Sitzung
BV6/0029/2017
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1791/2017
Ö 7.1.2
Nachtrag: 29.06.2017
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1933/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Situation der Rettungswege im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0974/2017
Ö
Nachtrag: 06.07.2017
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

2133/2017
Ö 7.2.2
KVB-Buslinie 120 – Haltestellensituation in Fühlingen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0975/2017
Ö 7.2.3
Nachtrag: 29.06.2017
Wärmegedämmte Fassaden an Hochhäusern im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: Herr Spangardt von der Berufsfeuerwehr Köln beantwortet die Anfrage in der Sitzung.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1002/2017
Ö 7.2.4
Nachtrag: 29.06.2017
Stadtteilfeste in Seeberg
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1005/2017
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Straßenbeleuchtung "Am Baggerfeld", zwischen den Orten Esch und Pesch
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen sowie Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0949/2017
Ö 8.3.2
Digitale Hinweistafel KVB
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0941/2017
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufwertung des Spielplatzes "Merkenicher Hauptstraße / Kaplanshof" in Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1470/2017
Ö 9.1.2
Einbeziehung in die Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1572/2017
Ö 9.1.3
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
Hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1580/2017
Ö 9.1.4
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für das Projekt "Handarbeitswerkstatt" des Fundus Köln-Nord e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1786/2017
Ö 9.1.5
Nachtrag: 29.06.2017
Verfügungsfonds Chorweiler-Mitte
Anträge auf Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1976/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: (TOP 9.2.1 i.d.S. am 08.06.2017, TOP 9.2.5 i.d.S. am 11.05.2017)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde ihnen bereits zur Sitzung am 11.05.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2017
Ö 9.2.2
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 24.05.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0169/2017
Ö 9.2.3
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 08.06.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1217/2017
Ö 9.2.4
Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1452/2017
Ö 9.2.5
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler
Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 12.06.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1547/2017
Ö 9.2.6
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 02.06.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1571/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm
hier: Ergänzungsunterlagen

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 08.06.2017)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Mitteilung wurde ihnen bereits zur Sitzung am 08.06.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1224/2017
Ö 10.2.3
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht, Bezirk 6, Herr Schomburg
Stellungnahme der Verwaltung zu den Anmerkungen von Herrn Schomburg

Beschluss: geändert beschlossen

1596/2017
Ö 10.2.4
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1628/2017
Ö 10.2.5
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1648/2017
Ö 10.2.6
KOMM-AN NRW
Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits am 19.06.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1862/2017
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Nachtrag: 29.06.2017
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 10.3.1 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2017
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Müllaufkommen in Erholungs,- Park-und Gartenanlagen

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 15.12.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1627/2017
Ö 11.1.2
Nutzung der leer stehenden Räumlichkeiten (Kiosk) am Turkuplatz

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 11.05.17, TOP 11.3.2 i.d.S. am 29.09.16)

Beschluss: Kenntnis genommen

1609/2017
Ö 11.1.3
Nachtrag: 04.07.2017
Grünschnitt an den Bushaltestellen

Zusatz: (TOP 11.2.1 id.S. am 08.06.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2082/2017
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg
Unbebaute Grundstücke in Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Giftige Stickoxide (NOX) im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen