Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A) Apotheken- und Arzneimittelüberwachung | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2.1 | Schutz von Kindern jugendamtsbekannter Eltern, die illegale Drogen konsumieren, bzw. sich in Substitutionsbehandlung befinden
0051/2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0427/2017 | |
| Ö 2.2 | Mündliche Anfrage von RM Dr. Strahl in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.01.2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 0511/2017 | |
| Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 3.1 | Erhöhte Feinstaubbelastung durch die Braunkohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0168/2017 | |
| Ö 3.2 | Psychosoziale Betreuung und Plätze in der Substitutionsbehandlung
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0277/2017 | |
| Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| Ö 4.1 | Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr
Beschluss: zurückgestellt | AN/0274/2017/1 | |
| Ö 4.1.1 | Nachtrag: 13.03.2017
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Zusatz: Die Stellungnahme wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 0682/2017 | |
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
| Ö 5.1 | Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.02.2017 versandt, Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses (09.03) wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3786/2016 | |
| Ö 5.2 | Neubau einer Rettungswache
Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen | 1128/2016 | |
| Ö 5.3 | Nachtrag: 09.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Eine Anlage zum Betreuungsschlüssel wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0544/2017 | |
| Ö 6 | Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht
Zusatz: Diese Mitteilung war bereits als TOP 6.3 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24.01.2017. Die Beratung wurde auf Wunsch des Ausschusses in die nächste Sitzung geschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0213/2017 | |
| Ö 6.2 | Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b)
Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme Zusatz: In der gemeinsamen Informationsveranstaltung der 3 Ausschüsse am 18.01.17 wurde zugesagt, die Beschlussvorlage dem Gesundheitsausschuss - unabhängig von der Beratungsfolge - zur Kenntnis zu geben. Der Vorab-Mailversand ist am 09.02.17 erfolgt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0343/2017 | |
| Ö 6.3 | Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0592/2017 | |
| Ö 6.4 | Nachtrag: 06.03.2017
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: Der Bericht wurde als Sammelumdruck am 06.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0678/2017 | |
| Ö 6.5 | Nachtrag: 09.03.2017
Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" Beschluss: Kenntnis genommen | 0187/2017 | |
| Ö 6.6 | Nachtrag: 13.03.2017
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0777/2017 | |
| Ö 6.7 | Nachtrag: 14.03.2017
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 3453/2016 | |
| Ö 6.8 | Nachtrag: 14.03.2017
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0754/2017 | |
| Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
| N 11 | Beschlussvorlagen | ||
| N 11.1 | Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften | ||
| N 12 | Mitteilungen | ||
| N 13 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
GA/0021/2017
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:20