SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 09.05.2017

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Sitzung

JHA/0025/2017

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:08-17:07

Einladung

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Folienpräsentation: Sachbericht für die Erprobungsphase der neuen Richtlinien zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der kultur- und medienpädagogischen Facheinrichtungen in Köln (Frau Baars, Herr Kahl u. Herr Stettes)
Ö 1.4.2	Filmvorstellung: "Karriere mit Domblick im Jugendamt, Imagefilm zur Personalakquise" (Herr Röttgen)
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "PRI & PRI KITA Köln gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0837/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag PRI & PRI KITA Köln gGmbH Anlage 2 Konzept PRI & PRI KITA Koeln gGmbH
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Mittelverteilung 2017 an die Träger im Ring politischer Jugend Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0887/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Verteilung von Haushaltsmitteln 2017 an den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e. V." und "Deutsches Rotes Kreuz". Beschluss: ungeändert beschlossen	0770/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.3	Städtischer Zuschuss an den Träger "Christliche Sozialhilfe Köln e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter Mülheim" und Städtischer Zuschuss an den Träger "FIZ e.V." für die Maßnahme "Stadtteilmütter Chorweiler" im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0902/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.4	Mittelverteilung an zwei Familienhäuser im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0896/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.5	Zuschuss für die Fachberatung von Elterninitiativen und anderen Trägern der freien Jugendhilfe als Träger von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0890/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.6	Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2017 - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII: Beschluss: ungeändert beschlossen	1014/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA Vorlage örtl. Ferienmaßn. für Kinder u. Jugendliche Anlage 2 JHA Vorlage Jugendcamps
Ö 2.2.7	Betriebskostenfinanzierung SCHLAU Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1009/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2017/18 Beschluss: ungeändert beschlossen	0843/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3.2	Anerkennung einer Kindertagesstätte im Förderbereich Sprachförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0696/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Umgestaltung des Spielplatzes Giershausener Weg in Köln-Heimersdorf Beschluss: ungeändert empfohlen	0418/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Vorentwurf Spielplatz Giershausener Weg
Ö 3.2	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Spechtstraße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert empfohlen	1024/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Planentwurf Spielplatz Spechtstraße
Ö 3.3	Umgestaltung Bolz- und Basketballplatz Böcking-Park in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	0940/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 01
Ö 3.4	Umgestaltung Bolzplatz Wichheimer Straße in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert empfohlen	0904/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 01 Kispi Bolzplatz Wichheimer Str - Entwurf
Ö 3.5	Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße in Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert empfohlen	3861/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung KSP Osloer Straße Entwurfsplan 041116
Ö 3.6	Neugestaltung des Spielplatzes Kopenhagener Straße in Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert empfohlen	3866/2016	Beschlussvorlage Bezirksvertretung KSP Kopenhagener Straße Entwurfsplan 041116
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö	Nachtrag: 08.05.2017 Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2017	Mitteilung Ausschuss Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Meschenich-Rondorf
Ö 4.2	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 4.3	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2017. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 4.4	Nachtrag: 09.05.2017 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert empfohlen	0241/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzbedarf Haushaltsjahr 2018 Anlage 2 - Verteilung der OGS-Plätze
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	Präventionsarbeit zu sexueller Gewalt in Köln stützen Zusatz: Antrag der Piratengruppe vom 02.02.2017. Vertagter TOP 5.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0210/2017	Piraten Antrag nach § 3 (1)
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Nachtrag: 02.05.2017 Kitaplatzmangel beseitigen Zusatz: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2017. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0670/2017	Linke Antrag nach § 3
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (s c h r i f t l i c h)
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Kinderfreundliche Kommune Köln Zusatz: Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.02.2017: vertagter TOP 6.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0295/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0295/2017 "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.02.2017: vertagter TOP zu 6.2.1 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0738/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Wie viele Freiflächen für Graffiti-Künstlerinnen und Künstler gibt es mittlerweile in Köln? Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 09.03.2017: vertagter TOP 6.2.2 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0410/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.05.2017 Stellungnahme zu AN/0410/2017 Piratengruppe - Graffiti Freiflächen Zusatz: Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe vom 09.03.2017.TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0868/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Nachtrag: 04.05.2017 Dringend erforderliche Kita-Flächen in Köln Vergabe von Kita-Flächen Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2017. Beschluss: zurückgestellt	AN/0734/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Nachtrag: 04.05.2017 Gewaltschutzkonzept für Kölner Flüchtlingsunterkünfte Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 03.05.2017. TISCHVORLAGE Beschluss: zurückgestellt	AN/0728/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (m ü n d l i c h)
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? hier: Anfrage von Herrn Hegenbarth Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Piratengruppe unter TOP zu 6.1.1 der Sitzung 14.03.2017. Beschluss: Kenntnis genommen	1196/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Barrierefreiheit von Spielplätzen Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Integrationsratvertreterin unter TOP 7.2.1 der Sitzung 14.03.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.3	Kein Täter werden - Welche Präventionsmaßnahmen gibt es in Köln? hier: Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hegenbarth Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Piratengruppe unter TOP zu 8.3.4 der Sitzung 14.03.2017. Beschluss: Kenntnis genommen	1234/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.4	Situation von Kindern und Jugendlichen aus suchtbelasteten Familien in Köln Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion unter TOP 7.2.1 der Sitzung 17.01.2017. Beschluss: Kenntnis genommen	1077/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses Zusatz: --> 510/42
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung Zusatz: --> IV/2 und 513
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste Zusatz: --> 511 und 515
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz Zusatz: --> 512
Ö 8.4.1	Partizipation - Darstellung aktueller Konzepte, Standards und Entwicklungen im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Stand Februar 2017) Zusatz: Vertagter TOP 8.4.5 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0569/2017	Mitteilung Ausschuss 01-03-2017 Konzept
Ö 8.4.2	Köln-Ferienprogramm 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1036/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Nachtrag: 02.05.2017 Jugendtreff in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	1162/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Nachtrag: 02.05.2017 Streetwork und Jugendarbeit am Rheinboulevard Beschluss: Kenntnis genommen	1296/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Nachtrag: 05.05.2017 Lehrkräfte der Freiluga Beschluss: Kenntnis genommen	1267/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.6	Nachtrag: 05.05.2017 Umsetzung der neuen Richtlinien zur Förderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der kultur- und medienpädagogischen Einrichtungen in Köln hier: Bericht über die Erprobungsphase der Förderinstrumente im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1261/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016) Zusatz: Vertagter TOP 8.5.2 aus der Sitzung 14.03.2017, bitte halten Sie die Unterlagen zur Maisitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.2	Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0425/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage (Tabelle 2016)
Ö 8.5.3	Fensterreinigung an Schulen hier: Beschluss des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 30.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0764/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.4	ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2016 und Kölner Sprachfest 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0793/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.5	Jahresbericht 2016 der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0959/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.6	Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Nachtrag: 02.05.2017 Inanspruchnahme der Familienberatungsstellen in Köln in freier und kommunaler Trägerschaft durch Ratsuchende im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0957/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.8	Nachtrag: 04.05.2017 Neue Version der Kölner Service-APP Zusatz: Mitteilung zur Anfrage der FDP Fraktion AN/1599/2016 zur Familien-App des Main-Spessart Kreises Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2017	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: