Sitzung
SOZ/0025/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 09.11.2017
A
Drastische Kürzungen im NRW-Landeshaushalt 2018 für die Flüchtlingsberatungsstellen und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Kölner Flüchtlingsberatungseinrichtungen

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1608/2017
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 03.11.2017
Vorberatung der Beschlussvorlagen zu Flüchtlingsunterkünften im Ausschuss für Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1552/2017
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 03.11.2017
Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts

Beschluss: ungeändert beschlossen

2917/2017
Ö
Nachtrag: 09.11.2017
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1618/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1045/2017
Ö
Nachtrag: 09.11.2017
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1617/2017
Ö 4.2
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 22.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2345/2017
Ö 4.3
Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2735/2017
Ö 4.4
Verlängerung Auszugsmangement

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2338/2017
Ö
Nachtrag: 09.11.2017
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. zu TOP 4.4

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1620/2017
Ö 4.5
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
hier: Verteilung Restmittel 2017 - Filmpräsentation von Ulf Aminde (Veranstaltung zum Denkmal zur Erinnerung an die Anschläge des NSU in Köln)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2997/2017
Ö 4.6
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2668/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 06.11.2017
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1824/2017
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017

Beschluss: zurückgestellt

3047/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 06.11.2017
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 07.09.2017

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3331/2017
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3131/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Beantwortung von Nachfragen / Anregungen zum 15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Zusatz: Die Beantwortung war bereits unter TOP 11.1.19 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2240/2017
Ö 9.1.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1361/2017
Ö
Beantwortung "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Beschluss: Kenntnis genommen

3026/2017
Ö 9.1.3
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI* Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang"

Beschluss: Kenntnis genommen

2879/2017
Ö 9.1.4
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zum 16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation betreffend "Unterbringung Alleinreisender und Alleinerziehnder Frauen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2941/2017
Ö 9.1.5
Beantwortung einer Anfrage AN/0090/2017 zur Anfrage "Befragung von Flüchtlingen" der Piraten-Gruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

2908/2017
Ö 9.1.6
Nachtrag: 03.11.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1592/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 07.11.2017
17. Flüchtlingsbericht

Zusatz: Der Bericht wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Sache ist erledigt

3329/2017
Ö 9.3
Unterbringung, Teilhabe- und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit, hier: Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 (AN/0880/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2354/2017
Ö 9.4
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

3217/2017
Ö 9.5
Nachtrag: 03.11.2017
Bericht zur fachärztlichen und sozialen Beratung in den Gemeinschafts- und Notunterkünften der Stadt Köln 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3177/2017
Ö 9.6
Nachtrag: 03.11.2017
3. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3144/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2017
Ö 10.2
Nachtrag: 03.11.2017
Mobilitätshilfen für den Personenkreis der Menschen mit geistigen Behinderungen und Orientierungsschwierigkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2017
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Kommunales Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose"

Zusatz: Die Beantwortung war bereits unter TOP 11.1.21 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2017
Ö 11.1.2
Anfrage der Gruppe der Piraten betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.3 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1192/2017
Ö 11.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend „Präventive Hausbesuche“ – Bedarfsdeckung der Hilfegesuche

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.4 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1220/2017
Ö 11.1.4
Nachtrag: 03.11.2017
Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf""
2481/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3184/2017
Ö 11.1.5
Nachtrag: 03.11.2017
Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Präventive Hausbesuche"

Beschluss: Kenntnis genommen

3248/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Start des Projekts „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2017
Ö 12.2
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 12.3
Kölner Perspektiven 2030

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017
Ö 12.4
Beantwortung einer Anfrage aus der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) von der Deutschen Bahn zum Thema Barrierefreiheit der S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Nachtrag: 03.11.2017
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller im Rechnungsprüfungsausschuss vom 06.07. 2017
Bezug: Vorlagen 1522/2017 und 1803/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2322/2017
Ö 12.6
Nachtrag: 03.11.2017
Angebote der Winterhilfe 2017/2018 für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

3270/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 06.11.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

3254/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen