Sitzung
GA/0022/2017
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Aktuelles aus Infektions- und Umwelthygiene
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 02.05.2017
Anfrage des Ausschussvorsitzenden, RM Herr Dr. Unna aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 14.03.2017
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 (Lose 4a und 4b)

Beschluss: Kenntnis genommen

1287/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 04.05.2017
Cannabis als Medizin: Bietet die Stadt Fortbildungen für Kölner Ärztinnen und Ärzte?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0729/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0988/2017
Ö 5.2
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0737/2017
Ö 5.2.1
Nachtrag: 08.05.2017
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck am 05.05.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 5.3
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0740/2017
Ö 5.4
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.04.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0743/2017
Ö 5.5
Nachtrag: 04.05.2017
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beschaffung von Zahnputzsets für die Zahnprophylaxe von Kindern und Jugendlichen an Kölner Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1347/2017
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen“

Zusatz: Die Mittelung wurde mit Sammelumdruck vom 06.03.2017 versandt. ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0717/2017
Ö 6.2
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.7 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.03.2017. Sie wurde zur Beratung in die Sitzung am 09.05.2017 verwiesen. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3453/2016
Ö 6.3
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen - Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptaussschusses vom 19.01.2017, Vorlage 2768/2016

Zusatz: Diese Mitteilung war als TOP 6.8 Bestandteil der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 14.03.2017. Sie wurde zur Beratung in die Sitzung am 09.05.2017 verwiesen. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0754/2017
Ö 6.3.1
Nachtrag: 04.05.2017
Aktualisierter Sachstand zur Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen – Stand der Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 19.01.2017 (0754/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1365/2017
Ö 6.4
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2017
Ö 6.5
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 6.6
14. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1223/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen