SessionNet | Gesundheitsausschuss - 14.03.2017

Informationen

Sitzung

GA/0021/2017

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zu TOP A Apotheken- Arzneimittel- und Betäubungsmittelüberwachung

Öffentlicher Teil:
Ö	A) Apotheken- und Arzneimittelüberwachung
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Schutz von Kindern jugendamtsbekannter Eltern, die illegale Drogen konsumieren, bzw. sich in Substitutionsbehandlung befinden 0051/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0427/2017	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Mündliche Anfrage von RM Dr. Strahl in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0511/2017	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Erhöhte Feinstaubbelastung durch die Braunkohleverbrennung im Heizkraftwerk Merkenich Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0168/2017	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Psychosoziale Betreuung und Plätze in der Substitutionsbehandlung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0277/2017	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Beschluss: zurückgestellt	AN/0274/2017/1	VO FDP Antrag nach § 3
Ö 4.1.1	Nachtrag: 13.03.2017 Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr Zusatz: Die Stellungnahme wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0682/2017	VO Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Luftreinhalteplanung Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3786/2016	DZT Anlage zu TOP 5.1 Auszug aus Entwurf der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 9.3 VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH Anlage 2 160913 Urteil VG DueDo 3K7695 15 Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017
Ö 5.2	Neubau einer Rettungswache Stadtteil Worringen, St. Tönnis-Straße hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1128/2016	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage Raumbuch Anlage 2 Beschlussvorlage Grobkosten
Ö 5.3	Nachtrag: 09.03.2017 Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Eine Anlage zum Betreuungsschlüssel wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0544/2017	VO Beschlussvorlage Rat Betreuungsschlüssel März 2017
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht Beschluss: Kenntnis genommen	0213/2017	VO Mitteilung Ausschuss 12. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 6.2	Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b) Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2017	VO Mitteilung Ausschuss Anlage - Vorlage 4158-2016 Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg Los 4ab
Ö 6.3	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	VO Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 6.4	Nachtrag: 06.03.2017 13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Zusatz: Der Bericht wurde als Sammelumdruck am 06.03.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0678/2017	VO Mitteilung Ausschuss Anlage: 13. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 6.5	Nachtrag: 09.03.2017 Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" Beschluss: Kenntnis genommen	0187/2017	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 13.03.2017 A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	0777/2017	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 14.03.2017 Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	3453/2016	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 4 AVR vom 27.03.2017 TOP 4.6 Anlage 1 Laufzeiten RD-Fahrzeuge befragter Feuerwehren Anlage 2 Fahrzeugzustandsbericht Anlage 3 Ermittlung zusätzlicher Abschreibungsaufwände Anlage 5 GA 09.05.2017
Ö 6.8	Nachtrag: 14.03.2017 Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	0754/2017	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 OVG-Münster-19-1-2017-Ablehnung-MHD Anlage 2 OLG-Düsseldorf-22-2-2017 Anlage 3 Beschluss Münster VK5116-Marl
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften
N 12	Mitteilungen
N 13	Mündliche Anfragen

Gesundheitsausschuss - 14.03.2017 - 17:00-18:20

Informationen

Öffentlicher Teil:

Gleichstellungsrelevante Themen

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 13.03.2017 Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Beschlussvorlagen

Nachtrag: 09.03.2017 Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Mitteilungen

Nachtrag: 06.03.2017 13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Nachtrag: 09.03.2017 Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Nachtrag: 13.03.2017 A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr KölnB Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße

Nachtrag: 14.03.2017 Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Nachtrag: 14.03.2017 Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016

Nicht öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschlussvorlagen

Prüfbericht - Prüfung von VOB Vergaben auf Grundlage der Vergaberichtlinien der Kliniken der Stadt Köln gGmbH und den geltenden Rechtsvorschriften

Mitteilungen

Mündliche Anfragen

Nachtrag: 13.03.2017
Anbindung von privaten Rettungswagen zur Notfallrettung an die Leitstelle der Berufsfeuerwehr

Nachtrag: 09.03.2017
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Nachtrag: 06.03.2017
13. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Nachtrag: 09.03.2017
Beantwortung der mündlichen Nachfrage aus der Sitzung des Integrationsrates am 28.11.2016 zum TOP 1.1 zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Nachtrag: 13.03.2017
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln

B Nutzung des Verwaltungsgebäudes "Boltensternstraße 10" als Interim für den Schulbetrieb und für die Branddirektion während der Sanierungshochphase am Standort Scheibenstraße

Nachtrag: 14.03.2017
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Nachtrag: 14.03.2017
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016