Sitzung
BV8/0017/2016
Gremium
Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Raum
Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901
Zeit
17:25-19:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 26.08.2016
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 08.06.2016 betr. Sachstand Erweiterungs-/Neubau des Gymnasiums Kantstraße (Kaiserin-Theophanu-Schule) in Köln-Kalk

Zusatz: Die Einwohneranfrage wurde bereits zur Sitzung am 16.06.2016, TOP 1.3, umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2064/2016
Ö
Beantwortung der Einwohneranfrage des Dipl. Ing. (FH) Manfred Kreische zum Sachstand Erweiterungs- / Neubau des Gymnasiums Kantstraße vom 08.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2464/2016
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. div. Anregungen der IG Humboldt-Gremberg (Az.: 02-1600-129/15)

Beschluss: geändert beschlossen

1703/2016
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 7.1
Rückschnitt von Pflanzen an der Homarstraße und Poll-Vingster Straße in Köln-Vingst und Humboldt/Gremberg
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1340/2016
Ö 7.2
Nachtrag: 07.09.2016
Verkehrssituation Moosweg in Köln-Rath/Heumar
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 06.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1458/2016
Ö 8
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Neuanlage des Spielplatzes Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3152/2015
Ö 8.1.2
Wodanstraße in Köln-Rath/Heumar
hier: Ordnung des ruhenden Verkehrs

Beschluss: zurückgestellt

1841/2016
Ö 8.1.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2589/2016
Ö 8.1.4
Baubeschluss für die Umgestaltung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen
Gothaer Straße und Kulmbacher Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1036, Germaniastraße, Ausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

2481/2016
Ö 8.1.5
Nachtrag: 26.08.2016
Trimm-Dich-Parcours im Grünzug Ökumeneweg in Köln-Merheim
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2272/2016
Ö 8.1.6
Nachtrag: 26.08.2016
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74439/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 18.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2145/2016/1
Ö 8.1.7
Nachtrag: 05.09.2016
Haushaltsplan-Entwurf 2016/17
Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016 und 2017 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
hier: Neufassung des Beschlusses vom 02.06.2016 aufgrund der Erhöhung der Ansätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

2972/2016
Ö 8.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 31.05.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 8.2.2
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.07.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.

Beschluss: geändert beschlossen

1614/2016
Ö 8.2.3
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: SSV Vingst 05 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0944/2016
Ö 8.2.4
Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 15.08.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2016
Ö 8.2.5
Zügigkeitserweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums Hardtgenbuscher Kirchweg 100 in Köln-Ostheim zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen unter Weiternutzung vorhandener Fertigbaueinheiten

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.08.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2345/2016
Ö 8.2.6
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2665/2016
Ö 8.2.7
Städtebauliches Planungskonzept "Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: zurückgestellt

2624/2016
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Köln nimmt an Aktion „Stadtradeln“ vom 05.09. bis 25.09.2016 teil (1148/2016)
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion DIE LINKE.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.06.2016, TOP 10.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2353/2016
Ö 9.1.2
Sanierungsbedarf der GGS Kapitelstraße in Köln-Kalk
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2016 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 02.06.2016, TOP 9.2.2 (AN/0960/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2032/2016
Ö 9.1.3
Ersatzstandort für den Wochenmarkt an der Kalker Post in Köln-Kalk
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Bauer-Dahm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.06.2016, TOP 9.3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2622/2016
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Baulicher Zustand und Erscheinungsbild der Steprathstraße in Köln Kalk
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1341/2016
Ö 9.2.2
Nachtrag: 01.09.2016
Öffnung der Saarbrücker Straße in Köln-Ostheim für Radfahrer in beide Fahrtrichtungen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1419/2016
Ö 9.3
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Generalsanierung der Katholischen Grundschule Forststraße - Auslagerungsobjekt Erikaweg

Beschluss: Kenntnis genommen

1581/2016
Ö 10.2.2
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 17.06.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 10.2.3
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 13.06.2016 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Sie wurde in der Sitzung am 16.06.2016, TOP 10.2.8, zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1906/2016
Ö 10.2.4
Mitteilung über eine erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2374/2016
Ö 10.2.5
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2385/2016
Ö 10.2.6
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehsunfälle des Jahres 2015 im Stadtebezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2451/2016
Ö 10.2.7
Instandsetzung und Erneuerung von Trainingsbeleuchtungsanlage auf städtischen Sportanlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2506/2016
Ö 10.2.8
Deponie Wiemersgrund;
hier: Weiterführung des Deponiebetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2016
Ö 10.2.9
Jahresbericht 2015 der Landschaftswacht Bezirk 8 (Kalk)

Beschluss: Kenntnis genommen

2628/2016
Ö 10.2.10
Nachtrag: 01.09.2016
Radverkehr Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2720/2016
Ö 10.2.11
Nachtrag: 07.09.2016
Verkaufs-Vermietungs und Verpachtungsmoratorium Kalk-Süd
Hier: Übersicht der städtischen Grundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

2941/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anfragen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 07.09.2016
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / Christian - Sünner - Straße