Sitzung
BV6/0027/2017
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 11.05.2017
Aktuelle Stunde zur Darstellung von Chorweiler in der Öffentlichkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0759/2017
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerzone Weserplatz / Weserpromenade (Az.: 02-1600-03/17)

Beschluss: geändert beschlossen

0550/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Mehr Verkehrssicherheit an der Toni-Welter-Straße/Anna-Langohr-Weg in Köln-Volkhoven

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 26.01.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0325/2017
Ö 7.1.2
Straßenbeleuchtung des Fußgängerweges Am Baggerfeld, zwischen Donatusstraße und Frohnhofstraße

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 26.01.2017)

Beschluss: geändert beschlossen

0473/2017
Ö 7.1.3
Gülleausbringung auf die Felder

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0753/2017
Ö 7.1.4
Ist die Kölner Berufsfeuerwehr (Rettungsdienst) in der Lage, ausbildungs- wie gerätemäßig Kehlkopfoperierte Menschen medizinisch korrekt im Notfall zu behandeln?

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0762/2017
Ö 7.1.5
Ansiedlung eines Supermarktes (Vollversorgers) im Bereich Fühlingen, Rheinkassel-Langel, Merkenich

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: geändert beschlossen

1169/2017
Ö 7.1.6
Nutzung und Auslastung der Parkhäuser im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.2 i,.d.S. am 15.12.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1364/2017
Ö 7.1.7
Nachtrag: 04.05.2017
Glasverbot auf Spielplätzen und Grünanlagen

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 27.10.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4224/2016
Ö 7.1.8
Nachtrag: 09.05.2017
Sachstand Haus Fühlingen

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S.am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1425/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0654/2017
Ö 7.2.2
Nachtrag: 04.05.2017
Spielplatz am Gustorfer Weg in Heimersdorf
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0723/2017
Ö 7.2.3
Nachtrag: 04.05.2017
Geschwindigkeitsmessung im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0724/2017
Ö 7.2.4
Nachtrag: 04.05.2017
Rettungsweg Kleingartenanlage Erbacherweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0730/2017
Ö 7.2.5
Nachtrag: 04.05.2017
Turnhalle Soldinerstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 11.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1428/2017
Ö 7.2.6
Nachtrag: 04.05.2017
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0732/2017
Ö 7.2.7
Nachtrag: 04.05.2017
Schul-Container in der Ursula-Kuhr-Hauptschule in Heimersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0733/2017
Ö 7.2.8
Nachtrag: 04.05.2017
Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29 und 31
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0735/2017
Ö
Nachtrag: 11.05.2017
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1435/2017
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 11.05.2017
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0758/2017
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Umwidmung der Fläche des alten Festplatzes am Friedhof Weiler
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0660/2017
Ö 8.3.2
Aufstellung von Bänken und Tischen im Seeberger Park
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0663/2017
Ö 8.3.3
Benennung des Weges zwischen Rheinkasseler Weg und Amandusstraße in "Musikgasse"
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0659/2017
Ö 8.3.4
„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“
Ordnungsdienst vor Ort stärken – 100 zusätzliche Ordnungskräfte für die Veedel
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0656/2017
Ö 8.3.5
Wohnbebauung und die Ansiedlung eines Vollversorger-Supermarktes in Fühlingen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0658/2017
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 9.1.1 i.d.S. am 09.03.2017).
Die Beschlussvorlage wurde bereits zur letzten Sitzung zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

0465/2017
Ö 9.1.2
Umgestaltung des Spielplatzes Giershausener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0418/2017
Ö 9.1.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Pingenweges und Sanierung/Gestaltung der Brückenwände

Beschluss: geändert beschlossen

0519/2017
Ö 9.1.4
Einbeziehung der Verlängerung der Industriestraße in Fühlingen und Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0736/2017
Ö 9.1.5
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
Hier: Vorschlag zur Ernennung eines Mitgliedes bzw. Stellvertreters aus der Bezirksvertretung Chorweiler für den Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1066/2017
Ö 9.1.6
Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3861/2016
Ö 9.1.7
Neugestaltung des Spielplatzes Kopenhagener Straße in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3866/2016
Ö 9.1.8
Die Vorlage 1245/2017 wird unter TOP 9.2.8 geführt.
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 13.04.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2017
Ö 9.2.2
Planung und Kostenermittlung für die Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg,
Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0725/2017
Ö 9.2.3
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 20.04.2017 versandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0143/2017
Ö 9.2.4
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 26.04.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0958/2017
Ö 9.2.5
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 28.04.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0976/2017
Ö 9.2.6
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 28.04.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1070/2017
Ö 9.2.7
Nachtrag: 11.05.2017
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes";
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1104/2017
Ö 9.2.8
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Unsere Quelle e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1245/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0647/2017
Ö 10.2.2
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: (TOP 10.2.4 i.d.S. am 27.10.2016)

Beschluss: zurückgestellt

1038/2017
Ö 10.2.3
Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2017
Ö 10.2.4
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0690/2017
Ö 10.2.5
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.3 i.d.S. am 26.01.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0755/2017
Ö 10.2.6
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 10.2.7
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1164/2017
Ö 10.2.8
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2017
Ö 10.2.9
Erfahrungsbericht zur Busanbindung Blumenberg

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 29.09.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1265/2017
Ö 10.2.10
Nachtrag: 09.05.2017
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Beschluss: Kenntnis genommen

1327/2017
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Haus Fühlingen

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 15.12.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2017
Ö 11.1.2
NPS-Lebenswertes Chorweiler "Plätze Chorweiler"

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 26.01.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2017
Ö 11.1.3
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 15.12.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1335/2017
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz in Köln-Chorweiler
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Nutzung der leer stehenden Räumlichkeiten / Kiosk am Turkuplatz
Anfrage der Seniorenvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3.2
Sanierungsarbeiten der Wohnhäuser im Wilhelm Ewald Weg, Köln Seeberg
Anfrage der Seniorenvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen