Sitzung
STA/0025/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Standortsuche für ein neues Frischezentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

0923/2017
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Zukunft des RheinEnergieStadions
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017
AN/0570/2017
Ö 2.2
Wohnungsbau in Köln – Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden!
Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2017
AN/0742/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2875/2016
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Vogelsanger Straße und Venloer Straße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0586/2017
Ö 5.3
Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2017
Ö 5.4
Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1144/2017
Ö 5.5
Nachtrag: 09.05.2017
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss
-Tischvorlage-

Beschluss: geändert beschlossen

4282/2016
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Zusatz: wegen des ausgesprochenen Wiedervorlageverzichts ist keine erneute Beratung im StEA erforderlich

Beschluss: Sache ist erledigt

1316/2016
Ö 6.2
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0737/2017
Ö 6.3
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0740/2017
Ö 6.4
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0743/2017
Ö 6.5
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0958/2017
Ö 6.6
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2427/2016/3
Ö 6.6.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0256/2017
Ö 6.7
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3450/2016/1
Ö 6.8
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1070/2017
Ö 6.9
Nachtrag: 09.05.2017
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes";
Baubeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-Tischvorlage-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1104/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 75393/02
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1145/2017
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0796/2017
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0892/2017
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ulrich-Haberland-Haus

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2016
Ö 17.2
Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040;
Bezug: TOP 14.1 der 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.11.2016, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen (Session: 2318/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4287/2016
Ö 17.3
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1198/2017
Ö 17.4
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 17.5
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

1275/2017
Ö 17.6
Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1304/2017
Ö 17.7
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2017
Ö 17.8
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Beschluss: Kenntnis genommen

1327/2017
Ö 17.9
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.05.2017 an die Ausschussmitglieder versandt

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Bauvorhaben nördlich Colonius
mündliche Anfrage des SE Brock-Mildenberger und Zimmermann
 
Ö 18.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für Mülheim
Mündliche Anfrage des RM Götz
 
Ö 18.3
Städtebauförderprogramm: Investitionspakt Soziale Integration im Quartier
Mündliche Anfrage des RM Frenzel
 
Ö 18.4
Bahnhof Belvedere
Mündliche Anfrage des RM Frenzel
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 27.03.2017
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Beantwortung von Anfragen Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zu Bauwagenplätzen in Köln, AN/0081/2017
 
N 26.2
Städtisches Grundstück Netzestraße in Köln-Chorweiler
 
N 27
Mündliche Anfragen