SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 06.11.2017

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Sitzung

AVR/0026/2017

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:47

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage TOP 4.4

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	1604/2017	Mitteilung Ausschuss 170613 Integriertes Fördermanagement Schaubild
Ö	Nachtrag: 06.11.2017 Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management 1604/2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3319/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug aus der Niederschrift der AVR-Sitzung vom 03.07.2017
Ö 2.2	Nachtrag: 03.11.2017 Chinafest 2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3339/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Möller in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen" Beschluss: Kenntnis genommen	3072/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Richter in der Sitzung am 03.07.2017 betreffend "Türsteherinnen und -steher sowie Sicherheitskräfte in Kölner Clubs und Diskotheken" Beschluss: Kenntnis genommen	2303/2017	Mitteilung Ausschuss Erlass WiMi v. 26.01.2006 zur Bewachung Türsteher Diskotheken SVE Kölner Ringe mit Logos Stand 04.07.2014 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zu TOP 3.2 AVR v. 06.11.2017
Ö 3.3	Nachtrag: 24.10.2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Detjen in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Entwicklung der Ausbildungsquote" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3085/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln (3494/2016) Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 04.04.2017 gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.09.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Köln Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 19.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: Kenntnis genommen	2802/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Nachtrag: 02.11.2017 Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3011/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 26.10.2017 Verwaltungsreform - Aktueller Umsetzungsstand Zusatz: (Der TOP wurde versehentlich als TOP 13.2 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.) (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3247/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 06.11.2017 Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3344/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Nachtrag: 06.11.2017 Ebertplatz Zusatz: (mündliche Mitteilung)
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0777/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2842/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 0073/2015 Standorte Video Videsystem
Ö 6.2	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1309/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1310/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3246/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zu TOP 6.3 AVR 06.11.2017
Ö 6.4	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zur Sitzung am 06.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1473/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 18.10.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3137/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Umsetzung DSGVO Anlage zu Beantwortung 3137-2017
Ö 6.5	Nachtrag: 26.10.2017 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1554/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 6.6	Nachtrag: 02.11.2017 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wieso wird den Galerien am Ebertplatz gekündigt?" zur Sitzung am 06.11.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1578/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 06.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3371/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen" Zusatz: (verwiesen aus der Ratssitzung vom 18.05.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0747/2017	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017
Ö	Änderungsantrag der DieLinke-Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen“ (AN/0747/2017) Zusatz: (verwiesen aus der Ratssitzung vom 18.05.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0796/2017	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 (1) Anlage 1 Auszug Rat vom 18.05.2017
Ö 8.2	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Section Control auf Eis legen und Gutachten vorlegen" Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.09.2017) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1125/2017	Piraten Antrag nach § 3 Anlage 1 (Auszug Verkehrsausschuss)
Ö	Nachtrag: 06.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 8.3	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1468/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018 Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 09.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2860/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenkalkulation 2018 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2018 Anlage 3-10 Gebührenkalkulation 2018
Ö 10.2	Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks Beschluss: ungeändert beschlossen	0356/2017	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme RPA
Ö 10.3	Nachtrag: 23.10.2017 Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018 Zusatz: (abgesetzt) Beschluss: zurückgestellt	2771/2017	Beschlussvorlage Rat Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.4	Nachtrag: 26.10.2017 Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung (Erfahrungsbericht-KSO) und 2. Änderung der Kölner Stadtordnung Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2649/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfahrungsbericht KSO Anlage 2 - 2. Änderungsverordnung zur Kölner Stadtordnung Anlage 3 - Beispiele Lärmbeschwerden Anlage 4 Auszug AVR vom 06.11.2017
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2016
N	Nachtrag: 02.11.2017 Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.09.2017
N 13.2	Nachtrag: 26.10.2017 Verwaltungsreform - Aktueller Umsetzungsstand
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Nachtrag: 20.10.2017 Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 17.2	Nachtrag: 26.10.2017 Bauvorhaben Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg – Klageweise Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie damit verbundene Anwaltsbeauftragung
N 17.3	Nachtrag: 23.10.2017 Einleitung eines Vergabeverfahrens (Bühnen der Stadt Köln)
N 17.4	Nachtrag: 02.11.2017 Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel
N 17.5	Nachtrag: 06.11.2017 Abschluss eines Vergleichs in dem Rechtsstreit Werres als Insolvenzverwalten der FVK Fleischversorgung Köln GmbH ./. Stadt Köln, Landgericht Köln 16 O 28/17

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: