Sitzung
STA/0027/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung
2068/2017 Beantwortung der Verwaltung
Hier: Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.17

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 13.09.2017
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 15.05.2017, betreffend AN/0775/2017
Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2395/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 15.09.2017
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 14.06.2017 betreffend die Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken
hier: Zwischeninformation über den Sachstand der Beantwortung
AN/0922/2017

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2603/2017
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1130/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0993/2017
Ö
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1049/2017
Ö 3.1.1
Nachtrag: 21.09.2017
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
gemäß § 13 der GO des Rates
hier: TOP 3.1. AN/0993/2017 und AN 1049/2017 „GAG stärken …“

Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1351/2017
Ö 3.2
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1347/2017
Ö 3.2.1
Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz"

Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1352/2017
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2358/2017
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)

Beschluss: zurückgestellt

1173/2017
Ö 5.2
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Beschluss: zurückgestellt

1768/2017
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

1782/2017
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11

Beschluss: geändert beschlossen

2454/2017
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1101/2017
Ö
Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1349/2017
Ö 6.2
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1120/2017
Ö
Nachtrag: 15.09.2017
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2804/2017
Ö 6.3
Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1495/2017
Ö 6.4
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW

Beschluss: geändert beschlossen

1733/2017
Ö 6.5
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK)
Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020/2017
Ö 6.6
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: geändert beschlossen

2481/2017
Ö 6.7
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2017
Ö 6.8
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1422/2017
Ö 6.9
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

1711/2017
Ö 6.10
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
214. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven;
hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0408/2017
Ö 7.2
216. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim;
hier: Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2017
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

1825/2017
Ö
Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1354/2017
Ö
Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1353/2017
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Beschluss: zurückgestellt

1810/2017
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2278/2017
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2417/2017
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

4258/2016
Ö 10.5
Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

2467/2017
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 13.09.2017
Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2621/2017
Ö
Nachtrag: 21.09.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13.1, Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04, Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1348/2017
Ö 13.2
Nachtrag: 13.09.2017
Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2017
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 63429/06
Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2295/2017
Ö 14.2
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 - Einleitungsbeschluss- ;
Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2408/2017
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kostensteigerung bei Großprojekten
Anfrage der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln vom 24.03.2017, AN/5014/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1480/2017
Ö 17.2
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70447/04
Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2008/2017
Ö 17.3
Gutachterverfahren Rudolfplatz/Habsburgerring, Köln Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2181/2017
Ö 17.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016);
hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2186/2017
Ö 17.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd;

Beschluss: Kenntnis genommen

2203/2017
Ö 17.6
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2289/2017
Ö 17.7
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2406/2017
Ö 17.8
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 07.09.2017 Nummer 1
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2017
Ö 17.10
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2813/2017
Ö 17.11
Kölner Perspektiven 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017
Ö 17.12
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 17.13
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2017
Ö 17.14
Nachtrag: 13.09.2017
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Nummer 62554/02
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2017
Ö 17.15
Nachtrag: 13.09.2017
Berichterstattung "Domplatte - runderneuert" in der Fachzeitschrift Bauwelt

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2723/2017
Ö 17.16
Nachtrag: 15.09.2017
Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2852/2017
Ö 17.17
Rheinboulevard Kiosk

Beschluss: Kenntnis genommen

2949/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.05.2017
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.07.2017
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Nachtrag: 19.09.2017
Grundstücksverkauf Urbacher Weg in Köln-Porz
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Prüfung im Bereich Gesamtstädtische Entwicklungsplanungen
 
N 27
Mündliche Anfragen