SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 27.04.2017

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Sitzung

SOZ/0022/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:53

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
Ö	Präsentation der Verbraucherzentrale NRW zum aktuellen Stand der Evaluation des Modellvorhabens "Verbraucherberatung im Quartier" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln" Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0456/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 2.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0514/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Antwort der Verwaltung zu den Anträgen Beschluss: Kenntnis genommen	0935/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Verteilung der Fördermittel 2017 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	0954/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 SOSE 27.4.2017 Verteilungsübersicht 2017 Anlage 2 SOSE 27.4.2017 Verteilungsübersicht 2017 Element B
Ö 3.2	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Maßnahmebewilligungen 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0645/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017 Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 21.03.2017 verschickt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien der Einstufung IKZ Anlage 2 IKZ Verteilung Mittel 2017
Ö 4.2	Nachtrag: 13.04.2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö 4.3	Nachtrag: 13.04.2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 4.4	Nachtrag: 13.04.2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 4.5	Nachtrag: 18.04.2017 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Zusatz: Die Beschlussvoralge wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1142/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.6	Nachtrag: 18.04.2017 Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom13.04.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0049/2017	Beschlussvorlage Rat 01 Anlage Finanzübersicht 02 Anlage Flurkarte 03 Anlage Schrägluftbild 04 Anlage Grundrisse Ansichten Schnitte 05 Anlage RPA Prüfbericht
Ö 4.7	Nachtrag: 27.04.2017 Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.04.2017 verschickt. Die Unterlagen stehen als Tischvorlage zur Verfügung. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0399/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.2	Prüfauftrag zum Beschluss des Rates über den um den als Prüfauftrag der Fraktion Die Linke erweiterten Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 562 - Wohnraumversorgung - der Stadt Köln vom 28.06.2016 Zusatz: Der Antrag war bereits als TOP 7.4 Bestandteil der Sitzung vom 01.12.2016. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3830/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Nachtrag: 20.04.2017 Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1198/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 27.04.2017 Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	1131/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage-Information zum Zinsmoratorium bis 2022
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.2	Nachtrag: 20.04.2017 Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1174/2017	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Anlage 2 zum JC Bericht Ergebnismonitoring Februar 2017 TOP 8.2 Anlage 1 zum JC Bericht KRM Jahresbericht TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.2	13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: Der Bericht wurde mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 verschickt und war bereits als TOP 9.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0678/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 9.3	14. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	1223/2017	Mitteilung Ausschuss 14. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 9.4	Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283), 50935 Köln-Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	0971/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Nachtrag: 20.04.2017 Neue Beratungsfolge für das Feinkonzept Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung Beschluss: Kenntnis genommen	1160/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung Zusatz: Der Bericht war bereits als TOP 10.1 Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	4128/2016	Mitteilung Ausschuss Inklusionsvereinbarung PDF
Ö 10.2	Nachtrag: 12.04.2017 Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1151/2017	Mitteilung Ausschuss gehweg frei 17-03-22 Offener Brief Reker
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0524/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Synopse
Ö 11.1.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0956/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0279/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 20.04.2017 Beantwortung einer Nachfrage betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II und III" Beschluss: Kenntnis genommen	1187/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.4	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0283/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.1.5	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0286/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 27.04.2017 Beantwortung: Präventive Hausbesuche stärken Beschluss: zurückgestellt	0733/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.6	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.4 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0288/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.7	Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.5 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0360/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.04.2017 Beantwortung: Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	1195/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 11.1.8	Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0364/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.04.2017 Beantwortung: Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass Beschluss: Kenntnis genommen	1034/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.9	Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.7 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0089/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung: Internet-Ausstattung in den Pflegeeinrichtungen der SBK Beschluss: Kenntnis genommen	0501/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.10	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.8 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0141/2017	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.04.2017 Beantwortung: Schuldnerberatung bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0494/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.11	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.9 bereits Bestandteil der Sitzung vom 09.03.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0151/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 26.04.2017 ´Beantwortung: Wohnraum für benachteiligte Personengruppen Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	0483/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Nachtrag: 20.04.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schmerbach aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 betreffend "Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	0803/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2.2	Nachtrag: 20.04.2017 Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Klausing zum Umsetzungsstand "Kommunales Beschäftigungsförderprogramm" in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 09.03.2017 (TOP 8.1.4) Beschluss: Kenntnis genommen	1170/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2.3	Nachtrag: 26.04.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 betreffend den 12. Flüchtlingsbericht Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16.11.2016 Präsentation Städtetag NRW
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0793/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“ Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0717/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 / Übersicht über die beteiligten Kommunen Anlage 2 / Qualitätsrahmen Anlage 3 / Bewerbung der Stadt Köln Anlage 4 / Projektplanung
Ö 12.3	Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0673/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage A - chronologische Übersicht der Beschlussübersicht Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage B - Beschlussbericht
Ö 12.4	Mitteilung einer Anfrage aus dem Rechnungsprüfungsausschuss von Herrn Detjen betreffend "Sachstand zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)" Bezug Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.11.2016 Top 6.2 Vorlagennummer 3583/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0748/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Vorlage 0748-2017 Bildung und Teilhabe - Inanspruchnahme und Transferausgaben 2014 bis 2016 Auszug Niederschrift TOP 6.1
Ö 12.5	Mitteilung einer Anfrage der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN" Beschluss: Kenntnis genommen	0851/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 12.6	"Verbraucherberatung im Quartier": 1. Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0689/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2017-01-19 KStA Anlage 2 2017-01-19 Wochenspiegel online Anlage 3 2017-01-20 DLF online Anlage 4 2017-01-20 KR Anlage 5 2017-01-25 Wochenspiegel
Ö 12.7	Nachtrag: 20.04.2017 Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Nachtrag: 20.04.2017 Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	1085/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.9	Nachtrag: 20.04.2017 Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage zu Beratungsstellen für Seniorinnen und Senioren mit Zuwanderungsgeschichte - AN/0028/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0749/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Übersicht Seniorenberatungen in Köln
Ö 12.10	Nachtrag: 21.04.2017 Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage von Herrn Hegenbarth betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" Beschluss: Kenntnis genommen	1196/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.11	Nachtrag: 25.04.2017 Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	1271/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Integration gefl. Frauen Doku-Fachveranstaltung 15.11.2016 web
Ö 12.12	Nachtrag: 25.04.2017 Wege in Arbeit – Unterstützungsmöglichkeiten für Zugewanderte Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	1273/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Web-Bericht Wege in Arbeit
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
Ö 15.1	Prüfung vorrangige Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51
N 15.2	Nachtrag: 26.04.2017 Mitteilung einer Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51