SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 06.06.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 2	Gespräch und Vorträge
Ö 2.1	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" 2. Folgebericht - Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020
Ö 2.1.1	Nachtrag: 31.05.2016 Nummer 2 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4, Beschlussprotokoll BV 2 12.09.2016 Anlage 5 Vorabauszug aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 12.09.2016 Anlage 1 HKB 2 fort bericht 2012 2015 ausblick 2020 ENTWURF g 24052016 Anlage 2 HKB 2 fort priorität 2020 übersicht hoch Anlage 3 HKB 2 fort umsetzung priorität 2012 übersicht
Ö 3	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 3.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0971/2016	Mitteilung Ausschuss Präsentation netzwerk flüchtlinge mit behinderung 15-03-16 Aushang Sprechstunde (2)
Ö 4	Diversity
Ö 4.1	Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1089/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Jahresbericht Diversity 2015
Ö 4.2	Kurzprotokoll des gemeinsamen Austauschtreffen der Diversity Gremien StadtAG Behindertenpolitik, Lesben, Schwule und Transgender, Integrationsrat und Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen am 15.04.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2016	Mitteilung Ausschuss Kurzdokumentation gemeinsames Treffen der AKs-Diversity 15042016
Ö 5	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Flüchtlinge mit Behinderung hier: Sachstandsbericht
Ö 5.2	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Sachstandsbericht
Ö 5.2.1	Nachtrag: 01.06.2016 Nummer 5 Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig Beschluss: Kenntnis genommen	1670/2016	Mitteilung Ausschuss Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Stellungnahme der KVB AG vom 06042016
Ö 5.2.2	Nachtrag: 03.06.2016 Nummer 6 Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1715/2016	Mitteilung Ausschuss Flugblatt- KVB und Barrierefreiheit Urteil OLG Saarbrücken Urteil OLG Schleswig Stellungnahme BOS zu KVB 23052016
Ö 5.3	Barrierefreier Zugang zur Domplatte hier: Sachstandsbericht
Ö 5.4	Beschlussempfehlung "Sanierung Brücken" hier: Sachstandsbericht zur Sanierung der Mülheimer Brücke
Ö 5.5	Aktualisierung von Regelwerken wegen neuer bzw. aktualisierter DIN-Normen hier: Sachstandsbericht zur Fachveranstaltung am 24.05.2016
Ö 5.6	Einbindung der Behindertenverbände bei Planungsvorhaben hier: Stellungnahme der Verwaltung am Beispiel "Fahrgastunterstände für KVB Haltestellen"
Ö 5.7	Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“ Beantwortung einer Anfrage von Herr Adolf auf der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 25.01.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1234/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.8	Nachtrag: 30.05.2016 Nummer 1 Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5.9	Nachtrag: 01.06.2016 Nummer 4 Mobilitätshilfe gemäß § 53 SGB XII für Menschen mit Behinderungen und einem aG im Schwerbehindertenausweis Beschluss: geändert beschlossen	1158/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Mobilitätshilfe Sachstandbericht
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1032/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Zukünftiger Stellenwert und Gewichtung der Behindertenpolitik in der Stadt Köln hier: Schreiben der Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen vom 20.04.2016 Beschluss:* Kenntnis genommen
Ö 6.3	Nachtrag: 08.06.2016 Nummer 7 Selbsthilfetag am 18.06.2016
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Elektronischer Versand von Sitzungsunterlagen hier: Sachstandsbericht
Ö 7.1.1	Nachtrag: 31.05.2016 Nummer 3 Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1831/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 8.1	Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Prioritätenliste) Anlage 2 (fertiggestellte Maßnahmen) Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 26.04.2016 Anlage 5: Auszug BV Ehrenfeld 06.06.2016 Anlage 4 : Auszug BV Nippes 28.04.2016
Ö 8.2	Mobilitätshilfe hier: Erweiterung der Mobilitätshilfe auf den Personenkreis der Menschen mit Lernschwierigkeiten, geistigen Behinderungen und Orientierungsschwierigkeiten Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.3	Sitzungsplanung 2016 hier: Festlegung des Schwerpunktthemas für die 4. Sitzung 2016 am 14.11.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 10	Verschiedenes

Informationen

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