SessionNet | 34. Sitzung des Rates - 19.12.2017

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Sitzung

Rat/0035/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-18:30

Einladung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck (1)

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 34. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung von Fotografien verschiedener Künstler für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3077/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung der Künstlerin Trisha Donnelly im Gesamtwert von 77.500,00 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen	3531/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Abschluss eines Vertrages mit der Peter und Irene Ludwig Stiftung und der Stadt Köln betreffend das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3597/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vertragsentwurf Ludwig Stiftung
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend: "Heinrich Böll im Stadtbild sichtbar machen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1860/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Anlage Wohnorte von Heinrich Böll
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Projekt "Digitale Rekonstruktion der Kölner Fragmente"" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1868/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe GUT betreffend: "Neubau der Bühnen-Werkstätten - Mietmodell" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1861/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 14.12.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1893/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1901/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Autofreie Altstadt jetzt!" Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1653/2017	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verhängung längerfristiger Aufenthaltsverbote für auffällige Personen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1866/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der SPD Fraktion betreffend "Ebertplatz den Menschen zurückgeben - Menschen statt Mauern!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1865/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend "Kündigung der Projektgalerie LABOR Ebertplatz zurückziehen" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1864/2017	Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 14.11.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1610/2017	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 14.11.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1615/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3718/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 14.11.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1616/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1
Ö 4.4	Nachtrag: 14.12.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kosten und Probleme einer Ausgründung der städtischen Wirtschaftsförderung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1888/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3945/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 14.12.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Beteiligung von Flüchtlingen an Reinigungsarbeiten in Sammelunterkünften" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1891/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 14.12.2017 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester und Karneval: Wird Köln zur Festung?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1894/2017	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.01.2018 Antwort der Verwaltung vom 21.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3995/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 14.12.2017 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zusätzliche Einstellung eines Fachmannes für Öffentlichkeitsarbeit" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1890/2017	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3971/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3375/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Synopse
Ö 6.1.2	14. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3398/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02
Ö 6.1.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3377/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Berechnung Abfallgebühren Anlage 3 Berechnung Behälter neu Anlage 4 Berechnung Pressen Anlage 5 Berechnung Schiffe Anlage 6 Tortendiagramm Anlage 7 Synopse AbfGS Anlage 8 Gebührenvergleich Abfallbeseitigung Anlage 9 Satzungstext Anlage 10 Vorabauszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe 14.12.2017
Ö 6.1.4	5. Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3425/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebühren Straßenreinigung Anlage 5 StrReinS 2018 Gesamt Anlage 1 Begründung Anlage 3 Ergebnis BV 1-9 Anlage 4 Synopse
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung (Erfahrungsbericht-KSO) und 2. Änderung der Kölner Stadtordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	2649/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfahrungsbericht KSO Anlage 2 - 2. Änderungsverordnung zur Kölner Stadtordnung Anlage 3 - Beispiele Lärmbeschwerden Anlage 4 Auszug AVR vom 06.11.2017
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 7.1	Nachtrag: 18.12.2017 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3083/2017	Beschlussvorlage Rat 01 Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 02 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 03 Anlage 2b apl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3055/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	3441/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 9.1	Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017 Zusatz: (wird unter TOP 24.4 n.ö.T. behandelt)
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Sportanlage Heidekaul, Köln-Raderthal Verschiebung der städtischen Tennisanlage Heidekaul (Tennisplätze und Umkleidehaus) auf dem bisherigem Grundstück Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0842/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Lageplan Heidekaul
Ö 10.2	Gestaltungshandbuch der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1120/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage1-Gestaltungshandbuchjuni2017 Anlage 2 - Bedeutungsplan Anlage 3 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.11.2017 Anlage 5, Auszug aus der Niederschrift BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV3 Gestaltungshandbuch (2) Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö 10.3	Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1229/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA
Ö 10.4	Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz/Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1652/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Grundriss Ebene 0 Anlage 2 Grundriss Ebene -1 (Verteilerhalle) Anlage 3 Grundriss Ebene -1 (Fußgängertunnel) Anlage 4 Grundriss Ebene -2 und -3 (Fahrebene Richtung Friesenplatz und Dom Hbf Anlage 5 Stellungnahme von 14 zur Kostenberechnung
Ö 10.5	Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1944/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017 Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018
Ö 10.6	Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke Beschluss: geändert beschlossen	2036/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Zusammenfassung Machbarkeitsstudie Fußgängerbrücke) Anlage 2 (Luftbildsimulation neue Rheinbrücke) Anlage 3 (Fotosimulation Hohenzollernbrücke Südseite) Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 10.10.2017 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zu VA Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 19.10.2017
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Ratsgruppe GUT Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1906/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.7	Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße Beschluss: geändert beschlossen	2266/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Weinsbergstraße - Variante 1 - V-OB-VA-0001 Anlage 2 - Brücke Weinsbergstraße - Variante 2 - V-OB-VA-0002 Anlage 3 - Brücke Weinsbergstraße - Variante 3 - V-OB-VA-0003 Anlage 4 - Auszug BV Ehrenfeld 04.12.2017 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6, Auszug aus der BV 4 vom 4.12.2017 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss 18.12.2017
Ö 10.8	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 10.9	Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2315/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 171019 Programm Anlage 2 zur Ratsvorlage 2315-2017 Anlage 3 Vorab-Auszug zu TOP 12.1 WiA 30.11.2017 Anlage 4 Vorab-Auszug zu TOP 10.9 der Sitzg. des AVR vom 11.12.2017 Anlage 6 Vorab-Auszug Niederschrift SoSe 14.12.2017 Anlage 5, Auszug aus dem AVR vom 11.12.2017 Anlage 7, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 14.12.2017
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1903/2017	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.10	Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2323/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GVK Stolzestraße Trierer Straße Ergänzende Anlagen
Ö 10.11	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2345/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Schrägluftbild Anlage 3 - Ansicht Süd Anlage 4 - Stellungnahme RPA zur Umbauplanung Anlage 5 Auszug Bau A vom 06.11.2017
Ö 10.12	Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf hier: Planung und Kostenermittlung für den Neubau einer Sportanlage mit Kunststoffrasen Großspielfeld, Trainingsfläche aus Naturrasen, Trainingsbeleuchtungsanlage, Einfriedungen, Wege aus Pflasterbelag, Zuschauerbereiche und Parkplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2426/2017	Beschlussvorlage Rat 01 Anlage Kostenrahmen 02 Anlage Kapellenstraße Geltungsbereich B-Plan 03 Anlage Übersichtsplan neuer Standort 04 Anlage B-Plan Kapellenstraße 66380.02.000.00 05 Anlage Schrägluftbild neuer Standort 06 Anlage Pastoratstraße Geltungsbereich 07 Anlage Übersichtsplan Pastoratstraße 08 Anlage B-Plan Pastoratstraße 67370.02.000.00 09 Anlage Schrägluftbild Pastoratstraße 10 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 13.11.2017
Ö 10.13	Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2437/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anhang 1 Köln LAP Bericht Anhang 2 Entscheidungsvorschläge Anhang 3 EBA-Stellungnahme Anlage 4 Auszug StEA vom 09.11.2017
Ö 10.14	Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 u 77 Beschluss: ungeändert beschlossen	2560/2017	Beschlussvorlage Rat Hallen Kalk Anl 1 Anerkenntis 14 RPA Bedarfsprüfung Architekt Hallen Kalk Anl 2 Anerkenntis 14 RPA Bedarfsprüfung Statiker
Ö 10.15	Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: geändert beschlossen	2668/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 18-10-2017 Aktionsplan Anlage 3 Auszug Stadt AG Behindertenpoltik vom 16.11.2017 Anlage 4 Auszug aus der BV 6 vom 23.11.2017 Anlage 5 Auszug BV 5 vom 09.11.2017 Anlage 6 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 09.11.2017 Anlage 7 Auszug StEA vom 09.11.2017 Anlage 8 Auszug JHA vom 07.11.2017 Anlage 9 Auszug Schul A vom 27.11.2017 Anlage 10 Vorab-Auszug TOP 4.1 - KuK vom 5.12.2017 Anlage 11 Auszug Sportausschuss vom 07.12.17 TOP 4.2 Anlage 12 Auszug aus der BV 9 vom 4.1.2017 Anlage 13, Auszug aus der BV 3 vom 4.12.2017 Anlage 14, Vorberatungen Anlage 15 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017
Ö 10.16	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII Beschluss: geändert beschlossen	2750/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-09 Kosten Aufbau und Einrichtung Stützpunkt Anlage 5 - nachträgliche Anlage in Unterschrift OB: Korrektur der Beschlussvorlage Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Jugendhilfeausschusses Kalkulation Stützpunkt KölnKitas Konzeptentwurf Stand 2017-08.03 Vertretung
Ö	Nachtrag: 19.12.2017 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1904/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.17	Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2771/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.18	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2848/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Liegenschaftskarte Anlage 2 - Lageplan mit geplanten Baukörpern Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2018 Anlage 4, Auszug, Bauauschuss v. 29.01.2018
Ö 10.19	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2850/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Auszug aus Stadtkarte Anlage 3 Auszug BV 3 04.12.2017
Ö 10.20	Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze, Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2871/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Plan WEST 8 Trassenvariante V6 überörtliche Rad- Fuss- und Grünverbindung Anlage 2-Radwegverbindung bis zur Mülheimer Brücke Anlage 3-Durchgangsverkehre im Untersuchungsraum Anlage 4-Erläuterungsbericht Niehler Gürtel bis Mai 2016 Anlage 5-Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Anlage 6-Auszug aus Bericht WEST 8 Anlage 7-Pläne WEST 8 Trassenvarianten 1-5 Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 8.1 - Antrag Linke Anlage 8.2 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 9 - Auszug BV Nippes 07.12.2017 Anlage 11 - Auszug BV Ehrenfeld 19.03.2018 Anlage 14 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018 Anlage 10 - Auszug Hauptausschuss Anlage 12 - Auszug BV Mülheim Anlage 13 - BV Nippes 26.04.2018
Ö 10.21	Zügigkeitserweiterung der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge Beschluss: geändert beschlossen	2938/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SK Beschluss der GGS Zum Hedelsberg vom 17.10.2017 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung zum SK-Votum der GGS Zum Hedelsberg Anlage 3 Auszug Beschlussprotokloll BV 2 zu TOP 9.2.2, 13.11.2017, 2938-2017 Anlage 4 Stellungnahme zu Beschluss BV 2 vom 13.11.2017, 2938-2017 Anlage 5 - Auszug aus dem Schul A vom 27-11-2017 zu TOP 4-1
Ö 10.22	Zügigkeitserweiterung der Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge Beschluss: geändert beschlossen	2940/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Votum der Schulkonferenz der GGS Sürther Hauptstraße vom 18.10.17 Anlage 2 Stellungnahme zum SK-Votum der GGS Sürther Hauptstraße Anlage 3 Auszug BV 2 zu TOP 9.2.3, 13.11.2013, 2940-2017 Anlage 4 Stellungnahme zu Beschluss BV 2 vom 13.11.2017, 2940-2017 Anlage 5 - Auszug aus dem Schul A vom 27-11-2017 zu TOP 4-2
Ö 10.23	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2017/18 Beschluss: ungeändert beschlossen	2951/2017	Beschlussvorlage Rat 08 Zusammenfassung-Wirtschaftsplan 2016-2017 01 Erfolgsplan Wirtschaftsplan 2017-2018 02 Vermögensplan Wirtschaftsplan 2017-2018 03 Stellenübersicht Wirtschaftsplan 2017-2018 04 Erläuterungen Erträge Wirtschaftsplan 2017-2018 neu 05 Erläuterungen Aufwendungen 2017-2018 neu 06 Mehrjährige Finanzplanung-Erfolg neu 07 Mehrjährige Finanzplanung
Ö 10.24	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	3022/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Skizze Sitzelemente Anlage 2 Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage Anlage 6 Auszug Rat 19.12.2017 Anlage 8 - Visualisierung Trinkbrunnen Anlage 3 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017 Anlage 4 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 5 zur Beschlussvorlage Nr. 3022 2017 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 10.25	Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3041/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Übersicht öffentlich geförderter Wohnungen in den Stadtteilen Anlage 2-Entwicklung der öffentlich geförderten Wohnungsbestände Anlage 3-Übersicht der wesentlichen Förderbedingungen Anlage 4 - Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö 10.26	Einführung des gebundenen Ganztags an der Geschwister-Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab Schuljahr 2018/19 Beschluss: ungeändert beschlossen	3080/2017	Beschlussvorlage Rat 171005 Ganztagsbeschluss 160076 GSS 171005
Ö 10.27	Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention" Beschluss: ungeändert beschlossen	3094/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen Beschluss: ungeändert beschlossen	3096/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version STEA 09.11.2017) Anlage 1 Projektbeschreibung 0.0.1 Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung Anlage 2 Stellungnahme zur Bedarfsprüfung vom Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Auszug BV 5 07.12.2017
Ö 10.29	Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3158/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - SK Beschluss GE Nippes 14.06.2017 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit und allgemeiner Hintergrund Anlage 1 - SK Brief 27.10.2016 Anlage 3 Auszug aus der BV 5 vom 07.12.2017
Ö 10.30	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2016 Anlage 2 Bilanz 2016 Anlage 3 GUV 2016 Anlage 4 Inventar 2016 Anlage 5 Lagebericht 2016 Anlage 6 Prüfbericht 2016 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung2016
Ö 10.31	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3170/2017	Beschlussvorlage Rat BHK Stellenplan 2018 Erfolgsplan BHK 2018 ErläuterungenErfolgsplan BHK 2018 MiFriFi BHK 2018 Vermögensplan BHK 2018
Ö 10.32	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	3166/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2016 Anlage 2 Anlagenspiegel 2016 Anlage 3 Bilanz 2016 Anlage 4 GuV 2016 Anlage 5 Lagebericht 2016
Ö 10.33	Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3169/2017	Beschlussvorlage Rat Erfolgsplan ZVK 2018 Erläuterungen Erfolgsplan 2018 Vermögensplan ZVK 2018 ZVK Stellenplan 2018
Ö 10.34	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg, 50737 Köln-Longerich - Neu- / Umplanungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3194/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Luftbild Anlage 02 Flurkarte
Ö 10.35	Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen	3249/2017	Beschlussvorlage Rat Konzept Ausbau von Plätzen für Kinder u3 durch geförderte Großtagespflegen bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe- Anlage 1 Rahmenbedingungen Großtagespflege 17.08.2017 Auszug JHA 28.11.2017
Ö 10.36	Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln-Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	3310/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Apostelgymnasium zur Änderung der Zügigkeit zum Schuljahr 2018/19
Ö 10.37	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ungeändert beschlossen	3312/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.38	Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3313/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.39	Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt Beschluss: ungeändert beschlossen	3499/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.40	Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug Beschluss: geändert beschlossen	3549/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.12.2017
Ö 10.41	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 - 31.12.2015 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	3465/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 10.42	Sanierung Römisch-Germanisches Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	2983/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begrifferläuterung [Kompatibilitätsmodus] Anlage 2 Vergleichende Darstellung GU TU
Ö 10.43	Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	3847/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gutachten Wirtschaftsförderung Köln Anlage 2 Fragenkatalog der SPD-Fraktion Anlage 3 Wirtschaftsförderung Beantwortung Fragenkatalog SPD Fraktion
Ö 10.44	GEW Köln AG hier: Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3711/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage1
Ö 10.45	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018 Beschluss: endgültig abgelehnt	3417/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2018 Anlage 2 Niederschrift 03.11.2017 Anlage 3 Kernbereich Innenstadt 21.01.2018 Anlage 4 Stellungnahme ver.di 07.11.2017 Anlage 5 Stellungnahme Katholikenausschuss 09.11.2017 Anlage 6 Stellungnahme IHK v. 13.11.2017 Anlage 7 Vorabauszug AVR 11.12.2017
Ö 10.46	GAG Servicegesellschaft mbH hier: Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3774/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage Synopse GAG Servicegesellschaft mbH
Ö 10.47	GAG Immobilien AG hier: Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3773/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage: Synopse Satzung GAG Immobilien AG
Ö 10.48	Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3466/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.49	RheinEnergie AG hier: Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3703/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Anlage2
Ö 10.50	Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3458/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug Finanzausschuss 19.03.2018 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss 30.04.2018 Anlage 2 KB Los 1 Aufschlüsselung Anlage 4 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 18.12.2017 Anlage 1 Auszug Protokoll Bauausschuss Anlage 3 - Auszug Finanzausschuss 18.12.2017 Anlage 6 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 19.03.2018
Ö	Nachtrag: 18.12.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Ratsgruppen BUNT und GUT sowie von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	AN/1899/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.51	Nachtrag: 11.12.2017 Bestellung eines / einer neuen Betriebsleiter / Betriebsleiterin Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3895/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.52	Nachtrag: 14.12.2017 Verbesserung der Situation am Ebertplatz Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	3609/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Grobkonzept Zwischennutzung Ebertplatz Anlage 2 - Schließungsvarianten Unterführung Ebertplatz Anlage 3 Vorabauszug gem. Sitzung AVR und BV1 18.12.2017
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 674613/02 Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2441/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2) Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Behörden.doc Anlage 7 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Offenlage.docx Anlage 8 Stellungn außerhalb Beteiligungsverf
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08 Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	2919/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01 Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Anlage5 Anlage6 Anlage7 Anlage8
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70447/04 Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3142/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 3 verkleinerter vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der bis zur Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der TöB
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 57419/08 Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3321/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 3321 2017 Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Beteiligung 4.1 4.2 Anlage 3 Beteiligung 3.1 Anlage 4 Beteiligung 3.2 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textl. Festsetzungen Anlage 7 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf Anlage 8 Auszug BV 2 04.12.2017
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12 Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim" Beschluss: ungeändert beschlossen	3322/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5.1 Anlage 5.2 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weidengasse von Pflasterhofweg bis Weidengasse 46 einschließlich in Köln-Weiß Beschluss: ungeändert beschlossen	2907/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Panoramabild Böschung Anlage 4 - Straßenlandparzelle am nördlichen Anlagenende Anlage 5 - Satzungstext
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Vorgebirgstraße von Zollstockgürtel/Raderthalgürtel bis Höniger Platz in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	2916/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 2 - Detailplan 1 Anlage 3 - Detailplan 2 Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2924/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Erschließungsanlage Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Beantwortung einer Nachfrage Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 16.4	262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3182/2017	Beschlussvorlage Rat 262 Satzung Anlage 1 262 Satzung Anlagen 2 - 21 ergänzende Anlage 22- 262 Satzung
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2987/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schreiben Bezirksregierung Anlage 2 Auszug JHA 28.11.2017
Ö 17.2	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung neuer ordentlicher und stellvertretender Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	2774/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Zweckverbandsversammlung hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates aus dem Wahlvorschlag der Personalvertretung (Dienstkräfte) Beschluss: ungeändert beschlossen	1521/2017	Beschlussvorlage Rat 2014-8-7-Ergebnis Wahlvorschlag Bedienstete 2014 Anlage 3 Wahlvorschlag VWR Anlage 2 Auszug Rat vom 14.11.2017
Ö 17.4	Mitteilung zu der Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3618/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.5	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3730/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Ausschussumbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün – sachkundiger Bürger Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1863/2017	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Antrag der AfD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1870/2017	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	3668/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Nachtrag: 19.12.2017 Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1905/2017	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 19.12.2017 Nachbesetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Köln GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1907/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Entscheidung durch den Hauptausschuss gemäß § 60 Absatz 1, Satz 1 GO NRW und Genehmigung durch den Rat gemäß § 60 Absatz 1, Satz 3 GO NRW hier: Flughafen Köln/Bonn GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	3830/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2: Auszug aus der Niederschrift (Neufassung)
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf von Baugrundstücken am Pater-Prinz-Weg in Köln-Rondorf
N 23.2	Grundstück Rheinische Allee
N 23.3	Grundstück Robert-Bosch-Straße
N 23.4	Grundstück Zusestraße
N 23.5	Grundstücksverkauf Franz-Greiß-Straße/Fygen-Lützenkirchen-Straße
N 23.6	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung dieser durch die Stadt Köln
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 24.2	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Bedarfs- und Glasreinigung in insgesamt 6 Objekten (Museen, Verwaltungsgebäude und der Artothek)
N 24.3	RheinEnergie AG
N 24.4	Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
N 24.5	Nachtrag: 11.12.2017 Bergebaugrube Waidmarkt - Verjährungshemmende Klageerhebung gegenüber der Firma Demler
N 24.6	Nachtrag: 17.12.2017 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Nachtrag: 12.12.2017 Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: