Sitzung
GA/0021/2017
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Apotheken- und Arzneimittelüberwachung
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Schutz von Kindern jugendamtsbekannter Eltern, die illegale Drogen konsumieren, bzw. sich in Substitutionsbehandlung befinden
0051/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0427/2017
Ö 2.2
Mündliche Anfrage von RM Dr. Strahl in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0511/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Erhöhte Feinstaubbelastung durch die Braunkohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0168/2017
Ö 3.2
Psychosoziale Betreuung und Plätze in der Substitutionsbehandlung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0277/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Beschluss: zurückgestellt

AN/0274/2017/1
Ö 4.1.1
Nachtrag: 13.03.2017
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Zusatz: Die Stellungnahme wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0682/2017
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.02.2017 versandt, Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses (09.03) wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3786/2016
Ö 5.2
Neubau einer Rettungswache
Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße
hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1128/2016
Ö 5.3
Nachtrag: 09.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Eine Anlage zum Betreuungsschlüssel wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0544/2017
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht

Zusatz: Diese Mitteilung war bereits als TOP 6.3 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24.01.2017. Die Beratung wurde auf Wunsch des Ausschusses in die nächste Sitzung geschoben. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2017
Ö 6.2
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b)
Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme

Zusatz: In der gemeinsamen Informationsveranstaltung der 3 Ausschüsse am 18.01.17 wurde zugesagt, die Beschlussvorlage dem Gesundheitsausschuss - unabhängig von der Beratungsfolge - zur Kenntnis zu geben. Der Vorab-Mailversand ist am 09.02.17 erfolgt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0343/2017
Ö 6.3
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 28.02.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 06.03.2017
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Zusatz: Der Bericht wurde als Sammelumdruck am 06.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0678/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 09.03.2017
Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 13.03.2017
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln

B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0777/2017
Ö 6.7
Nachtrag: 14.03.2017
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3453/2016
Ö 6.8
Nachtrag: 14.03.2017
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0754/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen