SessionNet | 16. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 05.09.2016

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Sitzung

BV9/0016/2016

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-19:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage: Bürgerantrag vom 17.10.2014
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkmöglichkeiten Sportplatz am Schlagbaumsweg (Az.: 02-1600-23/16) Beschluss: geändert beschlossen	1634/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Karte
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplanter Neubau der Gesamtschule Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-74/16) Beschluss: zurückgestellt	2081/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Eingabe
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Idastraße in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-24/16) Beschluss: ungeändert beschlossen	1369/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Plan
Ö 2.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Fehlende Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-87/16) Beschluss: zurückgestellt	2552/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Plan
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Bauarbeiten Hufelandstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2118/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Umsetzung des LKW-Führungskonzeptes hier: gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim zur Sitzung am 30.05.2016, TOP 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1767/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Einrichtung von Kreisverkehren im Stadtbezirk Mülheim hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 30.05.2016, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1782/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Lieferfahrzeuge vor dem Eingang der Galerie Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	2443/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Belastung Mülheimer Stadtgartenweiher Beschluss: Kenntnis genommen	2462/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Taubendreck am Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	2569/2016	Mitteilung BV
Ö 7.1.7	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung 30.05.2016 Erweiterung des Klärwerks zu Lasten des Stammheimer Schlossparks Beschluss: Kenntnis genommen	2818/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) Beantwortug Anfrage StEB
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion Förderung von Musikclubs Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1297/2016	CDU-Anfrage Förderung Musikclubs
Ö 7.2.1.1	Beantwortung einer Anfrage zu Förderung von Musikclubs, AN/1297/2016 Zusatz: Die Vorlage wurde ursprünglich als TOP 7.1.8 auf der Tagesordnung geführt und inzwischen korrigiert auf TOP 7.2.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2684/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV) 2684-2016 Anlage 2 CDU-Anfrage AN 1297-2016 Anlage 1 Popkulturförderkonzept
Ö 7.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion Aktuelle Lage von moslemischen und anderen Einrichtungen sowie von Volksgruppen im SB Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1362/2016	BV Anfrage 20160829 Sicherheitslage moslemischer Einrichtungen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag der CDU-Fraktion Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück Zusatz: Der Antrag wurde bereits zur Sitzung am 30.05.2016 gestellt und wegen Beratungsbedarfs vertagt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0897/2016	Streuobstwiese Thurner Kamp
Ö 8.1.2	Antrag der CDU-Fraktion Weginstandsetzung und Aufstellung von Bänken im Naherholungsgebiet Gut Mielenforst Zusatz: Der Antrag wurde bereits zur Sitzung am 30.05.2016 gestellt und wegen Beratungsbedarfs vertagt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0898/2016	Wege und Bänke Gut Mielenforst
Ö 8.1.3	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einzeichnen eines Radweges/Fahrradschutzstreifens auf der Fahrbahn im Straßenabschnitt Dellbrücker Mauspfad zwischen Neufelder Str. und Ostfriedhof Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1326/2016	Radweg Dellbrücker Mauspfad zwischen Neufelder Str.und Ostfriedhof
Ö 8.1.4	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Reparatur der beschädigten Bänke im Stammheimer Schlosspark Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1327/2016	Antrag Sitzbänke Stammheimer Schlosspark SPD Grüne
Ö 8.1.5	Antrag des EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) Schadstoffbelastung am Clevischen Ring in Köln-Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	AN/1328/2016	Anlage zu TOP 8.1.5 AntragSchadstoffbelastungClevischenRing
Ö 8.1.6	Antrag des EMT Herr Bakis (DIE LINKE) Milieuschutzsatzung für Köln-Mülheim Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1329/2016	AntragMilieuschutzsatzungKoelnMuelheim
Ö 8.1.7	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Einrichtung einer Straßenbahnlinie E4 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1330/2016	Antrag LinieE4
Ö 8.1.8	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Sanierung der Mülheimer Brücke - Umleitung Schwerlastverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1331/2016	Sanierung Mülheimer Brücke - Umleitung Schwerlastverkehr, 19.08.2016
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0781/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1.9.BV- Mülheim Gewerbe und Erschließung neu Anlage 2.9.BV- Mülheim WoBau neu
Ö 9.1.2	Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage auf der Sportanlage Thuleweg, Köln-Höhenhaus, Platz 1 Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	2113/2016	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Namensgebung der städtischen Realschule Lassallestr. 59, 51065 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	2582/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 9.1.4	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2590/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV 9 Vorblatt Anlage 2 BV 9 Legende Anlage 3 BV 9 Zusammenfassung
Ö 9.1.5	Neufestsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel und Verteilung des Erhöhungsbetrages für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	2735/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage zu TOP 9.1.5
Ö 9.1.6	Nachtrag: 24.08.2016 Doppelhaushaltsplan 2016/2017 Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016/2017 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2869/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Die komplette Beschlussvolage wurde Ihnen bereits per Sammeldruck vom 02.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1434/2016/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1e bis 1h Anlage 2 - Anteil an Flüchtlingen in betroffenen Stadtteilen Anlage 3 - Karte Programmgebiet Starke Veedel - Starkes Köln Anlagen 1a bis 1d Anlagen 1i bis 1l Anlagen 1m bis 1r
Ö 9.2.2	Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2016/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Risikobetrachtung Anlage 4a Flächenverrechnungspreis Anlage 4b Flächenverrechnungspreis Schema Anlage 5 Zusammenstellung der Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 6 Übersichtsplan Anlage 7 RPA Bericht Burgw Anlage 1 Baubeschreibung
Ö 9.2.3	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1966/2016	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 - Übersicht Anlage 3 - Verkehrslenkung Anlage 4 - Ansicht Anlage 5 - Baustelleneinrichtung xxx MitzeichnungKVB xxx Nicht UMDRUCKEN
Ö 9.2.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 31.05.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 9.2.5	5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0786/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.2.VA- Rodenkirchen Gewerbe-und Erschließung neu Anlage 1.5.VA- Nippes Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.6.VA- Chorweiler Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.7.VA- Porz Gewerbe und Erschließung neu Anlage 1.9.VA- Mülheim Gewerbe und Erschließung neu
Ö 9.2.6	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf) Beschluss: ungeändert beschlossen	1614/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Übersicht Beratungsergebnisse Anlage 02: Antrag CDU und Grüne AN/1014/2016 aus Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 03 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 04, Auszug BV 3, 05.09.2016 Anlage 05, Auszug BV 8, 08.09.2016 Anlage 07, Auszug BV 2, 04.07.2016 Anlage 09, Auszug BV 7, 04.10.2016 Anlage 10, Auszug BV 6, 29.09.2016 Anlage 11, Auszug BV 5, 04.10.2016 Anlage 12, weitere Vorgehensweise Anlage 01 : NVP Entwurf Juni 2016 Anlage 06, Auszug BV 4, 12.09.2016 Anlage 13, Synopse Anlage 01.1 : Hinweis Anlage 08, Auszug BV 1, 07.07.2016
Ö 9.2.7	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Luzerner Weg (Sportplatz), 51063 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1109/2016/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 01 - Kostenübersicht Luzerner Weg Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 9.2.8	Beschluss über die Umstellung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Herler Straße in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2415/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 a (Entwurf Büros 3pass, Köln) Anlage 3 b (Entwurf Büros 3pass, Köln)
Ö 9.2.9	Städtebauliches Planungskonzept "Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus" Stellungnahme über die Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	2475/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 5 (Aushang frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligugn) Anlage 3 (Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen) Anlage 4 (Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange)
Ö 9.2.10	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Möhring-Quartier in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung zum städtebaulichen Planungskonzept) Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplans) Anlage 3 (Entwurfslageplan) Anlage 4 (Ausschnitt aus dem Planungskonzept Mülheimer Süden inklusive Hafen) Anlage 5 (Ausschnitt aus dem Rechtrheinischen Entwicklungskonzept)
Ö 9.2.11	Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammeldruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2142/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Festgelegte Zügigkeit Grundschulen für Aufhebung Schulbezirke -28-03-2007- Anlage zu KSD 0369/007 Anlage 2 - Festgelegte Zügigkeit Stand 04.08.2016 Anlage Vorlage 2142-2016 Anlage 3 - KGS Kupfergasse SK Beschluss zur 5 Zügigkeit ab 2016-17 und zur zukünftigen 6 Zügigkeit im 2. Schritt Anlage 4 - SK Beschluss GGS Kettelerstraße Anlage 5 - SK Olympiaschule - GGS Neue Sandkaul - Schulrechtiliche Änderung Anlage 6 - SK Regenbogenschule GGS Dellbrücker Hauptstraße Anlage 7 - SK KGS Everhardstraße Anlage 8 - SK GGS Bachemer Straße Anlage 9 Auszug BV 4 vom 12.09.2016 Anlage 10 - SK Langemaßstr. Anlage 11 Stellungnahme SK Freinet Anlage 12 SK Beschluss KGS Friedlandstraße Anlage 13 SK Beschluss Fußfallstraße Anlage 14 SK Beschluss KGS Thurner Straße Anlage 15 SK Beschluss KGS Im Kamp Anlage 16 SK Beschluss GGS Nibelungenstr. Anlage 17 SK Beschluss GGS Loreleystr. Anlage 18 SK Beschluss GGS Balthasarstr.
Ö 9.2.12	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2665/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9.2.13	Nachtrag: 02.09.2016 Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	0721/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 2 vom 12.09.2016 Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 15.09.2016 Anlage 4 Auszug FA vom 19.09.2016 Anlage 1 Vertragsentwurf Anlage 4.1 Fragen der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen Anlage 5 Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö	A Vorstellung des EU-Projektes GrowSmarter City Köln im Stadtteil Mülheim
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Nachtrag: 02.09.2016 Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode		Übersicht
Ö 10.2.3	Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1538/2016	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015
Ö 10.2.4	Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 31.05.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1148/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss
Ö 10.2.5	Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 17.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2100/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Zwischenbericht zur Standortprüfung für eine Rettungshubschrauberstation in Köln nach der Ratsentscheidung am 15.12.2015 Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1845/2016	Mitteilung Ausschuss A1 NS BezReg D Alternativstandorte
Ö 10.2.7	Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 03.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1943/2016	Deckblatt 1943.2016 Mitteilung Ausschuss 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 0.1 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 01 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 02 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 03 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 04 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 05 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 06 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 07 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 08 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 09 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 10 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 11.1 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 11.2 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 12 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit A 13 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit Bild A 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit Bild B 2016-05-19 Grün - Absenkung + Standsicherheit Inhalt Anlage 1 2016-05-19 Institut Grün - Gutachten Text Anlage 2 2016-04-01 Kapellmann - Stellungnahme Gefahrenbewertung
Ö 10.2.8	Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025 Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 10.06.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Aktualisierung SEP 2016 Anlage 2 Tabelle Übersicht Grundschulen Anlage 3 Tabelle Übersicht weiterführende Schulen
Ö 10.2.9	Sachstand Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127 - 129 Beschluss: Kenntnis genommen	1731/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs, insbesondere im Hinblick auf Cyanide Beschluss: Kenntnis genommen	1737/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Messstellen Anlage 2 - Profilschnitt Anlage 3 a - GW Gleichen Anlage 3 b - GW Gleichen Anlage 4 a - CNgesamt-Isokonzen Anlage 4 b - CNgesamt-Isokonzen Anlage 5 - Lageplan Untersuchungsraum Anlage 6 - Anlage 14 zur Beschlussvorlage 4300 2011
Ö 10.2.11	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2015 im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1867/2016	Mitteilung BV BV 9 - Anlage 1 - Unfallhäufungen 2015 BV 9 - Anlage 2 - Tödliche VU 2015
Ö 10.2.12	Bauvoranfrage für die Errichtung von 7 Wohnhäusern mit insgesamt 81 Geschosswohnungen und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Bertoldistr. 13-15, Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1975/2016	Mitteilung BV Ansichten und Schnitt Bertoldistraße Aussenanlagen Berdoldistraße Bestand Bertoldistraße Lageplan Bertoldistraße
Ö 10.2.13	Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016 hier: Stellungnahme der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1873/2016	Mitteilung Ausschuss Stellungn OB BVWP2030
Ö 10.2.14	Versetzung Parkverbotsschild Hatzfeldstraße 25 in Köln-Dellbrück Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung vom 26.10.2015; TOP 8.1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	2108/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.15	Mitteilung über eine erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2374/2016	Mitteilung BV 1. Vorlage 1266/2016 JHA am 21.06.2016 2. Anlage 1 zu Vorlage 1266/2016 JHA am 21.06.2016 Auszug aus dem Beschlussprotokoll JHA am 21.06.2016 TOP 2.2.1
Ö 10.2.16	Bergisch Gladbacher Straße in Köln-Dellbrück hier: Herstellung eines Radfahrstreifens Beschluss: Kenntnis genommen	1197/2016	Mitteilung BV Anlage 1- Lageplan mit Leitungen Anlage 2- Lageplan ohne Leitungen Anlage 3 Straßenquerschnitte Anlage 4 - Übersichtsplan
Ö 10.2.17	Instandsetzung und Erneuerung von Trainingsbeleuchtungsanlage auf städtischen Sportanlage Beschluss: Kenntnis genommen	2506/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.18	Nachtrag: 31.08.2016 Radverkehr Köln hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in den Jahren 2014 und 2015 Zusatz: Die Vorlage wird Ihnen per Sammeldruck vom 31.08.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2720/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 160829 Tätigkeitsbericht 2014-15 - Endfassung
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: