Sitzung
JHA/0025/2017
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:08-17:07

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 1.4.1
Folienpräsentation: Sachbericht für die Erprobungsphase der neuen Richtlinien zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der kultur- und medienpädagogischen Facheinrichtungen in Köln (Frau Baars, Herr Kahl u. Herr Stettes)
 
Ö 1.4.2
Filmvorstellung: "Karriere mit Domblick im Jugendamt, Imagefilm zur Personalakquise" (Herr Röttgen)
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "PRI & PRI KITA Köln gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0837/2017
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Mittelverteilung 2017 an die Träger im Ring politischer Jugend Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0887/2017
Ö 2.2.2
Verteilung von Haushaltsmitteln 2017 an den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e. V." und "Deutsches Rotes Kreuz".

Beschluss: ungeändert beschlossen

0770/2017
Ö 2.2.3
Städtischer Zuschuss an den Träger "Christliche Sozialhilfe Köln e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter Mülheim" und Städtischer Zuschuss an den Träger "FIZ e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter Chorweiler" im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0902/2017
Ö 2.2.4
Mittelverteilung an zwei Familienhäuser im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0896/2017
Ö 2.2.5
Zuschuss für die Fachberatung von Elterninitiativen und anderen Trägern der freien Jugendhilfe als Träger von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0890/2017
Ö 2.2.6
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2017 - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII:

Beschluss: ungeändert beschlossen

1014/2017
Ö 2.2.7
Betriebskostenfinanzierung SCHLAU Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1009/2017
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

0843/2017
Ö 2.3.2
Anerkennung einer Kindertagesstätte im Förderbereich Sprachförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0696/2017
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Umgestaltung des Spielplatzes Giershausener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

0418/2017
Ö 3.2
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Spechtstraße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert empfohlen

1024/2017
Ö 3.3
Umgestaltung Bolz- und Basketballplatz Böcking-Park in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0940/2017
Ö 3.4
Umgestaltung Bolzplatz Wichheimer Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0904/2017
Ö 3.5
Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

3861/2016
Ö 3.6
Neugestaltung des Spielplatzes Kopenhagener Straße in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

3866/2016
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0737/2017
Ö
Nachtrag: 08.05.2017
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 4.2
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0740/2017
Ö 4.3
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0743/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 09.05.2017
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert empfohlen

0241/2017
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.1.1
Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen

Zusatz: Antrag der Piratengruppe vom 02.02.2017. Vertagter TOP 5.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0210/2017
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 02.05.2017
Kitaplatzmangel beseitigen

Zusatz: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2017.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0670/2017
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (s c h r i f t l i c h)
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Kinderfreundliche Kommune Köln

Zusatz: Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.02.2017: vertagter TOP 6.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0295/2017
Ö
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0295/2017 "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.02.2017: vertagter TOP zu 6.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2017
Ö 6.1.2
Wie viele Freiflächen für Graffiti-Künstlerinnen und Künstler gibt es mittlerweile in Köln?

Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 09.03.2017: vertagter TOP 6.2.2 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0410/2017
Ö
Nachtrag: 08.05.2017
Stellungnahme zu AN/0410/2017 Piratengruppe - Graffiti Freiflächen

Zusatz: Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe vom 09.03.2017.TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

0868/2017
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 04.05.2017
Dringend erforderliche Kita-Flächen in Köln
Vergabe von Kita-Flächen

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2017.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2017
Ö 6.2.2
Nachtrag: 04.05.2017
Gewaltschutzkonzept für Kölner Flüchtlingsunterkünfte

Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 03.05.2017. TISCHVORLAGE

Beschluss: zurückgestellt

AN/0728/2017
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (m ü n d l i c h)
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?
hier: Anfrage von Herrn Hegenbarth

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Piratengruppe unter TOP zu 6.1.1 der Sitzung 14.03.2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

1196/2017
Ö 7.1.2
Barrierefreiheit von Spielplätzen

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Integrationsratvertreterin unter TOP 7.2.1 der Sitzung 14.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1111/2017
Ö 7.1.3
Kein Täter werden - Welche Präventionsmaßnahmen gibt es in Köln? hier: Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hegenbarth

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Piratengruppe unter TOP zu 8.3.4 der Sitzung 14.03.2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

1234/2017
Ö 7.1.4
Situation von Kindern und Jugendlichen aus suchtbelasteten Familien in Köln

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.1 der Sitzung 17.01.2017.

Beschluss: Kenntnis genommen

1077/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

Zusatz: --> 510/42

 
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

Zusatz: --> IV/2 und 513

 
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

Zusatz: --> 511 und 515

 
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

Zusatz: --> 512

 
Ö 8.4.1
Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017)

Zusatz: Vertagter TOP 8.4.5 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

0569/2017
Ö 8.4.2
Köln-Ferienprogramm 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1036/2017
Ö 8.4.3
Nachtrag: 02.05.2017
Jugendtreff in Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2017
Ö 8.4.4
Nachtrag: 02.05.2017
Streetwork und Jugendarbeit am Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

1296/2017
Ö 8.4.5
Nachtrag: 05.05.2017
Lehrkräfte der Freiluga

Beschluss: Kenntnis genommen

1267/2017
Ö 8.4.6
Nachtrag: 05.05.2017
Umsetzung der neuen Richtlinien zur Förderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der kultur- und medienpädagogischen Einrichtungen in Köln
hier: Bericht über die Erprobungsphase der Förderinstrumente im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1261/2017
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Zusatz: Vertagter TOP 8.5.2 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2017
Ö 8.5.2
Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0425/2017
Ö 8.5.3
Fensterreinigung an Schulen
hier: Beschluss des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 30.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0764/2017
Ö 8.5.4
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0793/2017
Ö 8.5.5
Jahresbericht 2016 der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0959/2017
Ö 8.5.6
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 8.5.7
Nachtrag: 02.05.2017
Inanspruchnahme der Familienberatungsstellen in Köln in freier und kommunaler Trägerschaft durch Ratsuchende im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0957/2017
Ö 8.5.8
Nachtrag: 04.05.2017
Neue Version der Kölner Service-APP

Zusatz: Mitteilung zur Anfrage der FDP Fraktion AN/1599/2016 zur Familien-App des Main-Spessart Kreises

Beschluss: Kenntnis genommen

1278/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen