SessionNet | 25. Sitzung des Verkehrsausschusses - 21.03.2017

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Sitzung

VKA/0023/2017

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:07-18:47

Einladung

Tagesordnung (Umdruckexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 14.03.2017 Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.03.2017 betr. Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0422/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 15.03.2017 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2017 betr. Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden? Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0456/2017	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 16.03.2017 Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2017 betr. Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0460/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 16.03.2017 Anfrage der GUT-Gruppe vom 16.03.2017 betr. Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0464/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der Piraten-Gruppe vom 07.03.2017 betr. Gutachten über eine City-Maut Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0378/2017	Piraten Antrag nach § 3
Ö 2.2	Nachtrag: 16.03.2017 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2017 betr. Wasserbusliniensystem für Köln - HGK mit Machbarkeitsstudie beauftragen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0461/2017	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4298/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug aus Verkehrsausschuss 21.03.2017 Anlage 1 - Lageplan Anlage 3 - Nutzerzahlen
Ö 4.2	Nachtrag: 15.03.2017 63. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	0626/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3495/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Detaillageplan Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Beantwortung Nachfrage BV 5
Ö 5.2	Luftreinhalteplanung Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.02.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3786/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Maßnahmenkatalog DUH Anlage 2 160913 Urteil VG DueDo 3K7695 15 Anlage 3 Maßnahmenkatalog Stadt (060117) Anlage 4 Auszug Wi A vom 09.03.2017 Anlage 5 Auszug AUG vom 16.03.2017
Ö 5.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0403/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 5.3	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3266/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Frankfurter Str - Bedarfsprüfung Zustimmung 14 Anlage 2 - Brücke Frankfurter Str - Übersichtslageplan Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 21.03.2017 Anlage 4 Auszug BV Kalk 23.03.2017
Ö 5.3.1	Nachtrag: 21.03.2017 Ergänzungsantrag zu Top 5.3: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0495/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.4	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert empfohlen	0273/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt 16.01.2017
Ö 5.5	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0403/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 15.05.2017 Anlage 5 - Auszug Umweltausschuss 07.07.2017 Anlage 1 - Böschung Alter Militärring - Zustimmung 14 KOB Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Ergänzende Stellungnahme zur möglichen Begrünung
Ö 5.6	Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6904-1302-7-0100, Neubau Ufermauer Porz Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3765/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - geprüfte KOstenberechnung RPA Anlage 2 - Provisorium Anlage 3 - Übersichtsplan Lösung mit Mauer Anlage 4 - Übersichtsplan Lösung mit Geländer
Ö 5.7	Nachtrag: 20.03.2017 Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0497/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA Anlage 2 - Auszug aus Verkehrsausschuss 21.03.2017
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016) Zusatz: zurückgestellter TOP 6.3 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: Sache ist erledigt	3799/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0353/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik - Einsatz alternative Betriebsform bei Mietgeräten hier: Anfrage von RM Hammer in der Sitzung am 06.09.2016; TOP 12.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0406/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- Liste Alternative Betriebsform
Ö 6.4	Radschnellweg Köln hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Klusemann, TOP: 8.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0434/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 15.03.2017 "Ring frei" hier: mündliche Anfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 8.4 Beschluss: Sache ist erledigt	0756/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 15.03.2017 Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer hier: Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 8.6 Beschluss: Sache ist erledigt	0776/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 21.03.2017 Beantwortung einer Anfrage - Umgestaltung des Ebertplatzes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0182/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Förderung der Elektromobilität Zusatz: zurückgestellter TOP 7.8 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Förderung Elektromobilität
Ö 7.2	Ummarkierung von Stellplätzen in der Tiefgarage Dom Beschluss: Kenntnis genommen	4368/2016	Mitteilung Ausschuss Auszug - Liegenschaftsausschuss 07.02.2017
Ö 7.3	Teilnahme an der Earth Hour 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage1
Ö 7.4	Einrichtung eines Wasserbusliniensystems Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0484/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 14.03.2017 Sachstand Sanierung Tunnel Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0789/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 15.03.2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat AN/0381/2017 Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.03.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0784/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Hauptausschuss 13.03.17 Anlage 2 - Vorabauszug AVR 27.03.2017
Ö 7.7	Nachtrag: 15.03.2017 Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschreibende Aussagen zur Öffentlichen Mitteilung vom 21.03.2017 Anlage 2.1 stadteinwärts Netz Anlage 2.2 stadtauswärts Netz Anlage 2.3 Differenznetz Anlage 3.1 morgendliche SPH Anlage 3.2 nachmittägliche SPH Anlage 4.1 Staubeobachtung zur morgendlichen SPH Anlage 4.2 Staubeobachtung zur nachmittäglichen SPH Anlage 5 Situation Wilhelm-Waldeyer-Str Anlage 6.1 Parkraumerhebung Zülpicher Straße Anlage 6.2 Parkraumsituation Wilhelm-Waldeyer Anlage 7 Übersichtsplan verkehrliche Defizite
Ö 7.8	Förderung der Elektromobilität in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0802/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 20.03.2017 Öffnung der Fußgängerzonen in der Kölner Innenstadt für den Radverkehr Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage: Flyer
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Stadtentwicklung Chorweiler Hinweis des SB Ott Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Kunstfelder Straße in Dünnwald Mündliche Anfrage des SE Czernik Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Niehler Gürtel Erinnerung des RM Scholz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht Bewirtschaftung der VOL-Rahmenverträge bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 12.2	Prüfbericht Erschließungsbeiträge nach BauGB und Straßenbaubeiträge nach KAG NRW bei 62 - Bauverwaltungsamt
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: