SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 16.03.2017

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Sitzung

UG/0023/2017

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:06-18:35

Einladung

Tagesordnung Stand 10.03.2017 (5)

Tagesordnung, Stand 16.03.2017, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortragsfolien Umweltbildungskonzept Präsentation

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept (UBK) Vortrag und Mitteilung Zusatz: (Mitteilung wurde in der Sitzung am 08.12.2016 zurückgestellt, TOP 7.4. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!) Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2016	Mitteilung Ausschuss UBK Gesamtdokument Anlage 1-Städtevergleich Anlage 2-Umweltbildner in Köln Anlage 3-Bedarfan Bildungseinrichtungen NRW
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Emissionen von Stickoxiden in Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.01.2017 Zusatz: Unbeantwortete Anfrage (TOP 1.2) aus der letzten Sitzung am 02.02.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0004/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Emissionen von Stickoxiden in Köln Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0327/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 06.03.2017 Windenergie in Köln Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0367/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3	Nachtrag: 14.03.2017 Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke Anfrage der SPD-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0422/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 14.03.2017 Luftbelastung am Clevischen Ring Anfrage der FDP-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0426/2017	FDP Anfrage nach § 4 Anlage 1 Luftbelastung am Clevischen Ring
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Mehr artenreiche Wiesen in Köln Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke vom 07.02.2017 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0246/2017	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Nachtrag: 15.03.2017 Förderung der Elektromobilität in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0802/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 02.02.2017 (TOP 4.5), um alle Voten der BVen zu erhalten. Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Nippes und dem Beschlussprotokoll der BV Kalk zugestellt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3968/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug BV Kalk 02.02.2017 TOP 8.2.2 Anlage 1 - Niederschrift Kriterienkatalog Stadtverschönerung Finanzausschuss 09 11 2015 Auszug BV Nippes vom 02.02.2017
Ö 4.2	Luftreinhalteplanung Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 06.02.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 4 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses vom 09.03.2017 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3786/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH Anlage 2 160913 Urteil VG DueDo 3K7695 15 Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017
Ö 4.2.1	Nachtrag: 09.03.2017 Luftreinhalteplanung Stadt Köln Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0403/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 4.3	Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V." Beschluss: ungeändert empfohlen	4221/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Verlängerung für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0144/2017	Beschlussvorlage Ausschuss 2016 12 Eval ENeRWin Endbericht Kurzfassung m Logo
Ö 4.5	Beschaffung einer IT-Anwendung Baumkataster Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	0424/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarsprüfung 14-22-08-17
Ö 4.6	Nachtrag: 09.03.2017 Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	2875/2016	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss (Stand 09.03.2017, mit ergänzter Anlage 3) Beschlussvorlage Ausschuss (Version 1) Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Aufgabenbeschreibung) Anlage 3 (Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 2875-2016) Anlage 4, Auszug Ausschuss Umwelt und Grün vom 16.03.2017 Anlage 5, Auszug BV 1 vom 16.03.2017 Anlage 6 (Beantwortung von Rückfragen)
Ö 5	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 6	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	s. TOP C Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept (UBK)
Ö 7.2	Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes Beschluss: Kenntnis genommen	0064/2017	Mitteilung Ausschuss Durchforstung 2017 nach Stadtbezirken Durchforstung 2017 Stadtgebiet Karte WIPLA 2017 lrh Nord Karte WIPLA 2017 lrh Süd Karte WIPLA 2017 rrh
Ö 7.3	Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	0488/2017/1	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0520/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussübersicht Inhaltsverzeichnis Ausschuss Umwelt und Grün Beschlüsse Umwelt Anlage 2 Alle Berichtsblätter Umwelt Anlage 3 Auszug AUG 16032017 Anlage 4 Beschlussübersicht aktuell Inhaltsverz Ausschuss Umwelt und Grün Beschlüsse Umwelt
Ö 7.5	Fertigstellung Rheinboulevard Beschluss: Kenntnis genommen	0259/2017	Mitteilung Ausschuss Projektverlauf Rheinboulevard Deutz
Ö 7.6	Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0414/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 07.03.2017 Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 03.11.2016 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0500/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 2016 12 Eval ENeRWin Endbericht Kurzfassung m Logo ifeu-KEK-Evaluation
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Mitteilungen
N 16	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö 19	Mitberatung von Planungsvorlagen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: