Sitzung
Rat/0033/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:44-21:21

Öffentlicher Teil: Beginn 15:44

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung der Installation "Your Name here" von 2016 von Christian Philipp Müller

Beschluss: ungeändert beschlossen

2231/2017
Ö 2.2
Schenkung in Höhe von 22.000€ zum Erwerb einer Skulptur des Propheten Rogerus von Sam Fogg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2548/2017
Ö 2.3
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2550/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe GUT sowie dem Einzelmandatsträger Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Resolution zur Agenda Nachhaltige Entwicklung in Kommunen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1327/2017
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Instandsetzung der Befestigungsanlage der Stadt Köln"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1009/2017
Ö 3.1.3
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Zoo-Projekt „Südamerikahaus“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1338/2017
Ö 3.1.4
Nachtrag: 28.09.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1004/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1053/2017
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1058/2017
Ö
Nachtrag: 20.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1346/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1420/2017
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Allgemeines Tempolimit auf Autobahnen"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1336/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1418/2017
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Rückkehrmanagement"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1011/2017
Ö 3.1.7
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ablehnen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1339/2017
Ö 3.1.8
Nachtrag: 28.09.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Gesetzesinitiative zur Liberalisierung der Sonntagsöffnungen stoppen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1335/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1419/2017
Ö 3.1.9
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Anwachsen der Drogenszene am Ebertplatz durch afrikanische Dealer"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1321/2017
Ö 3.1.10
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Bürgermeister*innen-Austausch mit Partnerstädten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1337/2017
Ö
Nachtrag: 26.09.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 26.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2969/2017
Ö 3.1.11
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Aggressives Betteln und aggressive Obdachlose in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1322/2017
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 25.09.2017
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand"

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen ab dem 04.04.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0526/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 26.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1563/2017
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1032/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2152/2017
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Bildung und Teilhabe" im Haushaltsplan 2016/2017"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1033/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.08.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2409/2017
Ö 4.4
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Transferaufwendungen "Interkulturelle Hilfen" im Haushaltsplan 2016/2017"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1034/2017
Ö
Nachtrag: 26.09.2017
Antwort der Verwaltung vom 26.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2616/2017
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Pendlerverkehr per Fahrrad – Radverbindung Hürth-Köln"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.07.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1039/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.08.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2370/2017
Ö 4.6
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1323/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3004/2017
Ö 4.7
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1324/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 20.09.2017
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1345/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 21.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1355/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 22.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des neuen Glücksspielrechts und der Schließung von illegalen Wettbüros in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1360/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2961/2017
Ö 4.11
Nachtrag: 25.09.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1365/2017
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0207/2017
Ö 6.1.2
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2017
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Rheinische Bildarchiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

2275/2017
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Änderung der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2229/2017
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

2743/2017
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2261/2017
Ö 8.2
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0209 – Ausländerangelegenheiten, Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1804/2017
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2018 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2017
Ö 10.2
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1733/2017
Ö 10.3
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2017
Ö 10.4
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2176/2017
Ö 10.5
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2209/2017
Ö 10.6
Nachtrag: 08.09.2017
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgezogen - die Angelegenheit wird unter TOP 3.2.1 behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.7
Nachtrag: 18.09.2017
Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2333/2017
Ö 10.8
Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 31.08.2016 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2543/2017
Ö 10.9
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2011 - 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2595/2017
Ö 10.10
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Beschluss: geändert beschlossen

3010/2015
Ö 10.11
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0169/2017
Ö 10.12
Nachtrag: 25.09.2017
Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1495/2017
Ö 10.13
Einführung bzw. Ausbau des Berufsbildes „Notfallsanitäter und Notfallsanitäterin" in der Feuerwehr und im Rettungsdienst Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2445/2017
Ö 10.14
Verlängerung der Maßnahmen des Frauenförderplans 2015 - 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2280/2017
Ö 10.15
Nachtrag: 19.09.2017
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.16
Nachtrag: 18.09.2017
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4096/2016
Ö 10.17
Nachtrag: 26.09.2017
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/2017
Ö
Nachtrag: 26.09.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1370/2017
Ö 10.18
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1422/2017
Ö 10.19
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1440/2017
Ö 10.20
Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646

Beschluss: ungeändert beschlossen

1588/2017
Ö 10.21
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2017
Ö 10.22
Nachtrag: 18.09.2017
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1708/2017
Ö 10.23
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020/2017
Ö 10.24
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017
Ö 10.25
Nachtrag: 28.09.2017
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2360/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1415/2017
Ö 10.26
Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2669/2017
Ö 10.27
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2422/2017
Ö 10.28
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2017
Ö 10.29
Nachtrag: 19.09.2017
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1120/2017
Ö 10.30
Nachtrag: 25.09.2017
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1909/2017
Ö 10.31
Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3018/2016
Ö 10.32
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

1711/2017
Ö 10.33
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2017
Ö 10.34
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: geändert beschlossen

2481/2017
Ö 10.35
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2017
Ö 10.36
Nachtrag: 28.09.2017
Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2629/2017
Ö 10.37
Nachtrag: 28.09.2017
Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten Dezernat VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Beschluss: geändert beschlossen

2892/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1417/2017
Ö 10.38
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310, Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

2041/2017/1
Ö 10.39
Nachtrag: 28.09.2017
Maßnahmenpaket zur Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2912/2017
Ö
Nachtrag: 28.09.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1416/2017
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
214. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven;
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0408/2017
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Etzelstraße/Bergstraße in Köln-Mauenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1202/2017
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1514/2017
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1571/2017
Ö 16.3
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1217/2017
Ö 16.4
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2294/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2017
Ö 17.2
Änderung der städtischen Vertretung im Forensikbeirat an der LVR-Klinik Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2375/2017
Ö 17.3
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2491/2017
Ö 17.4
Nachtrag: 22.09.2017
Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2017
Ö 17.5
Nachtrag: 26.09.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Umbesetzung des Unterausschusses Stellenplan

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1363/2017
Ö 17.6
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Personelle Umbesetzung in Ausschüssen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1401/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1402/2017
Ö 17.8
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Ratsmitgliedes im Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1378/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Ratsmitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1379/2017
Ö 17.10
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Zweckverband der Sparkasse KölnBonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1381/2017
Ö 17.11
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Aufsichtsrat Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1386/2017
Ö 17.12
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1390/2017
Ö 17.13
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Aufsichtsrat Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH (AVG): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1391/2017
Ö 17.14
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Wiederbestellung in den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1394/2017
Ö 17.15
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung von Sachkundigen Bürgern/Einwohnern im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1395/2017
Ö 17.16
Nachtrag: 27.09.2017
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Bürgers im Unterausschuss Kulturbauten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1405/2017
Ö 17.17
Nachtrag: 28.09.2017
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Neubesetzungen von Ausschüssen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1410/2017
Ö 17.18
Nachtrag: 28.09.2017
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und vergleichbaren Gremien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1411/2017
Ö 17.19
Nachtrag: 28.09.2017
Neubesetzung von Aufsichtsräten, hier: moderne stadt GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2980/2017
Ö 17.20
Nachtrag: 28.09.2017
GAG - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat als Vertreterin des Inhabers der Aktien Buchstabe B

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2986/2017
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Annahme einer zweckgebundenen Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

2359/2017
Ö 18.2
'Daten für die Stadt' - Pilotprojekt für kommunales Open Government

Beschluss: ungeändert beschlossen

2337/2017
Ö 18.3
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 08.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2641/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 25.09.2017
Drohende Abschiebung der Familie Chaudhry
 
N
Nachtrag: 28.09.2017
Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksgeschäft Keupstr. 93 in Köln-Mülheim
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Heinrich-Bützler-Straße/Kapellenstraße in Köln-Kalk
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Adolf-Grimme-Allee
 
N 23.4
Anmietung von Flächen für Start und Interimsbetrieb der Gesamtschule Wasseramselweg, Köln-Vogelsang
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Urbacher Weg in Köln-Porz
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
 
N 24.2
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 24.3
Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum 2017 bis 2021
 
N 24.5
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
Verkauf der Navigare Stauerei und Speditions GmbH durch die HTAG
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Ankauf "Auf dem Acker 12 und 12a" in Köln-Porz-Wahn
 
N 26.2
Sicherstellung der Rettungsdienstlichen Vorsorgung der Stadt Köln mittels Interimsbeauftragung
 
N 26.3
Bedarfsfeststellung über die Beschaffung von 27 Fahrzeugen und eines Einsatzleitwagens resultierend aus der Umsetzung des Konzeptes „Mehr Präsenz und Ahndung durch personell verstärkten Ordnungsdienst"