SessionNet | 27. Sitzung des Rates - 14.02.2017

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Sitzung

Rat/0029/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:45-21:42

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll 14.02.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 30.000,00 Euro zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2017 im Museum Ludwig. Beschluss: ungeändert beschlossen	4045/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum für Ostasiatische Kunst hier: Schenkung der Skulptur "Usagi Kannon II" von Leiko Ikemura mit Hilfe des Fördererkreises des Museums für Ostasiatische Kunst e. V. aus Mitteln privater Spenderinnen und Spender sowie der Kunststiftung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	4250/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Schenkung ethnologischer Gegenstände hauptsächlich aus Thailand und Myanmar Beschluss: ungeändert beschlossen	0112/2017	Beschlussvorlage Rat Sammlung Meußdoerffer ohne Werte
Ö 2.4	Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball Beschluss: ungeändert beschlossen	3240/2016	Beschlussvorlage Rat . Anlage 1 (Schreiben zur Schenkung) Anlage 2 (Fotografie des Werkes) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 4 Auszug Kunstbeirat vom 26.01.2017
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der CDU-Fraktion, der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0215/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0211/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) (1)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 14.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“ Aus Fehlern lernen: städtische Security-Mitarbeiter fördern Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0212/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0262/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0194/2017	Gem. Antrag nach § 3 (DF) (1) Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö 3.1.5	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0210/2017	Piraten Antrag nach § 3 (1)
Ö 3.1.6	Nachtrag: 06.02.2017 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Überprüfung unrechtmäßiger Bußgeldbescheide wegen Tempoüberschreitungen auf der A3" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0226/2017	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.7	Nachtrag: 14.02.2017 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT betreffend "Köln zeigt Haltung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0265/2017	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kein Baubeginn Rondorf Nord-West ohne konkrete ÖPNV-Planung" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 20.12.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2118/2016	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.02.2017 Antwort der Verwaltung vom 10.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0459/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Nachtrag: 06.02.2017 Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Illegale Parteiwerbung am Rathaus: Beanstandung durch die Bezirksregierung Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0244/2017	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0431/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Nachtrag: 09.02.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0257/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Nachtrag: 10.02.2017 Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2181/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung AN/2033/2016 Anlage 1a HH Wohnungsaufsicht Treuhänder Anlage 1b Presseartikel Hamburg 1. Fall Treuhänder Anlage 2 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 09.02.2017 Anlage 3a Anlage 3b Stlg IHK zu Vermietung von Ferienwhg Anlage 4 Auszug StEA vom 30.03.2017
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule Beschluss: ungeändert beschlossen	3387/2016	Beschlussvorlage Rat 6. Änderungssatzung (Anlage 1) Gebührenbedarfsberechnung -(Anlage 2, S. 1+2) ErläuterungGBB (Anlage 2, S. 3) Synopse Satzungstext (Anlage 3)
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Änderungsbeschluss für den Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen (Session-Nr. 3054/2009) Beschluss: ungeändert beschlossen	2893/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Planungsbeschluss 2001 (0779-001)
Ö 10.2	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3640/2016	Beschlussvorlage Rat AA JA 2014-2015 Zusammenfassung Anlage I Seite 1 Bilanz 31.08.2015 Anlage I Seite 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 - 2015 Anlage I Seite 3-19 Anhang 2014 - 2015 Anlage II Seite 1-14 Lagebericht 2014 - 2015 Anlage III Seite 1-3 Bestätigungsvermerk der Dornbach GmbH vom 24.08.2016 Anlage IV Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage IV mit Unterschriften
Ö 10.3	Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	4186/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Grüne Infrastruktur Köln Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen" Beschluss: ungeändert beschlossen	4247/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage - Integriertes Handlungskonzept
Ö 10.5	Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase Beschluss: ungeändert beschlossen	0155/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 3 Auszug aus dem AVR vom 06.02.2017 Anlage 1 Management Summary Abschlussdoku Konzept VR Anlage 2 Abschlussdokumentation Konzept VR Anlage 4 Beantwortung Anfrage aus dem FA vom 13.02.2017
Ö 10.6	Nachtrag: 10.02.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Zusatz: (Diese Fassung der Vorlage wird durch 10.6.1 ersetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2427/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Schreiben IG Altstadt Anlage 2 - Grundriss Ueberlagerung Passerelle Anlage 3 - Grundrisse Rotes Haus Anlage 4 - Grundriss Rathaus Ebene 00 Eingangssituation ehem. Ratskeller Anlage 5 - Barrierefreie Erschließung Rathaus Anlage 6 - Visualisierung Rathausplatz Anlage 7 - Wegeverbindungen Anlage 8.1 - ENTWURF der Niederschrift BGG Anhörung Rotes Haus Anlage 8.2 - Auszug aus StadtAG Behindertenpolitik 14.11.2016 Anlage 9 - Auszug aus Verkehrsausschuss 06.12.2016 Anlage 10 Auszug BA GW 12.12.2016 Anlage 11-Beantwortung von Nachfragen aus VA und BA GW Anlage 12, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 10.6.1	Nachtrag: 10.02.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. überarbeite Fassung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2427/2016/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schreiben BG Altstadt Anlage 2 mögliche Alternativen Anlage 3 Stellungnahme AK Barrierefreies Köln
Ö 10.7	Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	3494/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gutachten des Rechts- und Versicherungsamtes Anlage 2 - Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW Anlage 3 Auszug AVR vom 06.02.2017 Anlage 4 Auszug Rat vom 14.02.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 27.03.2017
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3542/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2017 - Berichtsliste gemäß den Voragaben VV ABK 2008
Ö 10.9	Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904 Beschluss: ungeändert beschlossen	0277/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Finanzübersicht Anlage 2 - Grundriss EG Anlage 3 - Grundriss OG Anlage 4 - Ansichten
Ö 10.10	Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	3855/2016	Beschlussvorlage Rat 2016 11 14 Anlage 1 Antrag neu 2016 11 14 Anlage 2 Gesetz 2016 11 14 Anlage 3 Vertrag neu 2016 11 14 Anlage 4 Satzung neu Anlage 5 Fragen Grüne
Ö 10.11	"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3967/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage FfW Veranstaltungen 01.15-10.16
Ö 10.12	Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4223/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Luftbild Anlage 02 Flurkarte Anlage 03 FNP
Ö 10.13	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks Zusatz: (hier zurückgezogen - wird unter TOP 24.3 behandelt) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 10.14	Nachtrag: 14.02.2017 Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise Beschluss: ungeändert beschlossen	1444/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1- Bau- und Folgekosten Anlage 2 - Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Raumliste Anlage 4 - Baubeschreibung Anlage 5 - Risikobetrachtung Neubau GS Friedrich-Karl-Straße Anlage 6 - Prüfbericht RPA Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Sportausschusses Anlage 8 BA Gebäudewirtschaft vom 06.02.2017 Anlage 9 zur RV 1444-2016
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0258/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.15	Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	3687/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Landeserlass multiprofessionelle Teams Anlage 2 RdErl. MSW 1.08 zur Wandlung von Lehrerstellen Anlage 3 Auszug JHA vom 17.01.2017
Ö 10.16	Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18 Beschluss: ungeändert beschlossen	4087/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug aus der BV 7 vom 07.02.2017 Anlage 1 Stellungnahme der Lehrerkonferenz der Eduard-Mörike-Schule, FES Mörikeweg Anlage 2 Stellungnahme FLE Finkenbergschule Anlage 3 Stellungnahme Schulkonferenz Thymianweg
Ö 10.17	Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	4288/2016	Beschlussvorlage Rat Schulkonferenz des Deutzer Gymnasium vom 13.12.2016 - Erhöhung der Zügigkeit
Ö 10.18	Programm RRX-Außenäste Umbau Bahnhof Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2743/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Auszug aus Verkehrsausschuss 31.01.2017 Anlage 6 - Auszug Bezirksvertretung Lindenthal 06.02.2017 Anlage 7 - Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 09.02.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 14.02.2017 Anlage 1: Lageplan Bf Köln Süd Variante 1c Anlage 2: Planausschnitt Fußgängerunterführung Anlage 3: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 15.09.2016 Anlage 4: Auszug Bezirksvertretung Lindenthal 06.10.2016
Ö 10.19	Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b) Beschluss: ungeändert beschlossen	4158/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Umwelt A vom 02.02.2017
Ö 10.20	Entwurf des Jahresabschlusses 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0077/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Entwurf Jahresabschluss 2015 Teil 1 Anlage 1.2 Entwurf Jahresabschluss 2015 Teil 2 Anlage 1.3 Entwurf Jahresabschluss 2015 Teil 3
Ö 10.21	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0305/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen Wirtschaftsplan 2017 Anlage 2a - Erfolgsplan 2017 Anlage 2b - Erläuterungen Erfolgsplan 2017 Anlage 3a - Vermögensplan 2017 Anlage 3b - Erläuterungen Vermögensplan 2017 Anlage 4 - Stellenübersicht 2017 Anlage 5 - Wirtschaftsplan 2017 KölnKongress GmbH Anlage 6 - Erläuterungen Mittelfristplanung Anlage 7 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2016-2020 Anlage 8 - Mittelfristiger Vermögensplan 2017-2020
Ö 10.22	Sanierung Tiefgarage Kaiser-Wilhelm-Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	0041/2017	Beschlussvorlage Rat KWR Kostenberechnung Gebäudewirtschaft KWR Kostenberechnung Ing. Büro HIG KWR Stellungnahme 14 vom 02.10.2015 KWR Stellungnahme 14 vom 19.01.2015 KWR Stellungnahme 14 vom 23.09.2016 KWR Stellungnahme 30 KWR Stellungnahme 69
Ö 10.23	Nachtrag: 14.02.2017 Beschluss zur Gründung des Vereins Metropolregion Rheinland Beschluss: geändert beschlossen	0261/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-01-12 ENTWURF Satzung MRR 2017-01-19 MRR - Aufbau des Vereins Anlage Arbeitsprogramm (Entwurf)
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0261/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.24	Nachtrag: 09.02.2017 Generalsanierung der vorhandenen Sporthalle Bocklemünd hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilfinanzplan 0801 Sportförderung, Finanz-stelle 5201-0801-4-5127 SpoAnl. Bocklemünd Bestandshalle Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4242/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 DE BV 4 vom 13.02.2017
Ö 10.25	Nachtrag: 14.02.2017 Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0491/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0266/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01 Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	4089/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bewertung der Stellungnahmen) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 4 (Textliche Festsetzungen) Anlage 5 (Ausschnitt Bebauungsplan 62564/01)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Nachtrag: 14.02.2017 Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3492/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0264/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 15.1	Nachtrag: 14.02.2017 Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung Beschluss: geändert beschlossen	3559/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (KoopBLM - Anwendungsrichtlinie) Anlage 2 (KoopBLM - Umsetzungsanweisung) Anlage 3 (Anregungen und Stellungnahmen) Anlage 3 a (Ergänzungen zu Anlage 3) Anlage 4 (Gegenüberstellung Modelle)
Ö	Nachtrag: 13.02.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Stadtentwicklungsausschuss aus seiner Sitzung vom 09.02.2017) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2110/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 14.02.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0267/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 13.02.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 03.02.2017 Zusatz: (zugesetzt - die Angelegenheit wurde vom Stadtenticklungsausschuss in den Rat verwiesen) Beschluss: Kenntnis genommen	0295/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) kein Umdruck, zur Info: Antragstext
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3566/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Fotos Anlage 4 - Satzungstext
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Zweckverband Sparkasse KölnBonn, hier: Wahl eines Mitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	4123/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	GEW Köln AG hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	4139/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	4325/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Schreiben PP Köln)
Ö 17.4	Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	0184/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Rheinischer Sparkassen- und Giroverband hier: Wahl eines Vertreters Beschluss: ungeändert beschlossen	0281/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die ausländerrechtliche Beratungskommission Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0224/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 07.02.2017 Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0282/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Ratsbeschluss 14.2.2017
Ö 17.8	Nachtrag: 10.02.2017 Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0443/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Ratsvorlage 0443-20017
Ö 17.9	Nachtrag: 10.02.2017 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0436/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.10	Nachtrag: 10.02.2017 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0440/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.11	Nachtrag: 13.02.2017 Kölner Sportstätten GmbH: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3836/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage1 KSS Wahlvorschlag AN-Vertreter-für-AR
Ö 17.12	Nachtrag: 14.02.2017 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Nachbesetzung verschiedener Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0263/2017	CDU Antrag nach § 3 CDU Antrag nach § 3 (1)
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: ungeändert beschlossen	4235/2016	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage Vorhabenbeschreibung Zuwendungsbescheid
Ö 18.2	Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Minderung des Schulnotstandes Beschluss: ungeändert beschlossen	4343/2016	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage FNP, Reinigung, NK Container DE
Ö 18.3	Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBT-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0086/2017	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Parkeinrichtung Lanxessarena, Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der ZURICH Versicherung
N 23.2	Städtisches Grundstück Franz-Kreuter-Str. in Köln-Ehrenfeld
N 23.3	Grundstücksverkauf Schildergasse 120 Ecke Krebsgasse
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler
N 24.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks
N 24.4	RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung von vier Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Leidenhausener Str. in Köln-Porz-Eil

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40