SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 02.02.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0022/2017

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:10-18:40

Einladung

Tagesordnung, Stand 02.02.2017, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

02.02.2017 AUG Präsentation GrowSmarter

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vorstellung Naturpark Rheinland durch den Geschäftsführer des Naturparks, Herrn Sauer - Der Vortrag fällt krankheitsbedingt aus - Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Schadstoffemissionen und Kosten durch die Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes der Rheinenergie in Köln-Merkenich Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.11.2016 Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 mit der Bitte um schriftliche Beantwortung (TOP 1.1). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1984/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0013/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Stellungnahme RheinEnergie
Ö 1.2	Emissionen von Stickoxiden in Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.01.2017 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0004/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Umweltcontrolling Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.01.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/0023/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 01.02.2017 Beseitigung von Müll im Rhein Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.01.2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0174/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Ausbau von Gut Leidenhausen zu einem Umweltzentrum Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0109/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.2	Vergrämung von Halsbandsittichen Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0110/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Vorstellung des Projektes GrowSmarter Vortrag von Frau Dr. Möhlendick und Frau Egenolf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.2	Förderung der Elektromobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Förderung Elektromobilität
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.2) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: geändert beschlossen	3339/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Forsteinrichtung Waldbesitz Stadt Köln - Zusammenfassung
Ö 4.1.1	Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2016 Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.2.1) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2091/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.1.2	Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0216/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017 Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 08.12.2016 wg. Beratungsbedarf (TOP 4.6) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	3542/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2017 - Berichtsliste gemäß den Voragaben VV ABK 2008
Ö 4.3	Gestaltungsplanung für die Erweiterung des Kooperationsgräberfeldes auf dem Friedhof Esch Beschluss: ungeändert beschlossen	3886/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 bis 6 Anlage 7
Ö 4.4	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Kölner Nordfriedhof Beschluss: ungeändert beschlossen	3881/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 6
Ö 4.5	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges Beschluss: zurückgestellt	3968/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV Kalk 02.02.2017 TOP 8.2.2 Anlage 1 - Niederschrift Kriterienkatalog Stadtverschönerung Finanzausschuss 09 11 2015 Auszug BV Nippes vom 02.02.2017
Ö 4.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	4289/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall Beschluss: geändert beschlossen	4159/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 2016 12 13 Flächenabgrenzung Anlage 2 Eifelwall-Projektphasen-Ablauf
Ö 4.7.1	Freiraumplanerischer Wettbewerb Parkstadt Süd - Teilbereich Eifelwall (Vorlagen-Nummer 4159/2016) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0186/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4.8	Grüne Infrastruktur Köln Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen" Zusatz: Sammelumdruck vom 05.01.2017. Bitte zur Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	4247/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage - Integriertes Handlungskonzept
Ö 4.9	Ersatzbeschaffungen KFZ für den Bereich öffentliches Grün hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3519/2016	Beschlussvorlage Ausschuss 1 - Betriebskostenaufstellung 2 Schlepper für Großrasenflächen 2 - Stellungnahme 14 zur Bedarfsprüfung 2 Schlepper für Großrasenflächen 3 - Stellungnahme 14 zur Bedarfsprüfung Schmalspurschlepper für das Straßenbegleitgrün
Ö 4.10	Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen zur Biodiversität und Umweltbildung Teilplan 1401 - Umweltordnung und Umweltvorsorge Beschluss: ungeändert beschlossen	3860/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.11	Nachtrag: 26.01.2017 Ersatzbeschaffung von 5 Gräberbaggern mit Zubehör (2 zusätzliche Zweischalengreifer und 1 Erdbohrer) für den Bereich Friedhöfe hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0038/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsbegründung 5 Gräberbagger RPA Votum 5 Gräberbagger Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung)
Ö 4.12	Nachtrag: 26.01.2017 Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0054/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsbegründung 4 Großflächenmäher RPA-Votum-4 Großflächenmäher Anlage 0 -(Dringlichkeitsbegründung)
Ö 4.13	Nachtrag: 01.02.2017 Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 4 (Los 4a/b) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4158/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der besonderen Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Umwelt A vom 02.02.2017
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Statusbericht Schaugewächshaus
Ö 7.3	Baumfällungen 2016 im gesamten Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	4315/2016	Mitteilung Ausschuss Baumfällungen Straßenbäume gesamt 2016
Ö 7.4	Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark Beschluss: Kenntnis genommen	4079/2016	Mitteilung Ausschuss Rheinpark Veranstaltungen 2015 - 2016
Ö 7.5	Beantwortung einer Anfrage der SPD- Fraktion zum Denkmal Bahnhof Belvedere im Ausschuss Kunst und Kultur vom 06.12.2016 (AN/2035/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	4326/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.6	Nachtrag: 01.02.2017 Sperrung des Zollstocker Weges zum Schutz von Erdkröten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3828/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Vorschlag BV 2 Anlage 1 - Varianten
Ö 7.7	Nachtrag: 01.02.2017 Förderaufruf “KommunalerKlimaschutz.NRW“ Beschluss des Ausschusses Umwelt und Grün vom 08.12.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2016 (AN/1980/2016) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0351/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016) Beschluss: Kenntnis genommen	0102/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Rohrleitungsschaden Naphtha Nachfrage zum Sachstandsbericht zum 15.11.2016 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des RM Herr Paetzold zur Nutzung von eigenen Brunnen in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 13.12.2016. Beschluss: Kenntnis genommen	0159/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Sachstand Kiosk Rheinboulevard Mündliche Anfrage von Herrn Walter Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.2	Energiebericht der Museen Mündliche Anfrage von Herrn Donath Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Beschwerde von Neuland wegen Vergabe des Parkplatzes an der Koblenzer Straße Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.4	Erkenntnisse zu Baumfällungen auf dem Schwester-Klaus-Bauwagenplatz Mündliche Anfrage von Herrn Struwe
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: