Öffentlicher Teil: |
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Ö | Verpflichtung sachkundiger Einwohner | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
Ö 3.1 | Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln
Beschluss: zurückgestellt | 3106/2017 | |
Ö 3.2 | Gewährung von Zuwendungen für interkulturelle und Integrationsprojekte
hier: Anträge von Bürgerhaus MüTZe, Kulturbunker Mülheim und Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: ungeändert beschlossen | 3556/2017 | |
Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
Ö 4.1 | Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1229/2017 | |
Ö 4.2 | Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3312/2017 | |
Ö 4.3 | Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3096/2017 | |
Ö 4.4 | Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2315/2017 | |
Ö 4.5 | Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Beschluss: zurückgestellt | 2848/2017 | |
Ö 4.6 | Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg, 50737 Köln-Longerich - Neu- / Umplanungsbeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3194/2017 | |
Ö 4.7 | Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3041/2017 | |
Ö | Nachtrag: 12.12.2017
Ersetzungsantrag zur Beschlussvorlage 3041/2017, Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderprogramms 2017 bis 2021 Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1885/2017 | |
Ö 4.8 | Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3499/2017 | |
Ö 4.9 | Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3441/2017 | |
Ö 4.10 | Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug
Beschluss: geändert beschlossen | 3549/2017 | |
Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
Ö 5.1 | Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3093/2017 | |
Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
Ö 7 | Wohnen | ||
Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 7.1.1 | Nachtrag: 14.12.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zum Bericht über die Situation wohnungloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in Köln Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen | 3423/2017 | |
Ö 7.2 | Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017 Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 7.2 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 3047/2017 | |
Ö 7.3 | Nachtrag: 12.12.2017
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis" Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3825/2017 | |
Ö 8 | JobCenter Köln | ||
Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 8.2 | Bericht des Jobcenter Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3616/2017 | |
Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 9.1.1 | Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 9.1.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1592/2017 | |
Ö | Nachtrag: 11.12.2017
Wie kann Flüchtlingsbürginnen und –bürgen geholfen werden? Beschluss: Kenntnis genommen | 3855/2017 | |
Ö 9.1.2 | Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3528/2017 | |
Ö 9.2 | Nachtrag: 11.12.2017
18. Bericht zur Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen | 3874/2017 | |
Ö 9.3 | Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Beschluss: Kenntnis genommen | 3477/2017 | |
Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
Ö 10.1 | Nachtrag: 11.12.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Mitnahme von E-Scootern - Möglichkeit eines Anweisungsbeschlusses durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen | 3656/2017 | |
Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
Ö 11.1.1 | Anfrage der Piratengruppe betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"
Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.1.2 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1192/2017 | |
Ö | Nachtrag: 13.12.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1192/2017-Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2765/2017 | |
Ö 11.1.2 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zur Landesförderung für Frauenhäuser
Beschluss: Kenntnis genommen | 3399/2017 | |
Ö 11.1.3 | Nachtrag: 13.12.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Barrierefreier Fluchtweg der Freiluga" Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3871/2017 | |
Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 11.2.1 | Nachtrag: 05.12.2017
Bereitstellung von Schließfächern in Notschlafstellen dringend notwendig Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1840/2017 | |
Ö 11.2.2 | Nachtrag: 11.12.2017
Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten der EU-Osterweiterung Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1872/2017 | |
Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.7 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 3254/2017 | |
Ö 12.2 | Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“
Beschluss: Kenntnis genommen | 3494/2017 | |
Ö 12.3 | Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".
Beschluss: Kenntnis genommen | 3345/2017 | |
Ö 12.4 | Jahresbericht 2016 Mobiler Medizinischer Dienst
Beschluss: Kenntnis genommen | 3639/2017 | |
Ö 12.5 | Beantwortung der Anfrage AN/0029/2017 des Integrationsrates vom 09.01.2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 2711/2017 | |
Ö 12.6 | Kommunaler Aktionsplan gegen die Diskriminierung und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und intersexuellen Menschen (LSBTI)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3663/2017 | |
Ö 12.7 | Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 3422/2017 | |
Ö 12.8 | Nachtrag: 11.12.2017
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017 Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen | 3829/2017 | |
Ö 12.9 | Nachtrag: 13.12.2017
Humanitäre Hilfen für auffällige und störende Menschen im öffentlichen Raum Sachstand und weiteres Vorgehen Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3694/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
N 15 | Mitteilungen | ||
N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
N 21 | Anfragen |