SessionNet | 27. Sitzung des Verkehrsausschusses - 02.05.2017

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Sitzung

VKA/0024/2017

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:45-18:36

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

TOP 4-1 RRX-Präsentation

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.04.2017 betr. Zukunft des RheinEnergieStadions Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0570/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 27.04.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr. Wieso nur digitale Karnevalstickets? Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0671/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 27.04.2017 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke sowie der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0672/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.4	Nachtrag: 27.04.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe vom 27.04.2017 betr. Wann können Kölner Radfahrerinnen und -fahrer endlich bei Rot rechts abbiegen? Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0673/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 28.04.2017 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2017 betr. Ampelanlage am Verteilerkreis Süd Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0690/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2017 betr. Stärkung von Fahrrad und ÖPNV: mehr Sicherheit durch Lückenschlüsse bei der Beleuchtung des Fuß/Radweges entlang der B8 im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	AN/0436/2017	FDP Antrag nach § 3 Fotos zur B8
Ö 2.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1125/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Nachtrag: 02.05.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0716/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2017 betr. Saubere Luft für Mülheim – jetzt handeln! Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0581/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.3	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr. Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken! Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1439/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 06.09.2016 Anlage: Auszug aus Verkehrsausschuss 08.11.2016 Anlage: Auszug aus BV Mülheim am 05.09.2016
Ö 2.3.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016 Zusatz: vertagter TOP 2.1.1 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1452/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr. "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis Zusatz: vertagter TOP 2.1.2 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1834/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) Anlage 2 Anlage1 Maßnahmen Kooperationsraum RBK KÖLN
Ö 2.3.3	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2016 betr. Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken! Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 03.11.2016 vertagter TOP 2.1.3 aus der Sitzung am 31.01.2017 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1521/2016	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Auszug - Rat 22.09.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 03.11.2016 Anlage 3 Auszug - Verkehr 02.05.2017
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	RRX-Halt Köln-Mülheim: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und das weitere Vorgehen Zusatz: - hierzu auch mündlicher Vortrag - Beschluss: ungeändert beschlossen	1137/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 24.04.2017 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1019/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 00 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 08 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 09 - Auszug aus Umweltausschuss 04.05.2017 Anlage 09a - Auszug aus der BV Rodenkirchen 08.05.2017 (wie Umweltausschuss) Anlage 01 - Übersichtslageplan Anlage 02 - Lageplan Baumkataster Bonner Str. Anlage 03 - LBP - Bestands- und Konfliktplan 02 Anlage 03a - LBP - Bestands- und Konfliktplan 03 Anlage 04 - Ergebnisprotokoll Prof. Dr. Dujesiefken Ortstermin 08.09.2016 Anlage 05 - Ergebnisprotokoll Prof. Dr. Dujesiefken Ortstermin 26.10.2016 Anlage 06 - Ergebnisprotokoll Dr. Stobbe Ortstermin 24.11.2016 Anlage 07 - Stellungnahme RPA vom 18.04.2017 Anlage 10 - Stellungnahme zum VA 02.05.2017 Anlage 11 - Stellungnahme zum UmweltA 04.04.2017 und zur BV 2 08.05.2017 Anlage 12 -Tabelle - Standorte Ersatzbaumpflanzungen Anlage 13 - Übersichtsplan - Standorte Eratzbaumpflanzungen
Ö 4.3	Nachtrag: 26.04.2017 Interkommunale Maßnahmen zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Kölner rechtsrheinischen Norden Zusatz: I. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1007/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Maßnahmenkatalog mit Kosten Anlage 2 - Karte Köln BG RBK
Ö 4.3.1	Nachtrag: 02.05.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 02.05.2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0702/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	Nachtrag: 26.04.2017 Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim Zusatz: I. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1017/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 -Mögliche Bewohnerparkgebiete im Stadtbezirk Mülheim Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 29.05.2017 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2017
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung Beschluss: ungeändert empfohlen	0495/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsleitsystem Köln Standortskizze Anlage 2 - Bedarfsprüfung RPA Standortliste VLS Vorlage
Ö 5.2	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0737/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Meschenich und Rondorf Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Meschenich und Rondorf
Ö 5.3	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0740/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 2 Kostenübersicht für die Sozialräume Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Fortschreibung MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Betrachtungsraum Maßnahme 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße Anlage 4: DE BV 9 vom 05.05.17
Ö 5.4	Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0743/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 IHK für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Anlage 2 Kostenübersicht für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 5.5	Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück Beschluss: ungeändert empfohlen	0981/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Starenkasten Paffrather Str
Ö 5.6	259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0937/2017	Beschlussvorlage Rat 259 Satzung Anlage 1 Anlagen 2-14 Satzung Anlage 16 Ergänzung zur Satzung Anlage 15 Auszug BV 7 vom 16.05.2017 Anlage 16 Auszug BV 7 vom 06.07.2017
Ö 5.7	Nachtrag: 21.04.2017 Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2017 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen Beschluss: ungeändert empfohlen	0477/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme des RPA vom 15.03.2017 Anlage 2 Lageplan Friesenplatz FT 53- 54 - 57 und 58 Anlage 3 Lageplan Hans-Böckler-Platz FT 51 und 52
Ö 5.8	Nachtrag: 26.04.2017 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt/Tischvorlage I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0958/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 2 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 4 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.05.2017 Anlage 5 - Auszug BV Porz 16.05.2017 Anlage 7 Auszug BV Kalk vom 22.06.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlussempfehlungen
Ö 5.9	Nachtrag: 27.04.2017 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2427/2016/3	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 Anlage 1a Ebene Rathausplatz Anlage 1b Ebene Alter Markt Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Nachtrag: 21.04.2017 Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0983/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 21.04.2017 Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen hier: Anfrage der GUT - Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	1221/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 28.04.2017 Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude hier: Mündliche Anfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.4 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1283/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Nachtrag: 28.04.2017 Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden? Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.2 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1284/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 28.04.2017 Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald hier: Anfrage von Herr SE Czernik in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1336/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahn-Haltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2014 AN/1319/2014 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0479/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 7.2	Stadtbahnhaltestelle Vingst, Nachrüstung von zwei Aufzügen und Umgestaltung des Haltestellengebäudes hier: Mitteilung zum Baubeginn Beschluss: Kenntnis genommen	1130/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Nachtrag: 21.04.2017 Querungshilfe und Bushaltestelle auf dem Grengeler Mauspfad in Höhe Gut Leidenhausen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0966/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lageplan Grengeler Mauspfad Querungshilfe Gut Leidenhausen
Ö 7.4	Nachtrag: 21.04.2017 Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 25.04.2017 Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	1275/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 25.04.2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Sachstand zur Fahrradrampe Hohenzollernbrücke Mündliche Anfrage des RM Hammer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Fußwegekarte für Köln Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Parkplatz-App für Köln Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Rampe zur Domplatte Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: