SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 20.03.2017

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Sitzung

SHA/0023/2017

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:25

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.1

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 2.2 und 2.3

Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 4.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachtrag: 20.03.2017 Algemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö	Nachtrag: 20.03.2017 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau; TOP 1.3 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0920/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3.2017 TOP 7k EMA Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 TOP 7 c Helios Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 TOP 7 Kattowitz Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-3-2017 Übersicht Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP 3 Modulbauten Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP4-5 Kölner Westen Anlage zur Mitteilung ASW 1-3 AB 13-03-2017 TOP7b GE Longerich. docx
Ö 1.4	Präsentation zur Kampagne "Das habe ich beim Sport gelernt"
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Schutzdach bei Containeranlagen für Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0271/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.2	Schulprofil der Internationalen Friedensschule in Köln-Widdersdorf in eine neu zu gründende Schule am selben Standort mitnehmen Zusatz: per Sammelumdruck vom 09.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0389/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.3	Nachtrag: 21.03.2017 Friedensschule Widdersdorf Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0479/2017	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3838/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Schul und Unterrichtsauschlüsse Köln 16-10-31
Ö 3.1.2	Nachtrag: 09.03.2017 Stellenausschreibung Schulsozialarbeit TOP 4.2 vom 30.01.2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0731/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.3	Nachtrag: 13.03.2017 Sachstand zur Umsetzung des "Konzeptes zu einer ganzheitlichen technischen Schul IT" - zu AN/0388/2017 Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0799/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Nachtrag: 17.03.2017 Beantwortung einer Anfrage zum Projekt Digital Schools Cologne Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0862/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 17.03.2017 Arbeitszeitkonten von städtischen Hausmeistern und Sekretariatskräften in Schulen - Beantwortung der Anfrage AN/1966/2016 der CDU-Fraktion vom 23.11.2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0458/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.6	Nachtrag: 20.03.2017 Programm "Gute Schule 2020", WLAN an Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0911/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 15.03.2017 Schulabgänger in Köln 2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt	AN/0429/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Piraten)
Ö 3.2.2	Nachtrag: 15.03.2017 Informationen über Schulentfall bald per App? Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt	AN/0430/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Nachtrag: 15.03.2017 Zukunft der Elsa-Brandström-Realschule und der Theodor-Heuss-Realschule Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0434/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.03.2017 Zukunft der Elsa-Brandström-Realschule und der Theodor-Heuss-Realschule - zu AN/0434/2017 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0908/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.4	Nachtrag: 15.03.2017 Sachmittelzulage pro Schüler Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0435/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.5	Nachtrag: 15.03.2017 Transparenz bei der Schulwahl Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0457/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW Zusatz: per Sammelumdruck vom 09.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: geändert beschlossen	4316/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Förderrundbrief Nr. 39 Anlage 2 Zusammenfassung der Förderbedingungen Anlage 3 Zusammenfassung der Maßnahmen mit Aufteilung' Anlage 4 Maßnahmenplanung Digitalisierung Anlage 5 Anschreiben an die Schulen Anlage 6 Ausschreibungsbedarf Digitalisierung Anlage 7 Auszug BV 6 vom 09.03.2017 Anlage 8 Auszug Schul A vom 20.03.2017 Anlage 9 Auszug BV 4 vom 20.03.2017 Anlage 10 Auszug BV Kalk 23.03.2017 Anlage 11 Auszug BV 5 vom 23.03.2017 Anlage 12 Auszug AVR vom 27.03.2017 Anlage 13 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 27.03.2017 Anlage 14 - Information zur Berechnung der Kreditkontingente Anlage 15 Anlage 16 Erläuterung zum Berechnungsverfahren
Ö	Nachtrag: 21.03.2017 Änderungsantrag zur Vorlage „Gute Schule 2020“, DS-Nr. 4316/2016, TOP 4.1. Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: geändert beschlossen	AN/0492/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Pilotversuch „Verfahren zur Übertragung der Entscheidungskompetenz über die Verwendung von Mitteln des Schulträgers auf die Schulleitungen der Modellschulen"; Beendigung des Pilotversuches zum 31.12.2016 Zusatz: in der Sitzung vom 30.01.2017 als Tischvorlage zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017" Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.01.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4272/2016	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre 2017 Teilnahmebed. KölnEngagiert 2017
Ö 5.3	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 28.02.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 5.4	Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“ Zusatz: per Sammelumdruck vom 06.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0717/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 / Übersicht über die beteiligten Kommunen Anlage 2 / Qualitätsrahmen Anlage 3 / Bewerbung der Stadt Köln Anlage 4 / Projektplanung
Ö 5.5	Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: per Sammelumdruck vom 09.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0624/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Jahresbericht über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung im Jahr 2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0703/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresbericht 2016
Ö 5.7	Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017) Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0569/2017	Mitteilung Ausschuss 01-03-2017 Konzept
Ö 5.8	Nachtrag: 13.03.2017 VHS Köln: Speed-Dating zur NRW-Landtagswahl Zusatz: per Sammelumdruck vom 15.03.2017 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0745/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 16.03.2017 ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0793/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Nachtrag: 17.03.2017 Fensterreinigung an Schulen hier: Beschluss des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 30.01.2017 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0764/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 20.03.2017 Mensa Dellbrücker Mauspfad Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0848/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle Schulleitung am Hansagymnasium Hansaring 56 in Köln
N 10	Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2018 bis 2021
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleiterin an der Gemeinschaftsgrundschule Ernstbergstraße 2 in Köln-Blumenberg
N 11.2	Besetzung der Schulleitungsstelle am Barbara-von-Sell-Berufskolleg Niehler Kirchweg 118 in Köln
N 11.3	Nachtrag: 10.03.2017 Besetzung der Stelle der Schulleiterin an der Gemeinschaftsgrundschule Diesterwegstr. 69 in Köln-Brück
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: