Sitzung
VKA/0024/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:45-18:36

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017 betr.
Zukunft des RheinEnergieStadions

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0570/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 27.04.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr.
Wieso nur digitale Karnevalstickets?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0671/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 27.04.2017
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke sowie der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr.
Geschwindigkeitsüberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0672/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 27.04.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr.
Wann können Kölner Radfahrerinnen und -fahrer endlich bei Rot rechts abbiegen?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0673/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 28.04.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2017 betr.
Ampelanlage am Verteilerkreis Süd

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0690/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2017 betr.
Stärkung von Fahrrad und ÖPNV: mehr Sicherheit durch Lückenschlüsse bei der Beleuchtung des Fuß/Radweges entlang der B8 im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0436/2017
Ö 2.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1125/2017
Ö 2.1.2
Nachtrag: 02.05.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0716/2017
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2017 betr.
Saubere Luft für Mülheim – jetzt handeln!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0581/2017
Ö 2.3
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1439/2016
Ö 2.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016

Zusatz: vertagter TOP 2.1.1 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1452/2016
Ö 2.3.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr.
"Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

Zusatz: vertagter TOP 2.1.2 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1834/2016
Ö 2.3.3
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2016 betr.
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 03.11.2016
vertagter TOP 2.1.3 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1521/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
RRX-Halt Köln-Mülheim: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und das weitere Vorgehen

Zusatz: - hierzu auch mündlicher Vortrag -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1137/2017
Ö 4.2
Nachtrag: 24.04.2017
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1019/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 26.04.2017
Interkommunale Maßnahmen zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Kölner rechtsrheinischen Norden

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1007/2017
Ö 4.3.1
Nachtrag: 02.05.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 02.05.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0702/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 26.04.2017
Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1017/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung

Beschluss: ungeändert empfohlen

0495/2017
Ö 5.2
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0737/2017
Ö 5.3
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0740/2017
Ö 5.4
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0743/2017
Ö 5.5
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück

Beschluss: ungeändert empfohlen

0981/2017
Ö 5.6
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0937/2017
Ö 5.7
Nachtrag: 21.04.2017
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0477/2017
Ö 5.8
Nachtrag: 26.04.2017
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt/Tischvorlage
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0958/2017
Ö 5.9
Nachtrag: 27.04.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2427/2016/3
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.04.2017
Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0983/2017
Ö 6.2
Nachtrag: 21.04.2017
Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen
hier: Anfrage der GUT - Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017,
TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1221/2017
Ö 6.3
Nachtrag: 28.04.2017
Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude
hier: Mündliche Anfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1283/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 28.04.2017
Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden?
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1284/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 28.04.2017
Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald
hier: Anfrage von Herr SE Czernik in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1336/2017
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahn-Haltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2014
AN/1319/2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0479/2017
Ö 7.2
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Nachrüstung von zwei Aufzügen und Umgestaltung des Haltestellengebäudes
hier: Mitteilung zum Baubeginn

Beschluss: Kenntnis genommen

1130/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 21.04.2017
Querungshilfe und Bushaltestelle auf dem Grengeler Mauspfad in Höhe Gut Leidenhausen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0966/2017
Ö 7.4
Nachtrag: 21.04.2017
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 7.5
Nachtrag: 25.04.2017
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

1275/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 25.04.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

1264/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zur Fahrradrampe Hohenzollernbrücke
Mündliche Anfrage des RM Hammer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Fußwegekarte für Köln
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Parkplatz-App für Köln
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Rampe zur Domplatte
Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen