SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 15.05.2017

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Sitzung

FA/0025/2017

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017
Ö 2.2	Realisierung von Zweifachturnhallen beim Neubau von Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	0276/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	14. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	1223/2017	Mitteilung Ausschuss 14. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 2.4	Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Beschluss: Kenntnis genommen	1235/2017	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK März 2017
Ö 2.6	mündliche Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 26.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16.11.2016 Präsentation Städtetag NRW
Ö 2.7	Nachtrag: 28.04.2017 Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Verlängerung des Zinsmoratorium 2016/2017 um fünf Jahre bis 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage-Information zum Zinsmoratorium bis 2022
Ö 2.8	Nachtrag: 03.05.2017 Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone Beschluss: Kenntnis genommen	1361/2017	Mitteilung Ausschuss MiQua Projektstatusbericht 20170427 UA KuK
Ö 2.9	Nachtrag: 08.05.2017 Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2017	Mitteilung Ausschuss Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Meschenich-Rondorf
Ö 2.10	Nachtrag: 15.05.2017 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.11	Nachtrag: 15.05.2017 Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zukunft des RheinEnergieStadions Beschluss: zurückgestellt	AN/0570/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Nachtrag: 03.05.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0721/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.05.2017 Beantwortung der Anfrage betreffend Einzug der Elternentgelte für die Kinderbetreuung - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0721/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1513/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der Piratengruppe betreffend Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International Beschluss: zurückgestellt	AN/0507/2017	Piraten Antrag nach § 3 TOP 3.1 Anlage 1
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6904-1302-7-0100, Neubau Ufermauer Porz Zusatz: (Zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3765/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - geprüfte KOstenberechnung RPA Anlage 2 - Provisorium Anlage 3 - Übersichtsplan Lösung mit Mauer Anlage 4 - Übersichtsplan Lösung mit Geländer
Ö 6.2	Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0399/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (2017) hier: Mittelfreigaben im Teilplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0533/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Baumpflanzstandorte Anlage 2 Kostenberechnung Bäume Anlage 4 Liste Brunnensanierung
Ö 7.2	Ersatz- und Neubeschaffung von 7 Kolonnenfahrzeugen mit Doppelkabine (bis 3,5 t) für die Bestattungen und die Grünpflege auf den Kölner Friedhöfen hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0475/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bedarfsprüfung 7 Kolonnenfahrzeuge Anlage 2 RPA Votum 7 Kolonnenfahrzeuge
Ö 7.3	Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk 4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	0605/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Ökol. Revit. Westerwaldstr. Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 7.4	Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark hier: Erneuerung Wasserleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	0995/2017	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Kosten-Takufeld
Ö 7.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	1092/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage (Beschluss BV Nippes)
Ö 7.7	Kleingartenanlage An der Ling hier: Erneuerung Wasserleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	2809/2016	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Kosten-An-der-Ling
Ö 7.8	Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost hier: Erneuerung Wasserleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	3276/2016	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Kosten-Scheibenstrasse-Ost
Ö 7.9	Nachtrag: 09.05.2017 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1129/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 12.05.2017 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1394/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 0
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Nachtrag: 15.05.2017 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017. Beschluss: ungeändert beschlossen	1346/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2017 Anlage 2b apl Auszahlung investiv 2017
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Sanierung und Umbau des städtischen Gebäudes Rothenburger Str. 2, 51103 Köln-Vingst, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Geflüchtete - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0049/2017	Beschlussvorlage Rat 01 Anlage Finanzübersicht 02 Anlage Flurkarte 03 Anlage Schrägluftbild 04 Anlage Grundrisse Ansichten Schnitte 05 Anlage RPA Prüfbericht
Ö 12.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0143/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Musterraumprogramm Primarstufe 3 Züge Anlage 2: Lageskizze
Ö 12.3	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0165/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - DE unterschrieben Herder Gymnasium 3fachTH 4 neue Klassenräume
Ö 12.4	Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025 Stadtgrün - Forst - Friedhof Beschluss: ungeändert beschlossen	0377/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Konzept Anlage 2 Beschaffungsübersicht-Stadtgrün Anlage 3 Beschaffungsübersicht-Forst Anlage 4 Beschaffungsübersicht-Friedhöfe Anlage 5 Stellungnahme RPA
Ö 12.5	Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme des RPA vom 15.03.2017 Anlage 2 Lageplan Friesenplatz FT 53- 54 - 57 und 58 Anlage 3 Lageplan Hans-Böckler-Platz FT 51 und 52
Ö 12.6	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsleitsystem Köln Standortskizze Anlage 2 - Bedarfsprüfung RPA Standortliste VLS Vorlage
Ö 12.7	Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0544/2017	Beschlussvorlage Rat Betreuungsschlüssel März 2017
Ö 12.8	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0581/2017	Beschlussvorlage Rat WPl Buehnen 2017-18 Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift BA Bühnen 02.05.2017 Anlage 3 Beantwortung der CDU Anfragen zum WP der Bühnen
Ö	Nachtrag: 15.05.2017 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP sowie der Ratsgruppe GUT betreffend Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18 hier: Sparte Tanz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0774/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (1)
Ö 12.9	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien der Einstufung IKZ Anlage 2 IKZ Verteilung Mittel 2017
Ö 12.10	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0732/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.11	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö 12.12	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 12.13	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 12.14	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung - vom 20.12.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	0774/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kalkulation Anlage 2 Änderung der Abwassergebührensatzung für 2017 Anlage 3, Auszug UG vom 04.05.2017
Ö 12.15	Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule Beschluss: geändert beschlossen	1123/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Schul A vom 25.04.2017 Anlage 3 Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 15.05.2017 Anlage 1 Soll Ist Raumvergleich IFK Widdersdorf Anlage 0 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12.16	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1142/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.17	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	3657/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Umwelt A vom 04.05.2017 Anlage 5 alte Fassung Auszug AVR vom 08.05.2017 Anlage 5 Auszug AVR vom 08.05.2017 TOP 10.4 Neu Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Ergänzungsvertragsentwurf Anlage 2 Bachvertrag Anlage 3 Finanzauswirkung Anlage 3.1 Vertragsanlage 1 - Weiherauflistung Anlage 3.2 Vertragsanlage 2 - Betriebsvermögen
Ö 12.18	Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1088/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Beschreibung Maßnahmen Anlage 2 - Renovierungsprogramm Gesamtliste
Ö 12.19	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2427/2016/3	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 Anlage 1a Ebene Rathausplatz Anlage 1b Ebene Alter Markt Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1
Ö 12.20	Nachtrag: 28.04.2017 Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 13. Satzung zur Änderung der Allg. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Anlage 2 - 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 3 - Mitteilung 0033-0016 Anlage 4 - Mitteilung 0543-2016 Anlage 5 - Mitteilung 2784-2016 Anlage 6 - Gebührenberechnung Vorkaufsrecht Anlage 7 Auszug AVR vom 08.05.2017
Ö 12.21	Nachtrag: 28.04.2017 Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1178/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2017 Anlage 2 - Wpl. 2017-Erläuterungen
Ö 12.22	Nachtrag: 03.05.2017 Änderung der "Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1093/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 02.05.2017 Anlage 1 Änderungsfassung Anlage 2 Bislang gültige Fassung Anlage 4 - Synopse
Ö 12.23	Nachtrag: 03.05.2017 Fortsetzung des Projektes "museumsbus.koeln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1090/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.24	Nachtrag: 04.05.2017 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen; Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1084/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Nachtrag: 08.05.2017 Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2017 bis 2020 und Vergabe der Leistungen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0773/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt
Ö 12.26	Nachtrag: 09.05.2017 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzbedarf Haushaltsjahr 2018 Anlage 2 - Verteilung der OGS-Plätze
Ö 12.27	Nachtrag: 09.05.2017 Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1104/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug Bezirksvertetung Chorweiler vom 11.05.2017 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 12.28	Nachtrag: 12.05.2017 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1468/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Transparenz bei der Ausweitung der Geschäftstätigkeit der RheinEnergie AG
N 2.2	Personalie
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 3.2	Nachtrag: 02.05.2017 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.3	Nachtrag: 05.05.2017 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 3.4	Nachtrag: 11.05.2017 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
N 10.2	Nachtrag: 05.05.2017 Bedarfsfeststellung zur Breitbandanbindung Kölner Schulen im Rahmen Gute Schule 2020 – hier Anbindung von ca. 100 Schulstandorten mit Lichtwellenleiter
N 10.3	Nachtrag: 05.05.2017 Bedarfsfeststellung über zusätzliche Telekommunikations- und Netzproviderleistungen inklusive damit zusammenhängender Dienst-und Betriebsleistungen im pädagogischen Umfeld der Schulen
N 10.4	Nachtrag: 09.05.2017 Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Drucker, Beamer)
N 10.5	Nachtrag: 09.05.2017 Verschmelzung der KCT Krefelder Container Terminal auf die
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: