Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 16.05.2017 - 14:00-16:30


Sitzung
taB/0014/2017
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Datum
16.05.2017
Zeit
14:00-16:30
Ö 1

Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung

 
Ö 2

Gespräch und Vorträge

 
Ö 2.1

Nahverkehrsplan

 
Ö 2.1.1

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

 0958/2017
Ö 2.2

Baumaßnahmen an der Universität zu Köln
hier: Darstellung der geplanten Baumaßnahmen durch Herrn Markus Greitmann/Dezernent Gebäude und Liegenschaftsmanagement der Universität zu Köln

 
Ö 3

Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

 
Ö 3.1

Sportentwicklungsplanung unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung erarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2

Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3

Rotes Haus

 
Ö 3.3.1

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2427/2016/3
Ö 3.4

Nachtrag: 10.05.2017 Nummer 2
Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

 
Ö 4.1

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht

 
Ö 4.2

Mobilitätshilfe
hier: Sachstandsbericht zur Erweiterung des Personenkreises um den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung mit Orientierungsschwierigkeiten

 
Ö 4.3

Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen
hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017

 
Ö 4.4

Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen
hier: Sachstandsbericht

 
Ö 4.5

Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung
hier: Sachstandsbericht und Erläuterung der Vorlage 4128/2016

 
Ö 4.5.1

Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 0524/2017
Ö 4.6

Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - 2. Folgebericht und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

 
Ö 4.6.1

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3838/2016
Ö 4.6.2

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 0956/2017
Ö 4.7

Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe hier: Anfrage zum Sachstand der Umsetzung zur Sitzung am 16.02.2017, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 0446/2017
Ö 4.8

Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016
AN/2030/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 0657/2017
Ö 4.9

Flüchtlinge

 
Ö 4.9.1

Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 0592/2017
Ö 4.9.2

Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?

Beschluss: Kenntnis genommen

 0574/2017
Ö 4.9.3

Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0580/2017
Ö 4.10

Schulneubauten
hier: Sachstandsbericht

 
Ö 4.11

Barrierefreiheit von Spielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1111/2017
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht

 
Ö 5.1.1

Schwerbehindertenstelle - Fragen zum Thema Anträge und Antragsbearbeitung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1122/2017
Ö 5.2

Barrierefreie Wahlen

 
Ö 5.2.1

Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen - Ergänzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0858/2017
Ö 5.3

Wohnen
hier: Anfrage "Barrierefreie bezahlbare Wohnungen"

 
Ö 5.3.1

Nachtrag: 04.05.2017 Nummer 1
Barrierefreie bezahlbare Wohnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1325/2017
Ö 6

Mitteilungen

 
Ö 6.1

Kölner Maßnahmenplan "Inklusion und Sport"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0829/2017
Ö 7

Bericht des Behindertenbeauftragten

 
Ö 7.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 1151/2017
Ö 8

Diversity

 
Ö 8.1

Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0650/2017
Ö 9

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

 
Ö 10

Verschiedenes