SessionNet | Rat - 14.11.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0034/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:40-20:12

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Beschlusslaufdokumente öT

Weitere Beschlusslaufdokumente

Wortprotokoll der 33. Sitzung des Rates der Stadt Köln

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 10.11.2017 Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Zukunft des Ebertplatzes jetzt gestalten" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1623/2017	SPD Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkungsannahme für das Werk "Erinnerungsorte Kinderheime Köln-Sülz" der künstlerischen Arbeitsgemeinschaft osa-frankfurt/osa-wien Beschluss: ungeändert beschlossen	2311/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 2.2	Schenkung laotischer Textilien an das Rautenstrauch-Joest-Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	2875/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Projekt "Radeln ohne Alter" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1579/2017	Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1641/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1004/2017	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (1)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1053/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1058/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1346/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1420/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe BUNT und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1639/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 14.11.2017 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Einsatz von Sprachmittlern in den städtischen Krankenhäusern prüfen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1582/2017	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1638/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Streichung finanzieller Zuwendungen bei Personen mit nicht feststellbarer Herkunft" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1576/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Nachtrag: 14.11.2017 Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT betreffend "Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1589/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der Gruppe BUNT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1637/2017	Bunt Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1640/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Chancen für Zündorf-Süd endlich nutzen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1565/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag de CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1604/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1647/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.7	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Einführung der Möglichkeit von Stadtverweisen in die Stadtordnung bei Missachtung von erteilten Platzverweisen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1580/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 13.11.2017 Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Freiwillige Weiterführung des Rates für Integration" Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 28.09.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1324/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3352/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Auflistung polititischer Initiativen etc. des IR
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe GUT betreffend "COP 23 – Erreicht die Stadt Köln ihre Klimaschutzziele?" Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 28.09.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1345/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 09.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3233/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Plakat Klimakonferenz Rahmenkonzept SmartCity Cologne Veranstaltungen erklimadasmal
Ö 4.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?" Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 28.09.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1355/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3501/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) 2017-3501 baugenehmigungen - was tut die oberbürgermeisterin beantwortung der SPD-anfrage im rat anlage
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Symposium Silvester 2017: Was plant die Stadt Köln an Silvester?" Zusatz: (zurückgestellt in der Sitzung am 28.09.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1365/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 14.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3338/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Lehrerinnen mit Kopftuch an Kölner Schulen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1470/2017	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 23.10.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3157/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 09.11.2017 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1610/2017	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 09.11.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1616/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 09.11.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1615/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für das Wallraf- Richartz- Museum & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2617/2017	Beschlussvorlage Rat Änderung Betriebssatzung
Ö 6.1.2	Nachtrag: 09.11.2017 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 30.08.2011 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3133/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 Satzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2860/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenkalkulation 2018 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2018 Anlage 3-10 Gebührenkalkulation 2018
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks Beschluss: ungeändert beschlossen	0356/2017	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme RPA
Ö 10.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1887/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage - Synopse Gesellschaftsvertrag §7
Ö 10.3	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 für die Bühnen Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2161/2017	Beschlussvorlage Rat JA 2014-15 Anlage 1 - Anhang JA 2014-15 Anlage 1 - Bilanz JA 2014-15 Anlage 1 - GuV JA 2014-15 Anlage 2 - Lagebericht JA 2014-15 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers JA 2014-15 Anlage 4 - Ergebnisverwendungsvorschlag JA 2014-15 Anlage 5 - Eigenkapitalentwicklung Bühnen
Ö 10.4	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz –Bahnsteiganhebungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2290/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage I - Mitteilung zum Ratsbeschluss 2758 2014
Ö 10.5	Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen Beschluss: ungeändert beschlossen	2304/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag AUG Anlage 2 Umweltzentrum Koln end26072017
Ö 10.6	Nachtrag: 13.11.2017 Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2323/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GVK Stolzestraße Trierer Straße Ergänzende Anlagen
Ö 10.7	Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2018 - 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2328/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Verlängerung Auszugsmangement Beschluss: ungeändert beschlossen	2338/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 10.11.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Sozialausschuss vom 09.11.2017) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1620/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö 10.9	Nachtrag: 13.11.2017 Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2345/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Schrägluftbild Anlage 3 - Ansicht Süd Anlage 4 - Stellungnahme RPA zur Umbauplanung Anlage 5 Auszug Bau A vom 06.11.2017
Ö 10.10	Assoziierte Mitgliedschaft im InsurLab Germany e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2394/2017	Beschlussvorlage Rat Satzung
Ö 10.11	Abberufung eines Mitglieds der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2477/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 - 31.12.2013 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2520/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 10.13	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2557/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2018 - Berichtsliste gemäß den Vorgaben VV ABK 2008
Ö 10.14	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 - 31.12.2014 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2581/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 10.15	Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung Beschluss: ungeändert beschlossen	2735/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Nachtrag: 02.11.2017 Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2771/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.17	Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2018-2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2869/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 - Filmpräsentation von Ulf Aminde (Veranstaltung zum Denkmal zur Erinnerung an die Anschläge des NSU in Köln) Beschluss: ungeändert beschlossen	2997/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Nachtrag: 25.10.2017 Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau Zusatz: (endgültig zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2333/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 actori Gutachten Anlage 2 Standortuntersuchung Greif und Contzen Anlage 3 Liste der potentiellen 22 Standorte Anlage 4 Kapitalwertermittlung Kremer Hamböker Boddenberg Anlage 5 Matrix der 13 Standorte
Ö 10.20	Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung Beschluss: geändert beschlossen	4096/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU Anlage 2 Auszug BV 9 vom 11.09.2017 Anlage 3 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö 10.21	Seniorenkoordination im Stadtbezirk Beschluss: geändert beschlossen	1045/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 5.1 Auszug BV 1 vom 29.06.2017 Anlage 5.2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 5.7 Auszug BV 7 vom 06.07.2017 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Seniorenfreundliches Köln Anlage 2 - Konzept Seniorenkoordination - Stand März 2017 Anlage 3 - Beratungen Vorlage 3024-2017 in den Bezirksvertretungen - Übersicht Anlage 4 - Stellungnahme zu Vorschlägen der Seniorenvertretung Anlage 5.3 Auszug BV 3 vom 26.06.2017 Anlage 5.4 Auszug BV 4 vom 12.06.2017 Anlage 5.5 Auszug BV 5 vom 29.06.2017 Anlage 5.6 Auszug BV 6 vom 08.06.2017 Anlage 5.8 Auszug BV 8 vom 22.06.2017 Anlage 5.9 Auszug BV 9 vom 10.07.2017 Anlage 6 Sozial A vom 07.09.2017 Anlage 7 Antworten auf zusätzliche Fragen zur Seniorenkoordination Anlage 8 Auszug Sozial A vom 09.11.2017 Anlage 9 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö 10.22	Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung Beschluss: ungeändert beschlossen	1708/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU
Ö 10.23	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1909/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 konsumtiv Anlage 2 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 investiv
Ö 10.24	Bürgerhaushalt 2016 - Umsetzung der Vorschläge Beschluss: geändert beschlossen	2629/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 TOP 25 alle Bezirke FA Rat neu Anlage 2 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.28 Anlage 3 Mitteilung für den FA 13.11. 3412.2017
Ö	Nachtrag: 14.11.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1642/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.25	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Wirtschaftsplan 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2864/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 Anlage 2 mittelfristige Finanzplanung
Ö 10.26	Neugestaltung der Domumgebung Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung hier: Konkretisierung der Beschlusslage Beschluss: geändert beschlossen	1495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug STEA vom 21.09.2017 Anlage 5 Anlage 6 Auszug StEA vom 09.11.2017
Ö 10.27	Nachtrag: 07.11.2017 Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1824/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-09 Konzept Wohnintegrationshilfe Konzept BerMico Stand 09.2017
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	KölnKongress GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0562/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates aus dem Wahlvorschlag der Personalvertretung (Dienstkräfte) Beschluss: zurückgestellt	1521/2017	Beschlussvorlage Rat 2014-8-7-Ergebnis Wahlvorschlag Bedienstete 2014 Anlage 3 Wahlvorschlag VWR Anlage 2 Auszug Rat vom 14.11.2017
Ö 17.3	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2483/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.4	Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2487/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.5	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3185/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.6	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl Wirtschaftsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1421/2017	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.7	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1568/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1569/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.9	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Hauptausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1570/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 13.11.2017 Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Zusatz: (endgültig zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1571/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.11	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1572/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.12	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1573/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.13	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1574/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.14	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1575/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.15	Nachtrag: 10.11.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1624/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.16	Nachtrag: 10.11.2017 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Bauausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1625/2017	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 10.11.2017 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Umwelt und Grün Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1626/2017	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.18	Nachtrag: 10.11.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1627/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.19	Nachtrag: 13.11.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsrat RheinEnergie-Stiftung Jugend, Beruf und Wissenschaft Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1630/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.20	Nachtrag: 13.11.2017 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1635/2017	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.21	Nachtrag: 14.11.2017 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1643/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.22	Nachtrag: 14.11.2017 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung des Integrationsrates; Bestätigung von Ausschussmitgliedschaften Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1644/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Ankauf Pingsdorfer Straße 10 und Eckdorfer Straße 9 in Köln-Raderthal
N 23.2	Grundstücksankauf Freimersdorfer Weg/Auf dem Paulsacker in Bocklemünd/Mengenich
N 23.3	Grundstück Rudi-Jaehne-Straße
N 23.4	Grundstück Robert-Bosch-Straße
N 23.5	Grundstücksverkauf Egonstr. 150 in Köln-Stammheim - Gewerbe und Grünfläche
N 23.6	Nachtrag: 07.11.2017 Kauf eines Grundstücks in Köln-Sürth für Interimsbauten der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung eines Vergabeverfahrens (Bühnen der Stadt Köln)
N 24.2	Bauvorhaben Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg – Klageweise Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie damit verbundene Anwaltsbeauftragung
N 24.3	Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel
N 24.4	RheinEnergie AG
N 24.5	Nachtrag: 07.11.2017 Nachtrag V zum Mietvertrag vom 03.06.1994
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09