SessionNet | 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 21.09.2017

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Sitzung

STA/0027/2017

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:10-19:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung 2068/2017 Beantwortung der Verwaltung Hier: Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.17 Beschluss: Kenntnis genommen	2489/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 13.09.2017 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 15.05.2017, betreffend AN/0775/2017 Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2395/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 15.09.2017 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 14.06.2017 betreffend die Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken hier: Zwischeninformation über den Sachstand der Beantwortung AN/0922/2017 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2603/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1130/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0993/2017	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 11.0.72017 TOP 3.1.7
Ö	Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1049/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 11.0.72017 TOP 3.1.7
Ö 3.1.1	Nachtrag: 21.09.2017 Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 13 der GO des Rates hier: TOP 3.1. AN/0993/2017 und AN 1049/2017 „GAG stärken …“ Zusatz: -zugesetzt-\|Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1351/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.2	Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1347/2017	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP) Neubebauung-Am-Hof-Anlage-Barcelona Neubebauung-Am-Hof-Anlage-Lancaster Neubebauung-Am-Hof-Anlage-Rotterdam
Ö 3.2.1	Nachtrag: 21.09.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz" Zusatz: -zugesetzt-\|Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1352/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 4.1.1	Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2358/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss ANLAGE 1 ANLAGE 2
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1173/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Maßnahmenbereich im PFA 13 Anlage 2 - Projektvorstellung PFA 11-13 Anlage 3 - Erlaeuterungsbericht Anlage 4 - Zusammenfassung Schallschutzgutachten Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 1 zur Stellungnahme (maßnahmenkatalog WSG) Anlage 7 - Anlage 2 zur Stellungnahme (Lageplan Altlasten) Anlage 8 - Anlage 3 zur Stellungnahme (Bauwerksplan) Anlage 9 - Anlage 4 zur Stellungnahem (Merkblatt Ingenieurbauwerke) Anlage 10 - Ergänzung Stellungnahme Anlage 11 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.4
Ö 5.2	Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1768/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Lageplan Technik-Modulgebäude (ESTW-UZ) Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 7 - Anlage 3 zur Stellungnahme Anlage 8 - Teiländerung der Stellungnahme vom 31.05.2017 Anlage 9 - Beantwortung der Nachfragen aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1782/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Übersicht Gesamtprojekt PFA 11-13 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Zusammenfassung Schallgutachten Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 7 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 8 - Anlage 3 zur Stellungnahme Anlage 9 - Ergänzung Stellungnahme Anlage 10 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.3
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2454/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Projektübersicht PFA 11-13 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Zusammenfassung Lärmschutzgutachten Anlage 5 - Gutachten Gießener Straße Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 7 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 8 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 9 - Anlage 3 zur Stellungnahme Anlage 10 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.9
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1101/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Teil 1 Anlage 1 Teil2 Anlage 1 Teil3 Anlage 2 Tunnellösungen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 05.09.2017 Anlage 3.1 - Antrag Linke aus Verkehrsausschuss 05.09.2017 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 18.09.2017
Ö	Nachtrag: 21.09.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1349/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) Anlage 1 (Auszug aus der Sitzung deas Stadtentwicklungsausschusses vom 21.09.2017
Ö 6.2	Gestaltungshandbuch der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1120/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage1-Gestaltungshandbuchjuni2017 Anlage 2 - Bedeutungsplan Anlage 3 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.11.2017 Anlage 5, Auszug aus der Niederschrift BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV3 Gestaltungshandbuch (2) Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö	Nachtrag: 15.09.2017 Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2804/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug StEA 06.07.2017 TOP 6.6
Ö 6.3	Neugestaltung der Domumgebung Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung hier: Konkretisierung der Beschlusslage Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.07.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug STEA vom 21.09.2017 Anlage 5 Anlage 6 Auszug StEA vom 09.11.2017
Ö 6.4	Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1733/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Nutzungen gem Ratsbeschluss 2013 Anlage 3 Planungskonzept A4 Anlage 4 Konzept Kurzbescheibung Anlage 5 Nutzungskonzept Verein wir selbst ev Anlage 8 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 TOP 10.9 Anlage 7 Auszug LA vom 19.09.2017
Ö 6.5	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2020/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.6	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	2481/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Isek Bickendorf, Westend und Ossendorf Anlage 1 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Bi We Os Anlage 2 Kostenübersicht ISEK Bi We Os Anlage 3 ISEK Bickendorf, Westend und Ossendorf final Anlage 5 Auszug StEA vom 21.09.2017 Anlage 7, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept Anlage 4 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 6 Auszug FA vom 25.09. TOP 12.18
Ö 6.7	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2488/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Humboldt Gremberg und Kalk Anlage 1 20170720 Lesehilfe zur Ratsvorlage ISEK Hu Gr Ka Anlage 2 Kostenübersicht zur Ratsvolage ISEK Hu Gr Ka Anlage 3 ISEK Humboldt-Gremberg-Kalk final Anlage 4, 20170926 Synopse Veränderung Maßnahmen gegenüber Leitkonzept
Ö 6.8	Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1422/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.9	Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1711/2017	Beschlussvorlage Rat 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 18.09.2017 Anlage 2 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 3 Stellungnhme zu Beschluss BV Anlage 4 Auszug BV 3 vom 18.09.2017
Ö 6.10	Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Ergebnis der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 2 öffentlich-rechtlicher Vertrag unterzeichnet Anlage 3 Satzung inkl. Gebietsabgrenzung und Flurstücke Anlage 4 Antrag Anlage 5 Auszug Wi A vom 07.09.2017
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	214. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0408/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Änderungsbereich) Anlage 2 (aktuelle Darstellung) Anlage 3 (beabsichtigte Darstellung) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Darstellung und Bewertung)
Ö 7.2	216. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; hier: Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Änderungsbereich) Anlage 2 (Aktuelle Darstellung des Flächennutzungsplans) Anlage 3 (Beabsichtigt zur FOEB) Anlage 3.1 Anlage 3.2 (Vorgabenbeschluss Darstellung neu zusammen) Anlage 4 (Begründung und UB zum Vorgabenbeschluss) Anlage 5 (Während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangene Anregungen und Vorschläge) Anlage 5.1 (Auswertung TÖB) Anlage 5.2 (Auswertung FOEB anonym) Anlage 6 (Zusammenfassende Erklärung) Anlage 6.1 Anlage 7.1 (Vorgabenbeschluss Darstellung Übersicht)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1825/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersicht Visualisierungen Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Projektinformation iLive Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift der BV 4 10.07.2017 Anlage 6 Anlage 7 Erläuterung Entscheidungsfindung VEP Nördlich Colonius SUB13 Parkview Cologne 20180105 Clean CH Anlage 8 Weiterentwicklung des Entwurfs von Carsten Roth VEP Nördluch Colonius SUB13 080118 clean CH Anlage 9 Konzeption der Lifestlyletowers Entwurf Anlage 10 -----ungültig----- Anlage 10
Ö	Nachtrag: 21.09.2017 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1354/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 21.09.2017 Änderungsantrag der Gruppe GUT Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1353/2017	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1810/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes) Anlage 2 (Städtebauliches Konzept) Anlage 3 (Erläuterungsbericht) Anlage 4 Auszug BV Kalk 07.09.2017 TOP 8.2.6 Anlage 5 Auszug AUG 14.09.2017 Anlage 6 Auszug BV 7 Anlage 7 Anlage 8
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	2278/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung Anlage 3 Anlage-4 Auszug-RPB
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	2417/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 (Konzept)
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	4258/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plangebiet) Anlage 2 (Erläuterungstext) Anlage-3 Auszug-RPB
Ö 10.5	Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	2467/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Nachtrag: 13.09.2017 Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2621/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 1. 1 Anlage 2 aktueller Bebauunsplan Anlage 3 aktuelle textliche Festsetzungen Anlage 4 Anlage 5
Ö	Nachtrag: 21.09.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13.1, Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04, Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1348/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 13.2	Nachtrag: 13.09.2017 Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 1. 1 Anlage 2 aktueller Bebauungsplan Anlage 3 Ausschnitt textl. Festsetzungen Anlage 4 Anlage 5
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 63429/06 Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2295/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Planwirkungsbereich) Anlage 2 (rechtsgültiger Bebauungsplan) Anlage 3 (Begründung)
Ö 14.2	Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 - Einleitungsbeschluss- ; Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2408/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Kostensteigerung bei Großprojekten Anfrage der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln vom 24.03.2017, AN/5014/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1480/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat) (1) Anlage 4 Auszug Rat 11.07.2017 TOP 4.1 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.2	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70447/04 Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2008/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zur Offenlage <<zu Anlage 5 -Urkunde->>
Ö 17.3	Gutachterverfahren Rudolfplatz/Habsburgerring, Köln Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2181/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016); hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2186/2017	Mitteilung Ausschuss 02 Bauantrag - Erdgeschoss Hochparterre Plan Nr. 2 - 06.03.2017 A4 10 Bauantrag - Schnitte AA u. BB Plan Nr. 10 - 06.03.2017 A4 12 Bauantrag - Straßenansichten Plan Nr. 12 - 06.03.2017 A4 Ansicht 3 D
Ö 17.5	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02) Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Beschluss: Kenntnis genommen	2203/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.6	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2289/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2406/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.8	Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2644/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Berliner Zeitung Anlage 2 Städtevergleich Zweckentfremdung
Ö 17.9	Nachtrag: 07.09.2017 Nummer 1 Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2590/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.10	RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2813/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.11	Kölner Perspektiven 2030 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2794/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prozessgrafik
Ö 17.12	Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2017	Mitteilung Ausschuss 20170828 Evaluierung Toilettenprojekt AWB GESAMT FINAL Anlage 1 - Webseite und App Anlage 2 - Barrierefreie Gestaltung Anlage 3 - INFA Bewertungsmatrix Toilettenstandorte Anlage 4 - Bilder einzelner Citytoiletten Anlage 5 - Mobiltoiletten Anlage 6 - Standortwünsche
Ö 17.13	Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2665/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.14	Nachtrag: 13.09.2017 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Nummer 62554/02 Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2584/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zu Anlage 4 -Urkunde-neu Anlage 5
Ö 17.15	Nachtrag: 13.09.2017 Berichterstattung "Domplatte - runderneuert" in der Fachzeitschrift Bauwelt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2723/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.16	Nachtrag: 15.09.2017 Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2852/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.17	Rheinboulevard Kiosk Zusatz: -zugesetzt-\|Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2949/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.05.2017
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.07.2017
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Nachtrag: 19.09.2017 Grundstücksverkauf Urbacher Weg in Köln-Porz
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Prüfung im Bereich Gesamtstädtische Entwicklungsplanungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: