Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Breslauer Platz – wie geht es weiter bei der Neugestaltung?" (AN/1503/2017) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3660/2017 | |
| Ö 1.2 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016
hier: Mündliche Anfrage des RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.09.2017, TOP 17.6 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3794/2017 | |
| Ö 1.3 | Nachtrag: 13.12.2017
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Baustandards und städtische Auflagen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3688/2017 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1851/2017 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 11.12.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1879/2017 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.1.1 | Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen | 2358/2017 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3093/2017 | |
| Ö 5.2 | Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung `Platz an St. Adelheid´" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Kenntnis genommen | 3212/2017 | |
| Ö 5.3 | Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3307/2017 | |
| Ö 5.4 | Nachtrag: 11.12.2017
Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3647/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 14.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1897/2017 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1120/2017 | |
| Ö | Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2804/2017 | |
| Ö 6.2 | Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2323/2017 | |
| Ö 6.3 | Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2871/2017 | |
| Ö 6.4 | Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 3041/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 12.12.2017
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1885/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 15.12.2017
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1898/2017 | |
| Ö | Nachtrag: 14.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1896/2017 | |
| Ö 6.5 | Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3096/2017 | |
| Ö 6.6 | Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3158/2017 | |
| Ö 6.7 | Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3022/2017 | |
| Ö 6.8 | Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 1944/2017 | |
| Ö 6.9 | Verbesserung der Situation am Ebertplatz
Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3609/2017 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2764/2017 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2956/2017 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3105/2017 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 674613/02
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2441/2017 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2919/2017 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3039/2017 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70447/04
Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3142/2017 | |
| Ö 12.5 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 57419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3321/2017 | |
| Ö 12.6 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim" Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 3322/2017 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: Sache ist erledigt | 2797/2017 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 5. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3306/2017 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3241/2017 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2298/2017 | |
| Ö 16.2 | Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3098/2017 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen | 2931/2017 | |
| Ö 17.2 | Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".
Beschluss: Kenntnis genommen | 3345/2017 | |
| Ö 17.3 | Plangebiet des städtebaulichen Werkstattverfahrens Hallen Kalk prüfen (AN/1424/2017)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3559/2017 | |
| Ö 17.4 | Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 1
Parkstadt Süd Sachstandsbericht III. Quartal 2017 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3633/2017 | |
| Ö 17.5 | Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 3829/2017 | |
| Ö 17.6 | Nachtrag: 11.12.2017
Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3691/2017 | |
| Ö 17.7 | Nachtrag: 12.12.2017
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3825/2017 | |
| Ö 17.8 | Nachtrag: 12.12.2017
Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3047/2017 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0029/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:09-19:02