Sitzung
VKA/0022/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:07-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.01.2017 betr.
Umgestaltung des Ebertplatzes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0043/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 26.01.2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2017 betr.
Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0157/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 06.12.2016
Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1439/2016
Ö 2.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016

Zusatz: Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1452/2016
Ö 2.1.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

Zusatz: Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1834/2016
Ö 2.1.3
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2016 betr.
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 03.11.2016
vertagter TOP 2.2 aus der Sitzung am 06.12.2016
Hinweis: Das Thema wird erst wieder beraten, wenn eine neue Stellungnahme der Verwaltung vorliegt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1521/2016
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion, GUT-Gruppe, Piraten-Gruppe sowie der Freien Wähler Köln vom 06.01.2017 betr.
Tarifregelung zur Kurzstrecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0005/2017
Ö 2.3
Antrag der Piraten-Gruppe vom 18.01.2017 betr.
Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0059/2017
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Tunnel Grenzstraße, hier: Bedarfsfeststellung für die Installation und Aufschaltung der Leittechnik auf die Tunnelwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

4097/2016
Ö 4.2
Nachtrag: 25.01.2017
Machbarkeitsstudie für eine "Kölner Südbahn S 16"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4353/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Zum Neuen Kreuz von Von-Kleist-Straße bis Haus-Nr. 24 einschließlich in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3566/2016
Ö 5.2
Änderungsbeschluss für den Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen (Session-Nr. 3054/2009)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2893/2016
Ö 5.3
Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4186/2016
Ö 5.4
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

4208/2016
Ö 5.5
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 08.12.2016

Beschluss: zurückgestellt

0591/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 31.01.2017
Programm RRX-Außenäste
Umbau Bahnhof Süd

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2743/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Fuß- und Radwegeführung bei Baustellen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016, TOP 1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3784/2016
Ö 6.2
Kreuzung Venloer Straße/Rath Mengenicher Weg (Auf dem Paulsacker)
hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Verkehrsausschuss in der Sitzung am 06.12.2016, TOP 1.1, AN/1952/2016

Beschluss: Sache ist erledigt

4033/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 31.01.2017
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016)

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

3799/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

4050/2016
Ö 7.2
Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

4052/2016
Ö 7.3
Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren

Beschluss: Kenntnis genommen

4068/2016
Ö 7.4
Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4069/2016
Ö 7.5
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: Kenntnis genommen

4202/2016
Ö 7.6
Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

4179/2016
Ö 7.7
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3979/2016
Ö 7.8
Nachtrag: 23.01.2017
Förderung der Elektromobilität

Beschluss: zurückgestellt

0147/2017
Ö 7.9
Nachtrag: 26.01.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2017
Ö 7.10
Nachtrag: 26.01.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2017
Ö 7.11
Nachtrag: 27.01.2017
Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2017
Ö 7.12
Nachtrag: 30.01.2017
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Radschnellweg Köln
Mündliche Anfrage des SE Dr. Klusemann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Vorlage "Sperrung der Gleueler Straße"
Mündliche Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Umgestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße
Mündliche Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
"Ring frei"
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Defekte Rolltreppen und Aufzüge - heutiger Pressebericht
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 30.01.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Prüfbericht Planung und Projektsteuerung bei 66, Amt für Straßen und Verkehrstechnik vom 19.06.2015
 
N 15.2
Nachtrag: 30.01.2017
Zu TOP 13.2 der Sitzung des RPA vom 18.02.2016
 
N 16
Mündliche Anfragen