Sitzung
SOZ/0026/2017
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln

Beschluss: zurückgestellt

3106/2017
Ö 3.2
Gewährung von Zuwendungen für interkulturelle und Integrationsprojekte
hier: Anträge von Bürgerhaus MüTZe, Kulturbunker Mülheim und Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

3556/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1229/2017
Ö 4.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

3312/2017
Ö 4.3
Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3096/2017
Ö 4.4
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2315/2017
Ö 4.5
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2848/2017
Ö 4.6
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg, 50737 Köln-Longerich - Neu- / Umplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3194/2017
Ö 4.7
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3041/2017
Ö
Nachtrag: 12.12.2017
Ersetzungsantrag zur Beschlussvorlage 3041/2017, Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderprogramms 2017 bis 2021

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1885/2017
Ö 4.8
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3499/2017
Ö 4.9
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3441/2017
Ö 4.10
Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug

Beschluss: geändert beschlossen

3549/2017
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3093/2017
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 14.12.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zum Bericht über die Situation wohnungloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in Köln

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2017
Ö 7.2
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 7.2 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3047/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 12.12.2017
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3825/2017
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3616/2017
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 9.1.6 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1592/2017
Ö
Nachtrag: 11.12.2017
Wie kann Flüchtlingsbürginnen und –bürgen geholfen werden?

Beschluss: Kenntnis genommen

3855/2017
Ö 9.1.2
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang"

Beschluss: Kenntnis genommen

3528/2017
Ö 9.2
Nachtrag: 11.12.2017
18. Bericht zur Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

3874/2017
Ö 9.3
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Beschluss: Kenntnis genommen

3477/2017
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Nachtrag: 11.12.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Mitnahme von E-Scootern - Möglichkeit eines Anweisungsbeschlusses durch den Rat der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3656/2017
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der Piratengruppe betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"

Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.1.2 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1192/2017
Ö
Nachtrag: 13.12.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1192/2017-Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2765/2017
Ö 11.1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 07.09.2017 zur Landesförderung für Frauenhäuser

Beschluss: Kenntnis genommen

3399/2017
Ö 11.1.3
Nachtrag: 13.12.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Barrierefreier Fluchtweg der Freiluga"

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3871/2017
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Nachtrag: 05.12.2017
Bereitstellung von Schließfächern in Notschlafstellen dringend notwendig

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1840/2017
Ö 11.2.2
Nachtrag: 11.12.2017
Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten der EU-Osterweiterung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1872/2017
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.7 Bestandteil der Sitzung vom 09.11.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3254/2017
Ö 12.2
Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

3494/2017
Ö 12.3
Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".

Beschluss: Kenntnis genommen

3345/2017
Ö 12.4
Jahresbericht 2016 Mobiler Medizinischer Dienst

Beschluss: Kenntnis genommen

3639/2017
Ö 12.5
Beantwortung der Anfrage AN/0029/2017 des Integrationsrates vom 09.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2711/2017
Ö 12.6
Kommunaler Aktionsplan gegen die Diskriminierung und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und intersexuellen Menschen (LSBTI)

Beschluss: Kenntnis genommen

3663/2017
Ö 12.7
Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3422/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 11.12.2017
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2017
Ö 12.9
Nachtrag: 13.12.2017
Humanitäre Hilfen für auffällige und störende Menschen im öffentlichen Raum
Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage bereitgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3694/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen