2.2
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammeldruck am 01.03.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2924/2015/1
Ö 9.2.3
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 415 in Köln-Dellbrück (Pfarrer-Hillmann-Weg)

Beschluss: ungeändert empfohlen

3954/2015
Ö 9.2.4
Konzept Essbare Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0514/2016
Ö 9.2.5
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammeldruck am 03.03.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 9.2.6
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 70510/02
Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammeldruck am 07.03.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0644/2016
Ö 9.2.7
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammeldruck am 08.03.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3516/2015
Ö 9.2.8
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits per Sammeldruck am 08.03.2016 an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2877/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö
Nachtrag: 08.04.2016
Übersicht Stand 07.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1212/2016
Ö 10.2.3
Äußerer Grüngürtel rechtsrheinisch
Ausgleichsflächen östlich der A3

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2016
Ö 10.2.4
Fortführung der Verstetigung des Integrierten Handlungsprogramms Mülheim 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0318/2016
Ö 10.2.5
3. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im zweiten Halbjahr 2016

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

0615/2016
Ö 10.2.6
Beantwortung einer Anfrage der Gruppe im Rat der Stadt Köln Deine Freunde vom 14.01.2016 zum Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127 – 129

Beschluss: Kenntnis genommen

0463/2016
Ö 10.2.7
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040

Beschluss: Kenntnis genommen

0857/2016
Ö 10.2.8
Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2016
Ö 10.2.9
Versetzung der Werbetafel auf der Bergisch Gladbacher Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.02.2016, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0873/2016
Ö 10.2.10
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe zur Schließung von öffentlichen Toiletten und Forderung nach Drogenkonsumraum

Beschluss: Kenntnis genommen

3900/2015
Ö 10.2.11
Sachstand GGS Leuchterstraße /Neubau für OGTS

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2016
Ö 10.2.12
Laternen auf dem Fuß- und Radweg zwischen Thielenbrucher Allee und Gemarkenstraße in Köln-Dellbrück, hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 18.01.2016, TOP 8.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0843/2016
Ö 10.2.13
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassungen des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0919/2016
Ö 10.2.14
Nachtrag: 31.03.2016
Benennung von Straßen und Plätzen innerhalb Kölns - Vorschlag der StadtAG Lesben, Schwule und Transgender sowie des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2016
Ö 10.2.15
Nachtrag: 06.04.2016
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2016
Ö 10.2.16
Nachtrag: 06.04.2016
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1031/2016
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Erfahrungsaustausch mit dem Leiter der Polizeiinspektion Köln-Mülheim
 
N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Nachtrag: 04.04.2016
Auszeichnung mit der Sportehrenurkunde für das Jahr 2015
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen