Sitzung
FA/0025/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:00

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017
 
Ö 2.2
Realisierung von Zweifachturnhallen beim Neubau von Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0276/2017
Ö 2.3
14. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1223/2017
Ö 2.4
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

 1237/2017
Ö 2.5
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 1235/2017
Ö 2.6
mündliche Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 1226/2017
Ö 2.7
Nachtrag: 28.04.2017
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1131/2017
Ö 2.8
Nachtrag: 03.05.2017
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

 1361/2017
Ö 2.9
Nachtrag: 08.05.2017
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 1420/2017
Ö 2.10
Nachtrag: 15.05.2017
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1345/2017
Ö 2.11
Nachtrag: 15.05.2017
Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0570/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 03.05.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0721/2017
Ö
Nachtrag: 15.05.2017
Beantwortung der Anfrage betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0721/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 1513/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Piratengruppe betreffend Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0507/2017
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6904-1302-7-0100, Neubau Ufermauer Porz

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3765/2016
Ö 6.2
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0399/2016
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (2017)
hier: Mittelfreigaben im Teilplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0533/2017
Ö 7.2
Ersatz- und Neubeschaffung von 7 Kolonnenfahrzeugen mit Doppelkabine (bis 3,5 t) für die Bestattungen und die Grünpflege auf den Kölner Friedhöfen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0475/2017
Ö 7.3
Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0605/2017
Ö 7.4
Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0995/2017
Ö 7.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1092/2017
Ö 7.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1119/2017
Ö 7.7
Kleingartenanlage An der Ling
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2809/2016
Ö 7.8
Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3276/2016
Ö 7.9
Nachtrag: 09.05.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1129/2017
Ö 7.10
Nachtrag: 12.05.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1394/2017
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Nachtrag: 15.05.2017
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1346/2017
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0049/2017
Ö 12.2
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0143/2017
Ö 12.3
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0165/2017
Ö 12.4
Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025
Stadtgrün - Forst - Friedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0377/2017
Ö 12.5
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0477/2017
Ö 12.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0495/2017
Ö 12.7
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0544/2017
Ö 12.8
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0581/2017
Ö
Nachtrag: 15.05.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Ratsgruppe GUT betreffend Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
hier: Sparte Tanz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/0774/2017
Ö 12.9
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0695/2017
Ö 12.10
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0732/2017
Ö 12.11
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0737/2017
Ö 12.12
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0740/2017
Ö 12.13
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0743/2017
Ö 12.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0774/2017
Ö 12.15
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule

Beschluss: geändert beschlossen

 1123/2017
Ö 12.16
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1142/2017
Ö 12.17
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3657/2016
Ö 12.18
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1088/2017
Ö 12.19
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2427/2016/3
Ö 12.20
Nachtrag: 28.04.2017
Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3450/2016/1
Ö 12.21
Nachtrag: 28.04.2017
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1178/2017
Ö 12.22
Nachtrag: 03.05.2017
Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1093/2017
Ö 12.23
Nachtrag: 03.05.2017
Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1090/2017
Ö 12.24
Nachtrag: 04.05.2017
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1084/2017
Ö 12.25
Nachtrag: 08.05.2017
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0773/2017
Ö 12.26
Nachtrag: 09.05.2017
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0241/2017
Ö 12.27
Nachtrag: 09.05.2017
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes";
Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1104/2017
Ö 12.28
Nachtrag: 12.05.2017
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1468/2017
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Transparenz bei der Ausweitung der Geschäftstätigkeit der RheinEnergie AG
 
N 2.2
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.2
Nachtrag: 02.05.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.3
Nachtrag: 05.05.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 3.4
Nachtrag: 11.05.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
 
N 10.2
Nachtrag: 05.05.2017
Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
 
N 10.3
Nachtrag: 05.05.2017
Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
 
N 10.4
Nachtrag: 09.05.2017
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 10.5
Nachtrag: 09.05.2017
Verschmelzung der KCT Krefelder Container Terminal auf die
 
N 11
Mündliche Anfragen