Sitzung
UG/0028/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:10

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vortrag zur Sanierung der Start- und Landebahn des Flughafens Köln/Bonn
Referent Herr Martin Partsch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Gruppe Gut
betreffend
Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1344/2017
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3228/2017
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1137/2017
Ö 1.2.1
Nachtrag: 30.11.2017
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2017
Ö 1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Kölner Vorgärten

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1282/2017
Ö 1.4
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1490/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 05.12.2017
Gemeinsame Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Verbreiterung der A59 - Kompensationsmaßnahmen im Rechtsrheinischen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1848/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1134/2017
Ö 2.1.1
Stellungnahme zum Antrag

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

2988/2017
Ö 2.2
Antrag der Gruppe Piraten
betreffend
Belastung der Atemluft

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 mit der Maßgabe an die Verwaltung, eine Stellungnahme zum Antrag abzugeben

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1287/2017
Ö
Nachtrag: 06.12.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Belastung der Atemluft

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1853/2017
Ö 2.2.1
Stellungnahme zum ursprünglichen Antrag

Beschluss: Kenntnis genommen

3261/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 30.11.2017
Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3727/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln
Flächenkonzept Referenzflächen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 wg. Beratungsbedarf

Beschluss: geändert beschlossen

2777/2017
Ö
Nachtrag: 06.12.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betreffend
TOP 4.1: Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Flächenkonzept Referenzflächen (2777/2017)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1855/2017
Ö 4.2
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck v 14.09.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 4 liegt ein Auszug a d Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017 vor. Die Beratungsfolge wurde um den Gesundheitsausschuss erweitert.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2437/2017
Ö 4.3
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

1229/2017
Ö 4.4
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Weitere Anlagen: Auszüge aus den Sitzungen StadtAG Behindertenpolitik, BV 5 und 6 , A Soziales und Senioren, StadtentwicklungsA, JugendhilfeA, ASchule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2668/2017
Ö 4.5
Neubeschaffung von 6 Elektro Schmalspur Kippern mit Einzelkabine (bis 3,5 t) für die Grünpflege und die Bestattungen auf den Kölner Friedhöfen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3213/2017
Ö 4.6
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 – 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2017
Ö 4.7
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2018/2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

3408/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 01.12.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3628/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als Tischvorlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017 vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2871/2017
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2017
Ö 7.2
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.112017.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

3011/2017
Ö 7.3
Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2017
Ö 7.4
Beschaffung von Fahrzeugen aus dem Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept, Teilbereich Friedhöfe
hier: Kostenerhöhung im Rahmen der Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe

Beschluss: Kenntnis genommen

3202/2017
Ö 7.5
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Sachstandsmitteilung zum geplanten Baubeginn

Beschluss: Kenntnis genommen

3324/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 30.11.2017
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3709/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Mitteilung zu TOP 24.2 der Ratssitzung am 20.12.2016 - Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse - 2727/2016
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen