SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 14.09.2017

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Sitzung

UG/0026/2017

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:06-17:38

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

14092017 AUG Präsentation Verbraucherzentrale Energieberatung für Privathaushalte

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Erfahrungsbericht über Aktivitäten in der Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale Vortrag von Herrn Rudolf Klapper, Energieberater der Verbraucherzentrale NRW in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	zu C Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Köln: Jahresbericht 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2218/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2016 VB Köln Anlage 2 Einleger Jahresbericht 2016
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse Zusatz: Die Anfrage wurde zur Sitzung am 07.07.2017 umgedruckt und zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0798/2017	FDP Anfrage nach § 4 Foto Scharffensteinstraße
Ö 1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017 betreffend "Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	2033/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen Beschluss: zurückgestellt	AN/1137/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 11.09.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen Zusatz: Zugesetzt Die Anfrage wurde zur Sitzung am 07.07.2017 umgedruckt und zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0980/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 11.09.2017 Beantwortung der Anfrage Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2524/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 11.09.2017 Anfrage der SPD-Fraktion Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin Konsequenzen und Maßnahmen für Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1279/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 11.09.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke Kölner Vorgärten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1282/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 11.09.2017 Zukunft des RheinEnergieStadions Anfrage der SPD-Fraktion Zusatz: Zugesetzt Die Anfrage wurde zu den Sitzungen am 04.05. und 07.07.2017 umgedruckt und jeweils zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0570/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Nachtrag: 11.09.2017 RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen Zusatz: Tischvorlage Die Sache wird für den HApt A als Tischvorlage und für die übrigen Gremien als Sammelumdruck vom 11.09.2017 bereit gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2813/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 12.09.2017 Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.1 und der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 16.03.2017, TOP 1.3 Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke Zusatz: Zugesetzt Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.03.2017 umgedruckt und zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0422/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.7.1	Nachtrag: 12.09.2017 Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1301/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Radverkehrskonzepte Köln
Ö 1.8	Nachtrag: 12.09.2017 Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln Zusatz: Zugesetzt Die Anfrage wurde zu der Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0528/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.8.1	Nachtrag: 12.09.2017 Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Zusatz: Tischvorlage Sammelumdruck vom 12.09.2017, sowohl für den AUG, als auch für den BAA. Beschluss: zurückgestellt	2682/2017	Mitteilung Ausschuss 20170828 Evaluierung Toilettenprojekt AWB GESAMT FINAL Anlage 1 - Webseite und App Anlage 2 - Barrierefreie Gestaltung Anlage 3 - INFA Bewertungsmatrix Toilettenstandorte Anlage 4 - Bilder einzelner Citytoiletten Anlage 5 - Mobiltoiletten Anlage 6 - Standortwünsche
Ö 1.9	Nachtrag: 14.09.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen Zusatz: Zugesetzt Die Anfrage wurde zur Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0688/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.9.1	Nachtrag: 14.09.2017 Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2040/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Zahlen Grünflächenkategorien Anlage 2 - Mitarbeiterzahlen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1134/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	SmartCity Cologne Konferenz 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2572/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung WorldCafe
Ö 3.2	Stadtradeln 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	1917/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	1898/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 14.09.2017
Ö 4.3	Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung Zusatz: Sammelumdruck vom 22.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk als Tischvorlage vor. Beschluss: zurückgestellt	4096/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU Anlage 2 Auszug BV 9 vom 11.09.2017 Anlage 3 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö 4.4	Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung Zusatz: Sammelumdruck vom 22.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	1708/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme zur Sitzung des AUG am 14.09.2017 NEU
Ö 4.5	Grünfläche Butzweiler Hof Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage vor. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2185/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Gesamtkosten Anlage 3 Kosten Parkbereich Anlage 4 Kosten Spielbereich Anlage 5 Erläuterung Anlage 6 RPA-Prüfvotum Anlage 7 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 8, Auszug aus dem UG vom 14.09.2017
Ö 4.6	Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme von 14 zur Bedarfsprüfung für 6 Kolonnenfahrzeuge
Ö 4.7	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage vor. Beschluss: ungeändert empfohlen	2481/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Isek Bickendorf, Westend und Ossendorf Anlage 1 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Bi We Os Anlage 2 Kostenübersicht ISEK Bi We Os Anlage 3 ISEK Bickendorf, Westend und Ossendorf final Anlage 5 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 4 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 6 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.18
Ö 4.8	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk" Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	2488/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final
Ö 4.9	Nachtrag: 11.09.2017 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	2695/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 11.09.2017 Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/ 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz Zusatz: Zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	2747/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Grün 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1810/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 3 (Erläuterungsbericht) Anlage 4 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.6 Anlage 5 Auszug AUG 14.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 7 Anlage 7 Anlage 8
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2615/2017	Mitteilung Ausschuss 1 Gewässerunterhaltungsplan2017 2018 - Deckblatt 2 Gewässerunterhaltungsplan2017 2018 - Vorbemerkungen 3 Gewässerunterhaltungsplan2017 2018 - GUP 4 Gewässerunterhaltungsplan2017 2018 - Anlagenverzeichnis BUT-M1 20151126 Maßnahmenblatt FLE M20 FLE M4 GIE M1 GIE M6 GIE M8
Ö 7.3	Naturnaher Gewässerausbau des Flehbach in der Parkanlage Köln-Brück Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2642/2017	Mitteilung Ausschuss Lageplan Gestaltung
Ö 7.4	Nachtrag: 11.09.2017 Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2688/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 12.09.2017 Kölner Perspektiven 2030 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2794/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prozessgrafik
Ö 7.6	Nachtrag: 13.09.2017 Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2665/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 14.09.2017 Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Herrn Dr. Rau Bürgerinitiative Agora gewinnt mit ihrem Kölner Projekt „Tag des guten Lebens“den "Nachbarschaftspreis 2017“
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich (AN/1984/2016) Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (0013/2017) in der Sitzung vom 2.2.2017 Beschluss: zurückgestellt	2594/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 13.1	Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: