Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 14.09.2017 - 16:06-17:38


Sitzung
UG/0026/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-17:38

Öffentlicher Teil:

Ö

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

 
Ö

B Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö  
Ö

zu C Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW in Köln:
Jahresbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2218/2017
Ö 1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
Ö 1.1

Anfrage der FDP-Fraktion
Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0798/2017
Ö 1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.05.2017 betreffend "Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2017
Ö 1.2

Anfrage der FDP-Fraktion
Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1137/2017
Ö 1.3

Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke
Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 07.07.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0980/2017
Ö 1.3.1

Nachtrag: 11.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2524/2017
Ö 1.4

Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin
Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1279/2017
Ö 1.5

Nachtrag: 11.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke
Kölner Vorgärten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1282/2017
Ö 1.6

Nachtrag: 11.09.2017
Zukunft des RheinEnergieStadions
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zu den Sitzungen am 04.05. und 07.07.2017 umgedruckt und jeweils zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0570/2017
Ö 1.6.1 2813/2017
Ö 1.7

Nachtrag: 12.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.1 und der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 16.03.2017, TOP 1.3
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.03.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0422/2017
Ö 1.7.1

Nachtrag: 12.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1301/2017
Ö 1.8

Nachtrag: 12.09.2017
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zu der Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0528/2017
Ö 1.8.1

Nachtrag: 12.09.2017
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Tischvorlage
Sammelumdruck vom 12.09.2017, sowohl für den AUG, als auch für den BAA.

Beschluss: zurückgestellt

2682/2017
Ö 1.9

Nachtrag: 14.09.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün
Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Zusatz: Zugesetzt
Die Anfrage wurde zur Sitzung am 04.05.2017 umgedruckt und zurückgestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0688/2017
Ö 1.9.1

Nachtrag: 14.09.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2040/2017
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
Ö 2.1 AN/1134/2017
Ö 3

Kommunaler Klimaschutz

 
Ö 3.1

SmartCity Cologne Konferenz 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2017
Ö 3.2

Stadtradeln 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2017
Ö 4

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1 1917/2017
Ö 4.2 1898/2017
Ö 4.3 4096/2016
Ö 4.4 1708/2017
Ö 4.5 2185/2017
Ö 4.6 2201/2017
Ö 4.7 2481/2017
Ö 4.8 2488/2017
Ö 4.9 2695/2017
Ö 4.10 2747/2017
Ö 5

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
Ö 5.1 1810/2017
Ö 6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

 
Ö 7

Mitteilungen

 
Ö 7.1

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss Schule und Weiterbildung zu Feinstaubmessungen rund um Kölner Schulen (AN/0938/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2157/2017
Ö 7.2

Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2615/2017
Ö 7.3 2642/2017
Ö 7.4

Nachtrag: 11.09.2017
Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2688/2017
Ö 7.5 2794/2017
Ö 7.6 2665/2017
Ö 7.7

Nachtrag: 14.09.2017
Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Herrn Dr. Rau
Bürgerinitiative Agora gewinnt mit ihrem Kölner Projekt „Tag des guten Lebens“den "Nachbarschaftspreis 2017“

 
Ö 8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 8.1

Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich (AN/1984/2016)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (0013/2017) in der Sitzung vom 2.2.2017

Beschluss: zurückgestellt

2594/2017
Ö 9

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

 
N 11

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

 
N 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
N 13

Vergaben

 
N 13.1

Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör

 
N 14

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
N 15

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

 
N 16

Mitteilungen

 
N 17

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 18

Mündliche Anfragen