Öffentlicher Teil: Beginn 14:12

Ö
A: Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2018
 
Ö
A.1: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018
 
Ö
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2017
Ö
A.2: Haushaltsplan-Entwurf 2018
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
 
Ö
Haushaltsplan-Entwurf 2018
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1444/2017
Ö
B: Arbeitssitzung
 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Avery Singer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1777/2017
Ö 2.2
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 35.000 € in 2018 und 30.000 € in 2019 zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2017
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst
hier: Schenkungsangebot von Dr. Heliod Spiekermann

Beschluss: ungeändert beschlossen

1822/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion betreffend "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: (Verweisung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 20.06.2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0925/2017
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1014/2017
Ö 3.1.3
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln"

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1009/2017
Ö 3.1.4
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1013/2017
Ö 3.1.5
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Förderung der E-Mobilität im ÖPNV"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1008/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1056/2017
Ö 3.1.6
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Landesrechtlichen Mieterschutz für Köln erhalten!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1003/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1067/2017
Ö 3.1.7
Nachtrag: 10.07.2017
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0993/2017
Ö
Nachtrag: 10.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1049/2017
Ö 3.1.8
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Rückkehrmanagement"

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1011/2017
Ö 3.1.9
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Klimapartnerschaft mit einer indigenen Gemeinde in Peru"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1007/2017
Ö 3.1.10
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1004/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1053/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1058/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zurückgestellt in den Sitzungen am 04.04. und 18.05.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0514/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1480/2017
Ö 4.2
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand"

Zusatz: (zurückgestellt in den Sitzungen am 04.04. und 18.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0526/2017
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung"

Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 18.05.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0772/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 06.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2124/2017
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Zahl der Übergriffe auf städtische Mitarbeiter"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0998/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2149/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 05.07.2017
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1032/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 05.07.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1033/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 05.07.2017
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1034/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 06.07.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wann streamt Köln seine Ausschusssitzungen?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1035/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2150/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 06.07.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ehe für alle: Wie bereitet sich das Kölner Standesamt vor?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1036/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 06.07.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1039/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 11.07.2017
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0207/2017
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2303/2016
Ö 6.3.2
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Beschluss: geändert beschlossen

0976/2017
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

2099/2017
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0704/2017
Ö 10.2
Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1432/2017
Ö 10.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2016, Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1464/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 05.07.2017
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtragskostenberechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1679/2017
Ö
Nachtrag: 05.07.2017
Änderungsantrag von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1031/2017
Ö 10.5
Nachtrag: 03.07.2017
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3010/2015
Ö 10.6
Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0515/2017
Ö 10.7
Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/2017
Ö 10.8
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1547/2017
Ö 10.9
Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums durch Anmietung des dritten und vierten Obergeschosses im EL-DE-Haus zur Einrichtung eines "Hauses für Erinnern und Demokratie“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1732/2017
Ö 10.10
Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel/Dürener Str., Linksabbieger

Beschluss: ungeändert beschlossen

1574/2017
Ö 10.11
Nachtrag: 11.07.2017
Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)

Beschluss: geändert beschlossen

1575/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1055/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1066/2017
Ö 10.12
Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen (im Frauenhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3804/2016
Ö 10.13
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
hier: Beschluss Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0070/2017
Ö 10.14
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Beschluss: geändert beschlossen

0544/2017/1
Ö 10.15
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2017
Ö 10.16
Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2017
Ö 10.17
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1070/2017
Ö 10.18
Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

1100/2017
Ö 10.19
Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose

Beschluss: ungeändert beschlossen

1691/2017
Ö 10.20
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1766/2017
Ö 10.21
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0958/2017
Ö 10.22
Standortentscheidung Frischezentrum

Beschluss: geändert beschlossen

0728/2017
Ö 10.23
Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2017
Ö 10.24
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1497/2017
Ö 10.25
Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1548/2017
Ö 10.26
Zügigkeitserweiterung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Gymnasium Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln in Köln-Porz zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1714/2017
Ö 10.27
Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1715/2017
Ö 10.28
Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in die BAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

1718/2017
Ö 10.29
Zügigkeitserweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule, Realschule Petersenstraße 7, 51109 Köln in Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1720/2017
Ö 10.30
Zügigkeitserweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln in Köln-Altstadt/Süd zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1721/2017
Ö 10.31
Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge

Beschluss: ungeändert beschlossen

1722/2017
Ö 10.32
Nachtrag: 11.07.2017
Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums

Beschluss: geändert beschlossen

1767/2017
Ö
Nachtrag: 10.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1042/2017
Ö
Nachtrag: 10.07.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1048/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Gruppe Piraten und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1057/2017
Ö 10.33
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1584/2017
Ö 10.34
Nachtrag: 11.07.2017
Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Aufhebung des Ratsbeschlusses Erweiterte Durchführung des Investorenwettbewerbs vom 16.12.2014 (Vorlagennummer 3670/2014)
Beauftragung der Planung des Erweiterungsbaus mit Verbindungsbauwerk und der Blockrandbebauung durch die Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1832/2017
Ö
Nachtrag: 10.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1041/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Gruppe Piraten und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1051/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1062/2017
Ö 10.35
Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1166/2017
Ö 10.36
Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030"
Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1)
Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1331/2017
Ö 10.37
Nachtrag: 03.07.2017
Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1476/2017
Ö 10.38
Nachtrag: 11.07.2017
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1964/2017
Ö
Nachtrag: 11.07.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1065/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63475/01
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1443/2017
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63469/07
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

1511/2017
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1491/2017
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

1669/2017
Ö 14.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Finkenberg
Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1666/2017
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2017
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2017
Ö 16.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln: Entsendung eines Stellvertreters für den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0092/2017
Ö 17.2
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

1529/2017
Ö 17.3
Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1499/2017
Ö 17.4
Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2017
Ö 17.5
KölnTourismus: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1844/2017
Ö 17.6
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) -
Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1915/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 04.07.2017
SBK-Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern/innen in den Aufsichtsrat

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1836/2017
Ö 17.8
Nachtrag: 07.07.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Umwelt und Grün und Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1040/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1059/2017
Ö 17.10
Nachtrag: 11.07.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Bauausschuss und im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1060/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
MiQua - Aktuelles Raumprogramm und Eingangsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

1550/2017
Ö 18.2
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

1551/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:36

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Abschluss eines langjährigen Mietvertrages mit dem Reiterverein Oranjehof e.V.
 
N 23.2
Abschluss eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.3
Städtisches Grundsück Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
 
N 23.4
Grundstück Zusestraße
 
N 23.5
Langfristige Vermietung eines städtischen Grundstücks
 
N 23.6
Nachtrag: 03.07.2017
Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Straße in Köln Ehrenfeld
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 24.2
RheinEnergie AG
 
N 24.3
RheinEnergie AG
 
N 24.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 24.5
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Abtretung des Geschäftsanteils an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
 
N 24.6
RheinEnergie AG / GAG Immobilien AG
 
N 24.7
Nachtrag: 03.07.2017
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung zu der Beschaffung von 27 Fahrzeugen sowie eines Einsatzleitwagens für die im Rahmen des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst" entstehenden Mehrbedarfe
 
N 24.8
Nachtrag: 03.07.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen