Sitzung
BV2/0021/2016
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, Raum 119
Zeit
17:04-21:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Grünarbeiten am Rheinufer (Vorlage 1471/2016);
Beantwortung der mündlichen Nachfragen der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 06.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2103/2016
Ö 7.1.2
Nachtrag: 21.06.2016
Räume für bürgerschaftliches Engagement in Bayenthal und Marienburg;
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 25.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1805/2016
Ö 7.1.3
Nachtrag: 29.06.2016
Geplante Silageanlage in Immendorf: Dimension und Auswirkungen;
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 25.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1549/2016
Ö 7.1.4
Nachtrag: 01.07.2016
Situation von Schlafplätzen für wohnungslose Menschen im Stadtbezirk Köln- Rodenkirchen
Beantwortung einer Anfrage der FDP- Fraktion (AN/1547/2015) aus der Sitzung am 02.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1836/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Maßnahmen gegen Überschwemmungen infolge von Starkregen und Unwettern,
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1139/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Beantwortung der Stadtentwässerungsbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

2290/2016
Ö 7.2.2
Einwendungen gegen Schließung von Filialen der Sparkasse in Rodenkirchen,
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1180/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2243/2016
Ö 7.2.3
Angebot von Leasingfahrrädern für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1167/2016
Ö
Nachtrag: 22.06.2016
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2016
Ö 7.2.4
Errichtung eines Wohnhauses für Flüchtlinge + einer Kita und eines Jugendparks an der
Josef-Kallscheuer-Str. in K-Sürth,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1170/2016
Ö 7.2.5
Außensportanlage für die Europaschule, Raderthalgürtel 3, Köln-Raderthal,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1176/2016
Ö 7.2.6
Brunnen-Tempel im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1177/2016
Ö 7.2.7
Schutz von Fahrradfahrern vor aufspritzendem Schmutzwasser,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1189/2016
Ö 7.2.8
Nachtrag: 27.06.2016
Neue Flächen für den Wohnungsbau und fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Immendorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1230/2016
Ö 7.2.9
Nachtrag: 27.06.2016
B-Planverfahren für den neuen Sportplatz an der Kapellenstraße in Rondorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1231/2016
Ö 7.2.10
Nachtrag: 28.06.2016
Unterversorgung mit Plätzen an den Offenen Ganztagsschulen der Grundschulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1241/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2259/2016
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Angekündigte Schließung von 3 Zweigstellen der SparkasseKölnBonn im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen bis Ende des Jahres 2016
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1178/2016
Ö 8.1.2
Videoüberwachung am Bahnhof Rodenkirchen;
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 06.06.2016

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0927/2016
Ö
Nachtrag: 22.06.2016
Stellungnahme der HGK zum Antrag der CDU-Fraktion „Videoüberwachung am Bahnhof Rodenkirchen“ (AN/0927/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1854/2016
Ö
Nachtrag: 22.06.2016
Stellungnahme der Polizei zu Antrag "Videoüberwachung am Bahnhof Rodenkirchen" (AN/0927/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2202/2016
Ö 8.1.3
Busanbindung der Zollstock-Arkaden an der Vorgebirgsstraße,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des Herrn Bronisz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1175/2016
Ö 8.1.4
Fördermittel für den Bau aller drei Baustufen der Nord-Süd-Stadtbahn,
Antrag des Herrn Küpper

Zusatz: Einzelantrag des BV-Mitgliedes Herrn Küpper

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1185/2016
Ö 8.1.5
Barrierefreie öffentliche Räume für bürgerschaftliches Engagement,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1182/2016
Ö 8.1.6
Zebrastreifen an der Querungshilfe in der Brühler Straße (Stahleckstraße) Köln-Raderberg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1173/2016
Ö 8.1.7
Erhalt von Alleen; hier: Schönhauser Straße,
Antrag der Fraktion die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1168/2016
Ö 8.1.8
Restaurierung des historischen Geländers an der Rheinuferpromenade,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1186/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Modifizierung - Änderungsantrag der CDU- Restaurierung des historischen Geländers an der Rheinuferpromenade

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1272/2016
Ö 8.1.9
Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept Köln-Bayenthal/Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1174/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2271/2016
Ö 8.1.10
Verkehrskonzept für den Kölner Süden,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1169/2016
Ö 8.1.11
Sanierung des Bolzplatzes am Mathiaskirchplatz,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1187/2016
Ö 8.1.12
Aufnahme der konkreten Planung der 4. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn nach Köln-Meschenich,
Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion, Der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/1171/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1273/2016
Ö 8.1.13
Blühstreifen zur optischen und ökologischen Aufwertung,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1179/2016
Ö
Nachtrag: 04.07.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1269/2016
Ö 8.1.14
Wiederherstellung und Erweiterung des Grillplatzes auf der Rodenkirchener Rheinwiese,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1188/2016
Ö 8.1.15
Bus-Rendezvous-System im Kölner Süden,
Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der FDP-Fraktion und des Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1172/2016
Ö 8.1.16
Nachtrag: 04.07.2016
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen:
Flüchtlingsunterbringung in der Sporthalle Mainstraße;
hier: Einrichtung einer Aufenthaltsfläche zwischen Sporthalle und dem Rodenkirchenbad

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1270/2016
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1.1
Demontage der Lichtsignalanlagen Streckenzug Weißer Straße von Siegfriedstraße/Grimmelshausenstraße bis Hammerschmidtstraße/Adolf-Menzel-Straße und Ersatz durch eine alternative Betriebsform

Zusatz: Umdruck bereits zur Sitzung am 06.06.2016 erfolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1152/2016
Ö 9.1.2
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

0742/2016
Ö 9.1.3
Nachtrag: 21.06.2016
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:
Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen,
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

2071/2016
Ö 9.1.4
Nachtrag: 22.06.2016
Neubenennung der Straße von der Brühler Landstraße zu den Kleingärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2044/2016
Ö 9.1.5
Widmung der Wegeverbindung zwischen Paul-Nießen-Straße und Zollstockgürtel in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

2204/2016
Ö 9.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0786/2016
Ö 9.2.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.05.2016

Beschluss: zurückgestellt

0990/2016
Ö 9.2.3
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1614/2016
Ö 9.3
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 10.2.2
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015

Zusatz: bereits umgedruckt und verteilt

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2016
Ö 10.2.3
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: Sammelumdruck erfolgt

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2016
Ö 10.2.4
Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

1924/2016
Ö 10.2.5
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"

Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 10.2.6
Nachtrag: 30.06.2016
Darlegung der Vorgehensweise und Ergebnisse der durch die Verwaltung jeweils durchgeführten Prognosen der Besucherströme der für das zweite Halbjahr 2016 im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen beantragten Anlässe mit verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: Kenntnis genommen

2230/2016/1
Ö 10.2.7
Nachtrag: 04.07.2016
Errichtung mehrerer weiterer, frei zugänglicher Parkplätze für das Flüchtlingsheim am Merlinweg in Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1868/2016
Ö 10.2.8
Nachtrag: 04.07.2016
Hitzeler Straße 125 : Renovierung und Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

2062/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung