Sitzung
BV2/0017/2016
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln, 1. Etage Raum 119
Zeit
17:05-21:45
Ö
Nachtrag: 21.01.2016
A Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema: Stadtbahnlinien 16 und 17: Betrieb und Verlängerung der Betriebsstrecke - Sachstand

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0161/2016
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Nachfrage zur Mitteilung 2755/2015 Vorabinformation zum 12. Schulrechtsänderungsgesetz
Erläuterung zur "Gefährdung des Schulfriedens"; Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Wolters

Beschluss: Kenntnis genommen

3797/2015
Ö 7.1.2
Flüchtlingsunterbringung in Bayenthal; Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung am 02.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3864/2015
Ö 7.1.3
Mögliche terroristische Gefahren im Kölner Süden; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung 07.12.2015 - TOP 7.2.1 AN1739/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3962/2015
Ö
Nachtrag: 19.01.2016
Beantwortung der Anfrage von Herrn Ilg - Frage 3 durch das Amt für öffentliche Ordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2016
Ö 7.1.4
Mobilfunkmasten, Beantwortung einer CDU-Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.11.2015, TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3841/2015
Ö 7.1.5
Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet „Am Godorfer Hafen“ (Sürther Aue), Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung am 02.11.2015, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3226/2015
Ö 7.1.6
Sachstandsbericht zu den Naturschutzgebieten im Bezirk 2, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 22.06.2015, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3244/2015
Ö 7.1.7
Nachtrag: 12.01.2016
Beschulung Wesselinger Schüler durch die Gesamtschule Rodenkirchen, Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Wolters aus der Sitzung am 07.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2016
Ö 7.1.8
Nachtrag: 19.01.2016
Naphtha-Schaden
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von Herrn Schykowski aus der Sitzung am 07.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

4047/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Zinslose KfW-Mittel für Flüchtlingsunterkünfte in Rodenkirchen, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1923/2015
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2016
Ö 7.2.2
Unterbringung von Flüchtlingen in Kirchen, Moscheen, Synagogen, oder sonstigen Einrichtungen in Köln, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1965/2015
Ö 7.2.3
Maßnahmen zum sicheren Abriss des ehemaligen Deutsche-Welle Hochhauses, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1964/2015
Ö
Nachtrag: 15.01.2016
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2016
Ö 7.2.4
Umgebung des Bayenthalgürtels, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0039/2016
Ö 7.2.5
Nachtrag: 18.01.2016
Freiziehung des Hotels Haus Godorf; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0141/2016
Ö 7.2.6
Stromausfall in mehreren Stadtteilen im Stadtbezirk K-Rodenkirchen zum Ende des Jahres 2015; Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: es handelt sich um eine Anfrage - diese wird daher unter TOP 7.2 6 behandelt (alter TOP 8.1.13)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0031/2016
Ö
Nachtrag: 18.01.2016
Beantwortung der Anfrage durch die RheinEnergie

Zusatz: es handelt sich um die Beantwortung zur Anfrage - diese wird daher ebenfalls unter TOP 7.2 6 behandelt (alter TOP 8.1.13)

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2016
Ö 7.2.7
Nachtrag: 20.01.2016
Räume für bürgerschaftliches Engagement in Bayenthal und Marienburg; Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: es handelt sich um eine Anfrage - diese wird daher unter TOP 7.2 7 behandelt (alter TOP 8.1.14)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0041/2016
Ö 7.2.8
Nachtrag: 20.01.2016
Baudenkmal "Kampshof“ Brühler Landstr. 402, Köln-Meschenich; Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: es handelt sich um eine Anfrage - diese wird daher unter TOP 7.2 8 behandelt (alter TOP 8.1.9)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0033/2016
Ö
Nachtrag: 22.01.2016
Beantwortung durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrsmaßnahmen in Rondorf-Hochkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0036/2016
Ö 8.1.2
Aufstellung von neuen Werbeanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen und Beteiligung der Bezirksvertretung; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP - mit Beitritt der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0018/2016
Ö
Nachtrag: 25.01.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2016
Ö 8.1.3
Verpflichtende Eintragungen in Wachbücher von Flüchtlingsunterkünften, Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0025/2016
Ö 8.1.4
Nutzung des vorhandenen Reitweges am Konraderhof in Rondorf-Höningen, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0037/2016
Ö 8.1.5
ÖPNV-Linie 17 – Mitnahme von Fahrgästen nach Köln-Sürth; Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der FDP-Fraktion und des Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0035/2016
Ö 8.1.6
Godorfer Hafen: Neubewertung der Ausbauplanung, Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP 8.2.1 aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 02.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1043/2015
Ö 8.1.7
Überprüfung der Rodenkirchener und Sürther Rheinwiesen auf Sprengkörper aus dem 2. Weltkrieg, Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: vertagter TOP 8.1.8 aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 07.12.2015

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1792/2015
Ö 8.1.8
Verlegung des bestehenden Halte-u. Parkverbotes des eingezäunten Hofgrundstückes zwischen „Grüner Weg“ und Querung „Brüder-Grimm-Schule, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0038/2016
Ö 8.1.9
Nachtrag: 20.01.2016
Platzhalter - Anfrage AN 0033-2016 - Baudenkmal "Kampshof" Brühler Landstraße 402, Köln Meschenich wird unter TOP 7.2.8 behandelt
 
Ö 8.1.10
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Neubaumaßnahme: Nutzung rückwärtiger Parkplatz, Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP 8.1.10 aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 07.12.2015

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1747/2015
Ö 8.1.11
Neugestaltung des Kinderspielplatzes auf der Grünfläche der Rodenkirchener Riviera, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0012/2016
Ö 8.1.12
Zusätzlicher Parkraum für Flüchtlingsunterkunft in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0040/2016
Ö 8.1.13
Nachtrag: 22.01.2016
Nutzungen Maternusplatz und Marktplatz in Sürth, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0195/2016
Ö 8.1.14
Nachtrag: 25.01.2016
Dringende Herstellung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet Sürther Feld- 2. Bauabschnitt; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0198/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Optimierung des ÖPNV-Fahrplans im Kölner Süden; Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0034/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: Vorlage liegt bereits vor; Unterlagen wurden bereits zur Sitzung zum 07.12.2015 umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

2422/2015
Ö 9.2.2
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
hier: Weißdornweg, 50997 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf Land, Flur 13, Flurstück 1224
2260/2015
Ö 9.2.3
Errichtung eines Bildungsgangs Berufsfachschule 2-jährig Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Schwerpunkt Betriebswirtschaft am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4079/2015
Ö 9.2.4
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zu Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Kölner Ruderverein von 1877 e.V.
Umfassende Sanierungs- und Umbaumaßnahmen
.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3203/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

3295/2015
Ö 10.2.2
Auswertung der Befragung in den Kundenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

3878/2015
Ö 10.2.3
Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2015
Ö 10.2.4
Stellungnahme zur Anfrage "Sachstand Verkehrsregelung im Bereich der Zaunhofstraße in Köln-Meschenich"

Beschluss: Kenntnis genommen

3448/2015
Ö 10.2.5
Nachtrag: 13.01.2016
Unterstützungsbeschluss für den Antrag auf Projektmittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2016
Ö 10.2.6
Nachtrag: 18.01.2016
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2015

Beginn 21:42

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Imbiss auf dem Sürther Markt: Betriebsgenehmigung / Sachstand; Antrag der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Nachtrag: 12.01.2016
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Trenkebergstraße 33, Köln-Meschenich
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Köln und dem Schützen-Verein Köln-Bayenthal e.V. für den Hochbunker Marktstraße (hinter) 8 in Köln-Raderberg
 
N 14.2.2
Nachtrag: 20.01.2016
Mietvertrag Fortuna Köln