Sitzung
BV6/0031/2017
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Schließung des Chorweiler Bad in den Sommerferien

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 07.09.2017)
Ein Vertreter der KölnBäder GmbH steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung.

Beschluss: Kenntnis genommen

2845/2017
Ö 7.1.2
Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 06.07.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2378/2017
Ö 7.1.3
Nachtrag: 27.09.2017
Einrichtung eines Absoluten Halteverbotes auf dem Volkhovener Weg zwischen Pingenweg und Militärringstr.

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 07.09.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2962/2017
Ö 7.1.4
Nachtrag: 04.10.2017
Verbindungsweg EKZ Heimersdorf zum Giershausener Weg

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 07.09.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

3021/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 27.09.2017
Überführung der Bundesbahn Unnauer Weg/ Fritz-Wacker-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1376/2017
Ö 7.2.2
Nachtrag: 27.09.2017
Postfiliale Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1396/2017
Ö 7.2.3
Nachtrag: 27.09.2017
Musik-Veranstaltungen am Fühlinger See
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1397/2017
Ö 7.2.4
Nachtrag: 27.09.2017
Platzneugestaltung in Chorweiler-Mitte NPS
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1398/2017
Ö 7.2.5
Nachtrag: 27.09.2017
Mangelhafte Ausleuchtung städtischer Flächen im Einkaufszentrum Heimersdorf
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1404/2017
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 04.10.2017
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1434/2017
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und Änderung in der Anzahl von FGU-Einheiten

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde ihnen bereits zur Sitzung am 07.09.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.
Eine Vertreterin vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik sowie von der KVB stehen in der Sitzung für Fragen zur Verfügung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2312/2017
Ö 9.1.2
Nachtrag: 27.09.2017
Starkes Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

3000/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde ihnen bereits zur Sitzung am 07.09.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2467/2017
Ö 9.2.2
Nachtrag: 04.10.2017
Beschluss über die Freigabe von investiven Mitteln der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel!"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2950/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Bürgerempfang

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: geändert beschlossen

2590/2017
Ö 10.2.2
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits am 12.09.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2682/2017
Ö 10.2.3
Kölner Perspektiven 2030

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits am 12.09.2017 versandt.
Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

2794/2017
Ö 10.2.4
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2853/2017
Ö 10.2.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Nummer 62554/02
Arbeitstitel: Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2017
Ö 10.2.6
Nachtrag: 04.10.2017
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstraße 29-31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 07.09.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2974/2017
Ö 10.2.7
Nachtrag: 04.10.2017
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Zusatz: Die Mitteilung wurde ihnen bereits mit Schrieben vom 29.09.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2017
Ö 10.2.8
Nachtrag: 04.10.2017
Parksituation in der Hildengasse, Fährgasse und Bricitusstraße in Köln-Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2242/2017
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Präsentation vom 13. Mai 2017 auf dem Pariser Platz in Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 08.06.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

2876/2017
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg
Neubau des Verwaltungsgebäudes der Ineos in Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Schott
Schadensereignis am Freitag 29.09.2017 bei Ineos in Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Aufzug Osloer Str. 4

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen