SessionNet | Rat - 11.07.2017

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Sitzung

Rat/0032/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:12-21:39

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Rat Beschlussübersichten öT

Wortprotokoll der Sitzung vom 11.07.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 14:12
Ö	A: Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2018
Ö	A.1: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018
Ö	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2075/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö	A.2: Haushaltsplan-Entwurf 2018 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ö	Haushaltsplan-Entwurf 2018 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1444/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö	B: Arbeitssitzung
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Avery Singer Beschluss: ungeändert beschlossen	1777/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 35.000 € in 2018 und 30.000 € in 2019 zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst hier: Schenkungsangebot von Dr. Heliod Spiekermann Beschluss: ungeändert beschlossen	1822/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion betreffend "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: (Verweisung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 20.06.2017) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0925/2017	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne) Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne) (1) Anlage 1 Auszug JHA 20.06.2017
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1014/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln" Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1009/2017	AfD Antrag nach § 3 Anlage 1 Auszug Rat 11.07.2017 TOP 3.1.3
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1013/2017	Piraten Antrag nach § 3 Piraten Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 11.07.2017
Ö 3.1.5	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Förderung der E-Mobilität im ÖPNV" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1008/2017	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1056/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Landesrechtlichen Mieterschutz für Köln erhalten!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1003/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1067/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.7	Nachtrag: 10.07.2017 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0993/2017	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 11.0.72017 TOP 3.1.7
Ö	Nachtrag: 10.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1049/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 11.0.72017 TOP 3.1.7
Ö 3.1.8	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Rückkehrmanagement" Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1011/2017	AfD Antrag nach § 3 Anlage 2 Auszug Rat vom 11.07.2017 TOP 3.1.8 Anlage 1 Positionspapier zum Rückkehrmanagement
Ö 3.1.9	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Klimapartnerschaft mit einer indigenen Gemeinde in Peru" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1007/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung" Beschluss: zurückgestellt	AN/1004/2017	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (1)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1053/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1058/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Zusatz: (zurückgestellt in den Sitzungen am 04.04. und 18.05.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0514/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.07.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1480/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) (1) Anlage 4 Auszug Rat 11.07.2017 TOP 4.1 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.2	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand" Zusatz: (zurückgestellt in den Sitzungen am 04.04. und 18.05.2017) Beschluss: zurückgestellt	AN/0526/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern bei der Verwaltung" Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 18.05.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0772/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 06.07.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2124/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Einsatz von Srach- und Kulturmittler*innen im Zeitraum Januar bis Dezember 2016
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Zahl der Übergriffe auf städtische Mitarbeiter" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0998/2017	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Antwort der Verwaltung vom 11.07.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2149/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 05.07.2017 Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1032/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 05.07.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1033/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 05.07.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1034/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 06.07.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wann streamt Köln seine Ausschusssitzungen?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1035/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.07.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2150/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.9	Nachtrag: 06.07.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ehe für alle: Wie bereitet sich das Kölner Standesamt vor?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1036/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 11.07.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2159/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.10	Nachtrag: 06.07.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1039/2017	Linke Anfrage nach § 4 Stadt Hürth Mitteilungsvorlage 198-2017
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Nachtrag: 11.07.2017 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0207/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (ohne Bezirksvertretungen) Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 3 Auszug FA vom 10.07.2017 Anlage 4 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.1 Anlage 5 Auszug BV 1 vom 14.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 7 Auszug BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 8 Auszug BV 2 vom 18.09. TOP 9.2.6 Anlage 9 Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 10 Auszug BV 7 vom 26.09.2017
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2303/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszug BV 1 vom 10.11.2016 Anlage Auszug VA vom 27.06.2017 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 2.1 2.10 2.11 2.12 2.13 2.13-Neu 2.14 2.15 2.16 2.17 2.18 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 2.9 Beschluss Bezirksvertretung 1 Mitzeichnung StEB Stellungnahme StEB zum Beschluss der BV 1 Verordnung
Ö 6.3.2	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke Beschluss: geändert beschlossen	0976/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: Aktualisierte Fassung - Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Auszug AVR vom 08.05.2017 - TOP 10.8 Anlage 4: Auszug BV Porz 20.06.2017 - TOP 2.1 Anlage 5: Auszug BV Kalk 22.06.2017 - TOP 8.2.2 Anlage 6: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 7 Auszug AVR vom 03.07.2017
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Beschluss: Kenntnis genommen	2099/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2016 Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2017
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0704/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan Anlage 2 - Erläuterungen Erfolgsplan Anlage 3 - Nebenrechnung SoA Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan Anlage 5 - Stellenübersicht Anlage 6 - Finanzplan Anlage 7 - Investitionsplan
Ö 10.2	Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	1432/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2016, Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1464/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 StEB JA 2016 - Bilanz Anlage 2 StEB JA 2016 - GuV Anlage 3 StEB JA 2016 - Anhang Anlage 4 StEB JA 2016 - Bestätigungsvermerk Anlage 5 Erläuterungen zum Plan-Ist Vergleich Anlage 6 Nachkalkulation Abwassergebühren
Ö 10.4	Nachtrag: 05.07.2017 MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln. Nachtragskostenberechnung Beschluss: ungeändert beschlossen	1679/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2017 0670 MiQua, LVR- Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln, Stn 14 Anlage 3 MiQua Nachtragskostenberechnung Ratsvorlage 20170505 Teil1 Anlage 4 Nachfragen von CDU und Grüne zur Vorlage Anlage 5 Beantwortung der Nachfragen von CDU und Grüne zur Vorlage Anlage 2 MiQua Anlage Finanzen und Folgekosten
Ö	Nachtrag: 05.07.2017 Änderungsantrag von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1031/2017	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.5	Nachtrag: 03.07.2017 Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3010/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 11a Antrag CDU-Grüne aus VA 27.06.2017 Anlage 12 Auszug BV Innenstadt 29.06.2017 Anlage 13 Auszug StEA 06.07.2017 Anlage 01 Bericht - Machbarkeitsstudie Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Projektbeschreibung TG Donnersbergerstrasse München Anlage 04 Oberfläche VA A-01 Anlage 05 Oberfläche VA B C-01 Anlage 06 Oberfläche VA D-01 Anlage 07 TG V A ING A-02 Anlage 08 TG V B ING B-02 Anlage 09 TG V C ING C-02 Anlage 10 TG V D ING D-02 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 05.09.2017
Ö 10.6	Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0515/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Geschäftsordnung Ernährungsrat Köln und Umgebung Anlage2 Liste der Mitglieder Ernährungsrat Köln und Umgebung Anlage3 Projektkoordination Anlage4 ErnährungsratKoeln Flyer 2016
Ö 10.7	Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0521/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Satzung des Vereins Taste of Heimat e.V. Anlage2 Aufnahmeformular Taste of Heimat e.V. Anlage3 Geschäftsordnung Ernährungsrat Köln und Umgebung
Ö 10.8	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	1547/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift der Bezirksvertretung Chorweiler
Ö 10.9	Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums durch Anmietung des dritten und vierten Obergeschosses im EL-DE-Haus zur Einrichtung eines "Hauses für Erinnern und Demokratie“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1732/2017	Beschlussvorlage Rat Haus-für-Erinnern+Demokratie 3.Etage (2) Haus-für-Erinnern+Demokratie 4.Etage
Ö 10.10	Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel/Dürener Str., Linksabbieger Beschluss: ungeändert beschlossen	1574/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Nachtrag: 11.07.2017 Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3) Beschluss: geändert beschlossen	1575/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit zur Vorlage 1575 Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Detaildarstellung Winkelstützwand mit Gabionenvorsatzschale Anlage 3.1 Schnitt D2-D2' Los 2 3 Anlage 3.2 Schnitt G2-G2' Los 2 3 Anlage 4 - Aufbau der Oberflächenabdichtung Anlage 6.2 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Entwurf Niederschrift Bauausschuss 03.07.17 Anlage 5 - Schnitt G3-G3' Los 2 3 Anlage 6.1 - Anfrage der Fraktion DIE LINKE 03.07.2017 Anlage 8 - Kostenberechnung Kalkberg Los 2 3
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1055/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1066/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.12	Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen (im Frauenhaus) Beschluss: ungeändert beschlossen	3804/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Darstellung Landes und kommunale Finanzierung Anlage 2 Vergleichsdarstellung FH NRW Anlage 3 Kostenkalkulation und deren Auswirkungen Anlage 4 Kostenkalkulation Tagessatz
Ö 10.13	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baumaßnahme "Ertüchtigung der Wagenhalle" im Rahmen des Sonderprogramms NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Beschluss Kostenerhöhung Beschluss: ungeändert beschlossen	0070/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BV 1 vom 29.06.2017 Anlage 1 1602 0301d Grundriss Anlage 2 Kostenschätzung Ausstellungshalle Alte Feuerwache Ratsvorlage Positionen 170310 Anlage 3 Prüfergebnis Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.14	Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Beschluss: geändert beschlossen	0544/2017/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betreuungsschlüssel Juli-2017 Anlage 2 Vorab-Auszug Nds IR 19062017 Anlage 3 Auszug AVR vom 03.07.2017
Ö 10.15	Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0567/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Westerwaldstraße Flurkarte Anlage 1b - Westerwaldstraße Luftbild Anlage 1c - Westerwaldstraße Lageplan Anlage 1d- Westerwaldstraße Grundrisse und Ansichten Anlage 1e - Westerwaldstraße Finanzübersicht Anlage 2a - Butzweilerhof-Allee Flurkarte Anlage 2b - Butzweilerhof-Allee Luftbild Anlage 2c - Butzweilerhof-Allee Flächennutzungsplan Anlage 2d - Butzweilerhof-Allee Finanzübersicht Anlage 3a - Wilhelm-Schreiber-Str. Flurkarte Anlage 3b - Wilhelm-Schreiber-Str. Luftbild Anlage 3c - Wilhelm-Schreiber-Str. Lageplan Anlage 3d - Wilhelm-Schreiber-Str. Ansichten Anlage 3e - Wilhelm-Schreiber-Str. Grundrisse EG Anlage 3f - Wilhelm-Schreiber-Str. Grundrisse OG Anlage 3g - Wilhelm-Schreiber-Str. Planung Außenanlagen Anlage 3h - Wilhelm-Schreiber-Str. Finanzübersicht
Ö 10.16	Zuschuss an den MachMit! e.V. zur Schaffung und Bereitstellung von Wohnraum für von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen Beschluss: ungeändert beschlossen	1059/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-03-07 SSM Kostenschätzung incl. Stempel Architekt Finalfassung 2017-03-13 SSM Konzeption ENDFASSUNG 2017-03-14 SSM Nutzungsvertrag ENDFASSUNG
Ö 10.17	Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	1070/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 1) Anlage 1 Chorweiler Entwicklungskonzept (Teil 2)
Ö 10.18	Ausbau der Kommunalen Integrationszentren NRW durch das Land Beschluss: ungeändert beschlossen	1100/2017	Beschlussvorlage Rat GemRdErlass idF 24.04.2017 RL idF 24.04.2017
Ö 10.19	Sachstand zur Entwicklung eines Kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose Beschluss: ungeändert beschlossen	1691/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.06.2017
Ö 10.20	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1766/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Vorab-Auszug Nds IR 19062017
Ö 10.21	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0958/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 2 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 4 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.05.2017 Anlage 5 - Auszug BV Porz 16.05.2017 Anlage 7 Auszug BV Kalk vom 22.06.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlussempfehlungen
Ö 10.22	Standortentscheidung Frischezentrum Beschluss: geändert beschlossen	0728/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Wi A vom 22.06.2017 Neufassung Anlage 5 Auszug BV 3 vom 26.06.2017 Anlage 1 Bewertungsmatrix Regionale Standortsuche Anlage 2 Grobterminplan zu session Nr 0728 2017 Anlage 3 Lageplan Parkstadt zu session Nr 0728 2017 Anlage 6 Beschlussprotokoll Wi A SoSi vom 10.07.2017
Ö 10.23	Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Personalkostenregelung Anlage 2 Personal- und Sachkosten Anlage 3 Aufgabenbeschreibung Anlage 4 Vorabauszug aus der Niederschrift des ASW vom 26-06-2017 zu TOP 4-9
Ö 10.24	Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	1497/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Rahmenverträge Anlage 2 RV 3 Bedarfsanerkennung AZ 141 32 10 17 Anlage 3 RV 69 Bedarfsanerkennung AZ 141 32 12 17 Anlage 4 RV 96 196 Bedarfsanerkennung AZ 141 32 04 17 Anlage 5 RV 98 Bedarfsanerkennung AZ 141 66 18 17 Anlage 6 RV 99 Bedarfsanerkennung AZ 141 66 17 17 Anlage 7 RV 195 Bedarfsanerkennung AZ 141 32 14 17 Anlage 8 Auszug AVR vom 03.07.2017 Anlage 9 Vorabauszug aus der Niederschrift des ASW vom 26-06-2017 zu TOP 4-2
Ö 10.25	Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19) Beschluss: ungeändert beschlossen	1548/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.26	Zügigkeitserweiterung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Gymnasium Humboldtstraße 2-8, 51145 Köln in Köln-Porz zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1714/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 7 vom 06.07.2017 Anlage 1 SK Beschluss 2017 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 3 zur Beschlussvorlage 1714
Ö 10.27	Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1715/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SK Beschluss Genoveva GY Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.28	Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in die BAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1718/2017	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss RS Niederichstr. Anlage Raumkonzept im Rahmen der BAN 120903 BAN Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.29	Zügigkeitserweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule, Realschule Petersenstraße 7, 51109 Köln in Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1720/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Schadstoffbericht 1 Anlage Schadstoffbericht 1 Anlage Anlage Schadstoffbericht 2 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage Stellungnahme Schulkonferenz Käthe-Kollwitz-Realschule
Ö 10.30	Zügigkeitserweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Gymnasium Severinstraße 241, 50676 Köln in Köln-Altstadt/Süd zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1721/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Schulkonferenz Friedrich-Wilhelm-Gymnasium
Ö 10.31	Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge Beschluss: ungeändert beschlossen	1722/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 SK Beschluss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.32	Nachtrag: 11.07.2017 Planungsbeschluss zur Sanierung des Römisch-Germanischen Museums Beschluss: geändert beschlossen	1767/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug FA vom 10.07.2017 Neufassung des Beschlussvorschlages der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 10.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1042/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Nachtrag: 10.07.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1048/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) (1)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Gruppe Piraten und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1057/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FW)
Ö 10.33	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1584/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.34	Nachtrag: 11.07.2017 Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Aufhebung des Ratsbeschlusses Erweiterte Durchführung des Investorenwettbewerbs vom 16.12.2014 (Vorlagennummer 3670/2014) Beauftragung der Planung des Erweiterungsbaus mit Verbindungsbauwerk und der Blockrandbebauung durch die Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1832/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.07.2017 Anlage 2 Auszug FA vom 10.07.2017 Anlage 3
Ö	Nachtrag: 10.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss aus seiner Sitzung am 10.07.2017) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1041/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Gruppe Piraten und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1051/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FW)
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1062/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.35	Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen Beschluss: ungeändert beschlossen	1166/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Umwelt A vom 07.07.2017 Anlage 0
Ö 10.36	Leitprojekt: Strategisches Stadtentwicklungskonzept "Kölner Perspektiven 2030" Beschluss zur Erarbeitung der "Kölner Perspektiven 2030" auf Grundlage des vorgeschlagenen Verfahrens (siehe Anlage 1) Beschluss zur Vergabe und Beauftragung der notwendigen externen Unterstützung Beschluss: ungeändert beschlossen	1331/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Prozessgrafik Kölner Perspektiven 2030 Anlage 2 Prozessbeschreibung
Ö 10.37	Nachtrag: 03.07.2017 Elektronisches Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1476/2017	Beschlussvorlage Rat Zustimmung RPA
Ö 10.38	Nachtrag: 11.07.2017 Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1964/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 1964 2017 Anlage 2 zu 1964 2017 DE BV1 mit Unterschrift
Ö	Nachtrag: 11.07.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1065/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63475/01 Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1443/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger-innen Anlage 4 Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung Anlage 5 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 6 Festsetzungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 7 vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63469/07 Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	1511/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Niederschrift § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 3 Stellungnahme § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 4 Stellungnahmen TÖB § 4 Abs. 1 und 2 BauGB Anlage 5 Stellungnahmen BürgerInnen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6 Änderung § 4a Abs. 3 BauGB Anlage 7 Begruendung § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 8 Festsetzungen Anlage 9 B-Plan Anlage 10 Auszug-RPB 27.06.17 Anlage 11 Auszug StEA vom 06.07.2017 Anlage 12 Auszug BV 4 vom 10.07.2017
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1491/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Satzung Anlage 3 - Begründung
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	1669/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 14.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Finkenberg Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	1666/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2017	Beschlussvorlage Rat 259 Satzung Anlage 1 Anlagen 2-14 Satzung Anlage 16 Ergänzung zur Satzung Anlage 15 Auszug BV 7 vom 16.05.2017 Anlage 16 Auszug BV 7 vom 06.07.2017
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	1474/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Detailplan Abschnitt ohne Sinkkästen Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	1465/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Plan Erschließungsanlage Anlage 3 - Detailplan 1 Anlage 4 - Detailplan 2 Anlage 5 - Satzungstext
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln: Entsendung eines Stellvertreters für den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	0092/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	1529/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1)
Ö 17.3	Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1499/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.4	Benennung der Vertreterin/des Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial" Beschluss: ungeändert beschlossen	1022/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	KölnTourismus: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1844/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wahlvorschlagsliste Wahlvorstand
Ö 17.6	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) - Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1915/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage1 - Vorschlagsliste des Wahlvorstandes
Ö 17.7	Nachtrag: 04.07.2017 SBK-Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern/innen in den Aufsichtsrat Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1836/2017	Beschlussvorlage Rat SBK Vorschlagsliste Beschäftige AR
Ö 17.8	Nachtrag: 07.07.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Umwelt und Grün und Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1040/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1059/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 11.07.2017 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Bauausschuss und im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1060/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	MiQua - Aktuelles Raumprogramm und Eingangsplanung Beschluss: geändert beschlossen	1550/2017	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 MiQua - Eingang mit Sicherheitsschleuse Anlage 2 MiQua - ursprünglicher Eingang Anlage 3 MiQua - Ausschnitt Ebene 00 Eingang Anlage 5 MiQua - Ebene 02 Anlage 6 MiQua - Ebene 01 Anlage 7 MiQua - Ebene 00 Anlage 8 MiQua - Span. Bau Anlage 9 MiQua - Ausschnitt Prätorium Anlage 10 Auszug HA vom 12.06.2017
Ö 18.2	Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	1551/2017	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage I RVO Aufhebung und Neuverordnung Anlage 2 Urteil VG vom 03.05.2017 Anlage 3 ver.di vom 16.05.2017 Anlage 4 Stellungnahme IHK 17.05.2017 Anlage 5 Stellungnahme Katholikenausschuss 18.05.2017 Anlage 6 Handelsverband NRW vom 22.05.2017
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:36
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Abschluss eines langjährigen Mietvertrages mit dem Reiterverein Oranjehof e.V.
N 23.2	Abschluss eines langjährigen Mietvertrages
N 23.3	Städtisches Grundsück Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
N 23.4	Grundstück Zusestraße
N 23.5	Langfristige Vermietung eines städtischen Grundstücks
N 23.6	Nachtrag: 03.07.2017 Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Straße in Köln Ehrenfeld
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	RheinEnergie AG
N 24.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 24.5	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Abtretung des Geschäftsanteils an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
N 24.6	RheinEnergie AG / GAG Immobilien AG
N 24.7	Nachtrag: 03.07.2017 Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung zu der Beschaffung von 27 Fahrzeugen sowie eines Einsatzleitwagens für die im Rahmen des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst" entstehenden Mehrbedarfe
N 24.8	Nachtrag: 03.07.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:12

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:36