Sitzung
SOZ/0024/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Konzepte für zusätzliche Hilfsangebote entwickeln

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2.2
Antrag SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Drogenproblematik Neumarkt"

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 29.08.2017
Stellungnahme der Verwaltung betreffend "Antrag zum Thema Drogenproblematik am Neumarkt"

Beschluss: Kenntnis genommen

2638/2017
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Instandsetzung der Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Zusatz: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW vom 11.07.2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2023/2017
Ö 3.2
Abschluss eines Rahmenvertrags für Umzüge, Transporte und Entrümpelungen in Obdachlosen-, Geflüchteten-, Asyl- und Aussiedlereinrichtungen

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.2017, wird für diese Sitzung aber neu verteilt, da Änderungen der Vorlage vorliegen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1597/2017
Ö 3.3
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2017

Zusatz: Wurde versehentlich als TOP 4.4 umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2017
Ö 3.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2291/2017
Ö 3.5
Anerkennung des Vereins Interkultur e.V. als Interkulturelles Zentrum nach den Richtlinien zur Förderung Interkultureller Zentren in der Stadt Köln vom 27.10.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 31.05.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1045/2017
Ö 4.2
Mitgliedschaft beim Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1440/2017
Ö 4.3
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 19.07.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2017
Ö 4.4
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 4.5
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 18.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2267/2017
Ö 4.6
Verteilung verbleibender Mittel zur Förderung Interkultureller Zentren in 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2017
Ö 4.7
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 22.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1708/2017
Ö 4.8
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 22.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4096/2016
Ö 4.9
5. Fortführung von "Win-Win für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0420/2017
Ö 4.10
Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2016

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2261/2017
Ö 4.11
Nachtrag: 30.08.2017
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 30.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2360/2017
Ö 4.12
Nachtrag: 04.09.2017
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 31.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2481/2017
Ö 4.13
Nachtrag: 04.09.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 30.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2017
Ö 4.14
Nachtrag: 05.09.2017
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.09.2017 versendet. Diese wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1422/2017
Ö 4.15
Nachtrag: 05.09.2017
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.09.2017 versendet. Diese wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2422/2017
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Mitteilung zur Situation wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2223/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 30.08.2017
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: Die Anlage 2 - Ergebnismonitoring wird in einer aktualisierten Fassung als Tischvorlage vorhanden sein.

Beschluss: Kenntnis genommen

2297/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Beantwortung von Nachfragen zum 2. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln (1869/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2522/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 04.09.2017
16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2017
Ö 9.3
Nachtrag: 30.08.2017
Überprüfung von Kosteneinsparungen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

1958/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2500/2017
Ö 10.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
2. Folgebericht - Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020
hier: Prioritätenliste der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2292/2017
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0283/2017
Ö
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zum Thema "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"

Zusatz: Die Anfrage und Beantwortung waren unter TOP 11.1.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2017
Ö 11.1.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0288/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.03.2017:
Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1199/2017
Ö 11.1.3
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0823/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2168/2017
Ö 11.1.4
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.5 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0929/2017
Ö
Nachtrag: 06.09.2017
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/0929/2017 „Wieso wird der Köln-Pass nicht automatisch versendet?“

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1.5
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Problemimmobilien in Köln – was tut die Stadtverwaltung?"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0940/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2068/2017
Ö 11.1.6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017)," Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 09.03.2017, ergänzende Mitteilung 1198/2017 zur Sitzung am 27.04.2017)

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.10 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1967/2017
Ö 11.1.7
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Hollmann in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.04.2017 zur Darstellung der Bundeserstattung für die Transferaufwendungen der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT)

Beschluss: Kenntnis genommen

2222/2017
Ö 11.1.8
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0842/2017
Ö
Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau (AN/0842/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2521/2017
Ö 11.1.9
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage betreffend "Bewachung in Kölner Flüchtlingsunterkünften (2938/2016)"

Beschluss: Kenntnis genommen

0945/2017
Ö 11.1.10
Ausgabestelle der Kölner Tafel im Stadtteil Kalk
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Dr. Mück aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2466/2017
Ö 11.1.11
Nachtrag: 29.08.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Dr. Mück betreffend "Spenden von Fitnessgeräten"

Beschluss: Kenntnis genommen

2569/2017
Ö 11.1.12
Nachtrag: 30.08.2017
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"

Beschluss: Kenntnis genommen

2674/2017
Ö 11.1.13
Nachtrag: 31.08.2017
Nachfrage in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.04.2017, TOP 4.2 zum Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes „Starke Veedel- Starkes Köln“ für den Sozialraum „Mechenisch und Rondorf“
hier: Projekt Stadtteileltern

Beschluss: Kenntnis genommen

2508/2017
Ö 11.1.14
Nachtrag: 04.09.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück am 22.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2652/2017
Ö 11.1.15
Nachtrag: 04.09.2017
Beantwortung einer Nachfrage zur Koordinierung medizinischer Fachkräfte in den Notunterkünften zur Flüchtlingsunterbringung

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2565/2017
Ö 11.1.16
Nachtrag: 04.09.2017
Prüfung vorrangiger Wohngeldansprüche bei der Gewährung von Sozialhilfe 0486/2017

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2667/2017
Ö 11.1.17
Nachtrag: 04.09.2017
Überarbeitung der Einverständniserklärung

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2660/2017
Ö 11.1.18
Nachtrag: 05.09.2017
Starke Veedel - Starkes Köln

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2307/2017
Ö 11.1.19
Nachtrag: 06.09.2017
Nachfragen / Anregungen zum 15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

2240/2017
Ö 11.1.20
Nachtrag: 06.09.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Ausweitung des Platzangebotes für von Gewalt betroffene Frauen im Frauenhaus

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2627/2017
Ö 11.1.21
Nachtrag: 07.09.2017
Kommunales Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose

Beschluss: zurückgestellt

2645/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Turnhallenbelegung in Zukunft vermeiden"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0969/2017
Ö
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Turnhallenbelegung in Zukunft vermeiden"

Beschluss: Kenntnis genommen

2029/2017
Ö 11.2.2
GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!

Zusatz: Die Vorlage wurde vom Rat der Stadt Köln in der Sitzung am 11.07.2017 unter TOP 3.1.7 behandelt und in nachfolgende Gremien verwiesen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0993/2017
Ö
Ersetzungsantrag zu TOP 3.1.7, Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1049/2017
Ö 11.2.3
Nachtrag: 04.09.2017
Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1192/2017
Ö 11.2.4
Nachtrag: 04.09.2017
„Präventive Hausbesuche“ – Bedarfsdeckung der Hilfegesuche

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1220/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Beantwortung einer Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss betreffend "Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende"

Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 11.2.9 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1927/2017
Ö 12.2
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 12.6 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1853/2017
Ö 12.3
Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates vom 09.01.2017 - AN/0029/2017

Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 12.7 bereits Bestandteil der Sitzung vom 22.06.20117. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1553/2017
Ö 12.4
Beantwortung von Nachfragen des SE Dr. Dr. Mück im Gesundheitsausschuss zur Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren (1085/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1805/2017
Ö 12.5
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2218/2017
Ö 12.6
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2286/2017
Ö 12.7
Beantwortung einer Anfrage des AVRs - Bewachung in Kölner Flüchtlingsunterkünften (0226/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1716/2017
Ö 12.8
Beantwortung Anfrage AN/1033/2017 der Fraktion der Alternative für Deutschland
Transferaufwendungen „Bildung und Teilhabe“ im Haushaltsplan 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2409/2017
Ö 12.9
AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung
2068/2017 Beantwortung der Verwaltung
Hier: Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des STEA vom 06.07.17

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2017
Ö 12.10
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 22.08.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2561/2017
Ö 12.11
Nachtrag: 29.08.2017
Beantwortung der Verwaltung zu Nachfragen aus dem Integrationsrat vom 20.03.2017 bzw. 19.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2172/2017
Ö 12.12
Nachtrag: 30.08.2017
„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“

Beschluss: Kenntnis genommen

2612/2017
Ö 12.13
Nachtrag: 31.08.2017
Fachtag: "ZUSAMMENHALTEN! - SEXUELLE UND GESCHLECHTLICHE VIELFALT IN DER JUGENDHILFE" am 09.10.2017 in der Zeit von 10:00 - 17:00 Uhr im Historischen Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

2430/2017
Ö 12.14
Nachtrag: 04.09.2017
Auffällige obdachlose Personen in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2657/2017
Ö 12.15
Nachtrag: 05.09.2017
Wegweiser "Gut informiert älter werden"

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2706/2017
Ö 12.16
Nachtrag: 05.09.2017
Teilnahme der Stadt Köln am Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2684/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Leistungsvereinbarungen mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
 
N 15.2
Prüfung Schülerspezialverkehr für freifahrberechtigte Schülerinnen und Schüler bei 40 - Amt für Schulentwicklung
 
N 15.3
Nachhaltung bzw. Bestätigung der Maßnahmeumsetzung des Jobcenter Köln zum Prüfbericht von kommunalen Leistungen und Prüfung der Fachaufsicht
 
N 15.4
Jahresbericht 2016 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen in Wohnobjekten bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 18.2
Nachtrag: 30.08.2017
Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen