SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.05.2017

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Sitzung

AVR/0023/2017

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Delegationsbesuch von Oberbürgermeisterin Reker in den Partnerstädten Bethlehem und Tel Aviv-Yafo vom 17.2. bis 21.2.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1257/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 04.05.2017 Chinafest anlässlich 30 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Peking 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1402/2017	Beschlussvorlage Ausschuss CHIN 2.27 A3 M500 10.09. Roncalliplatz externer Gebrauch
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Nachtrag: 02.05.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Dr. Elster in der Sitzung am 27.03.2017 betreffend "Gewalttaten im Umfeld des Autonomen Zentrums Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1222/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Antwortschreiben PP Köln
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
Ö	Nachtrag: 04.05.2017 Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Brüsseler Platz Jahresbericht 2016 und Information über die Vorgehensweise 2017 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 27.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0800/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Brüsseler Platz - Bericht 2016
Ö 4.3	Optimierung der Nutzung des Rathauses (Historisches Rathaus und Spanischer Bau) sowie der umliegenden Gebäude mit Verwaltungsnutzung (Haus Neuerburg, Laurenzplatz 1-3, Laurenzplatz 4) Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 27.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) (zurückgezogen)
Ö 4.4	Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung", 3389/2016 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 27.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0751/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 27.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0760/2017	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 4.6	Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 04.05.2017 betreffend "Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln" (AN/0528/2017)" Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.7	Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1164/2017	Mitteilung Ausschuss KASA Jahresbericht 2015 2016
Ö 4.9	Nachtrag: 25.04.2017 Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2017 betreffend "Blitzer-Fiasko auf der BAB 3" (AN/0601/2017)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.10	Nachtrag: 25.04.2017 Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1271/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Integration gefl. Frauen Doku-Fachveranstaltung 15.11.2016 web
Ö 4.11	Nachtrag: 25.04.2017 Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Nachfrage von MdR Hegenbarth zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.03.2017 betreffend "Kein Täter werden - Welche Präventionsmaßnahmen gibt es in Köln?"" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1234/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.12	Nachtrag: 04.05.2017 Aktualisierter Sachstand zur Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen – Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 19.01.2017 (0754/2017) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1365/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.13	Nachtrag: 04.05.2017 Neue Version der Kölner Service-APP Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.14	Nachtrag: 08.05.2017 Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0777/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0197/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 24.03.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0913/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2017-02-13 Anlage Objekte
Ö 6.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie viel Technik nutzen die Ausländerbehörden in Köln, um die Identität von Asylsuchenden festzustellen?" zur Sitzung am 27.03.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0502/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.04.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 27.04.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0974/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Zu wenig Informationen zu Bürger- und Volksbegehren in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0608/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.04.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 26.04.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1274/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Studie Volksbegehren G9 jetzt NRW Anlage 2 - Suchfunktion Volksbegehren Anlage 3 - Suchfunktion G9 Anlage 4 - Suchfunktion Abitur Anlage 5 - Startseite www.stadt-koeln.de Anlage 6 - Zusammenfassende Informationen über G9
Ö 6.5	Nachtrag: 02.05.2017 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Handy-App der Stadt Köln" zur Sitzung am 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0694/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 08.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1389/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 03.05.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Bewerbercenter – was ist geplant?" zur Sitzung am 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0722/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1424/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Nachtrag: 03.05.2017 Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend ""Gefährliche Orte" in Köln" zur Sitzung am 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0725/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.8	Nachtrag: 03.05.2017 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Entwicklungskonzept für IT- und technische Berufe in der Verwaltung" zur Sitzung am 08.05.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0726/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International" Zusatz: (verwiesen aus dem Rat) Beschluss: zurückgestellt	AN/0507/2017	Piraten Antrag nach § 3 TOP 3.1 Anlage 1
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	1. Verordnung zur Änderung der 1. Änderungsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	0480/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Änderungsverordnung Anlage 02 Antrag Nippes 06.03.2017
Ö 10.2	Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0981/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Starenkasten Paffrather Str
Ö 10.3	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016 Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	0774/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kalkulation Anlage 2 Änderung der Abwassergebührensatzung für 2017 Anlage 3, Auszug UG vom 04.05.2017
Ö 10.4	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: geändert beschlossen	3657/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Umwelt A vom 04.05.2017 Anlage 5 alte Fassung Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 08.05.2017 TOP 10.4 Neu Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Ergänzungsvertragsentwurf Anlage 2 Bachvertrag Anlage 3 Finanzauswirkung Anlage 3.1 Vertragsanlage 1 - Weiherauflistung Anlage 3.2 Vertragsanlage 2 - Betriebsvermögen
Ö 10.5	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: geändert beschlossen	1123/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Schul A vom 25.04.2017 Anlage 3 Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 15.05.2017 Anlage 1 Soll Ist Raumvergleich IFK Widdersdorf Anlage 0 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.6	Nachtrag: 25.04.2017 4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr- und Rettungsdienst Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1032/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung von 14
Ö 10.7	Nachtrag: 27.04.2017 Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 27.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 13. Satzung zur Änderung der Allg. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Anlage 2 - 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 3 - Mitteilung 0033-0016 Anlage 4 - Mitteilung 0543-2016 Anlage 5 - Mitteilung 2784-2016 Anlage 6 - Gebührenberechnung Vorkaufsrecht Anlage 7 Auszug AVR vom 08.05.2017
Ö 10.8	Nachtrag: 28.04.2017 Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0976/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: Aktualisierte Fassung - Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Auszug AVR vom 08.05.2017 - TOP 10.8 Anlage 4: Auszug BV Porz 20.06.2017 - TOP 2.1 Anlage 5: Auszug BV Kalk 22.06.2017 - TOP 8.2.2 Anlage 6: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 7 Auszug AVR vom 03.07.2017
Ö 10.9	Nachtrag: 02.05.2017 Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln" Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.05.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1090/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Nachtrag: 02.05.2017 Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln" Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.05.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1093/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 02.05.2017 Anlage 1 Änderungsfassung Anlage 2 Bislang gültige Fassung Anlage 4 - Synopse
Ö 10.11	Nachtrag: 04.05.2017 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1084/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Nachtrag: 08.05.2017 Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0773/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Prüfung der Zentralen Sanktionsstelle bei Zentrales Vergabeamt - 27
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Prüfbericht Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
N 17.2	Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Neumarkt und auf dem Alter Markt/Heumarkt im Zeitraum 2018 - 2022
N 17.3	Nachtrag: 05.05.2017 Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
N 17.4	Nachtrag: 05.05.2017 Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
N 17.5	Nachtrag: 09.05.2017 Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: