Sitzung
BV1/0022/2017
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-20:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung der Seniorenvertretung Innenstadt
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Zurückgezogen: Verkehrskonzept City/Altstadt
 
Ö 3.1.1
Zurückgestellt: Änderungsantrag Verkehrskonzept City/Altstadt
AN/2063/2016
Ö 3.2
Zurückgezogen: Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone
 
Ö 3.3
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3968/2016
Ö 3.3.1
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke, Zusatzantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.4
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag zum Verfügungsfonds

Beschluss: ungeändert beschlossen

4297/2016
Ö 3.5
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.12.2016.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3024/2016
Ö 3.6
Werkmemorial im Kölner Rheinpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

4382/2016
Ö 3.7
Änderungsbeschluss für den Planungsbeschluss zum nachträglichen Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in bestehende Stadtbahnanlagen (Drucksachen-Nr. 0779/001) und zum erweiterten Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen (Session-Nr. 3054/2009)

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.01.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

2893/2016
Ö 3.8
Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4288/2016
Ö 3.9
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4208/2016
Ö 3.10
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung -
hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

0277/2016
Ö 3.11
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

3855/2016
Ö 3.12
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes
hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes

Zusatz: Referenzvorlage Beschlussvorlage Rat 0823/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

4227/2016
Ö 3.13
Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.01.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

3240/2016
Ö 3.14
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

3492/2016
Ö 3.14.1
Nachtrag: 08.02.2017
Ergänzungsantrag zur Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord (3492/2016), SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0250/2017
Ö 3.15
Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2);
hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Beschluss: zurückgestellt

2875/2016
Ö 3.16
Durchführung des Kunstprojektes "Casa Utopia" von HA Schult auf dem Gelände der Deutzer Werft (nördlicher Bereich zw. Deutzer Brücke und Rheinboulevard) im September 2017

Beschluss: geändert beschlossen

0158/2017
Ö 3.17
Nachtrag: 07.02.2017
Programm RRX-Außenäste
Umbau Bahnhof Süd

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2743/2016
Ö 3.18
Nachtrag: 02.02.2017
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Literaturfestival "Literatur aus Syrien - Begegnungen in einer neuen Gesellschaft" (Antrag Nr. 2 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)
Dokumentarfilmprojekt Arbeitstitel "Borderless Kitchen" (Antrag Nr. 3 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0293/2017
Ö 3.19
Nachtrag: 06.02.2017
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen), Umsetzung: Instrument "Erhaltungssatzung" vermehrt nutzen
Hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Severinsviertel

Beschluss: ungeändert empfohlen

4320/2016
Ö 3.20
Nachtrag: 06.02.2017
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.02.2017.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2427/2016/2
Ö 3.20.1
Nachtrag: 09.02.2017
Änderungs- bzw.- Zusatzantrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates und der bezirksvertretungen
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. (427/2016/2)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0253/2017
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Beschluss: zurückgestellt

3102/2016
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zugeparkte Gehwege im Bewohnerparkgebiet Nördliche Neustadt (Az.: 02-1600-79/16)

Beschluss: zurückgestellt

3331/2016
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Sperrung von Straßen für den motorisierten Individualverkehr" (AZ.: 02-1600-135/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4317/2016
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Riehler Straße (Az.: 02-1600-60/15)

Beschluss: zurückgestellt

3926/2016
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radinfrastruktur Hansaring (Az.: 02-1600-152/16)

Beschluss: geändert beschlossen

3952/2016
Ö 4.6
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrszählung Apostelnstraße und Standort WC-Anlage (Az.: 02-1600-157/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4231/2016
Ö 5
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Bänke entlang der Severinstraße, Antrag Grüne

Zusatz: - aus vorheriger Sitzung - wird zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

AN/1742/2016
Ö 5.1.2
Baustellenmanagement Eigelstein, Gem. Antrag SPD, Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1739/2016
Ö 5.1.2.1
Baustellenmanagement Eigelstein, Änderungsantrag Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2020/2016
Ö 5.1.3
Beseitigung der Engstelle für Fußgänger*innen auf der Brüsseler Str., Antrag Deine Freunde

Zusatz: - aus vorheriger Sitzung - wird zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

AN/1757/2016
Ö 5.1.4
Hundewiese im Theodor-Heuss-Park, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1607/2016
Ö 5.1.5
Verbotswidriges Parken auf dem Severinskirchplatz, Antrag Grüne

Zusatz: - aus vorheriger Sitzung - wird zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1743/2016
Ö 5.1.6
Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation auf dem Eigelstein, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1696/2016
Ö 5.1.7
Abbau des Lottobrunnen, Antrag CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1608/2016
Ö 5.1.8
Ladezone Komödienstraße Ecke Turiner Str., Antrag Deine Freunde

Zusatz: - aus vorheriger Sitzung - wird zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

AN/1758/2016
Ö 5.1.9
Umgestaltung der Vogteistraße und des Gereonswalls mit Abschluss der Baumaßnahmen am Hansagymnasium (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1698/2016
Ö 5.1.10
Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz, Antrag CDU

Zusatz: - aus vorheriger Sitzung - wird zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: zurückgestellt

AN/1911/2016
Ö 5.1.11
Radstaffel des Ordnungs- und Verkehrsdienstes, Gem Antrag Deine Freunde, SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1763/2016
Ö 5.1.12
Barrierefreie Innenstadt, Gem. Antrag Deine Freunde, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1764/2016
Ö 5.1.13
Heller, sauberer, übersichtlicher: Sofortprogramm für den Ebertplatz, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1943/2016
Ö 5.2
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Vergrämung von Halsbandsittichen, Antrag Grüne

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0115/2017
Ö 5.2.2
Tischtennisplatten in der Theodor-Heuss-Anlage (Neustadt/Nord), Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0124/2017
Ö 5.2.3
Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße, Antrag FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0145/2017
Ö 5.2.4
Wiederherstellung der Grünanlage an der Follerstraße nach Abbau der temporären Turnhalle, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0146/2017
Ö 5.2.5
Gem. Antrag CDU, SPD und FDP über einen Nachlass der Nutzungsgebühren für den Weihnachtsmarkt am Chlodwigplatz

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0163/2017
Ö 5.2.6
Verkehrsgefährdend aufgestellte Werbeanlage in der Mindener Straße, Gem. Antrag Grüne, CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0150/2017
Ö 5.2.7
Instandsetzung der Fläche zwischen Severinstraße, Löwengasse, Weberstraße und Severinsbrücke, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0122/2017
Ö 5.2.8
Weitere Maßnahmen am Deutzer Rheinboulevard, Antrag Güne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0154/2017
Ö 5.2.9
Fahrradfreundliche Gestaltung der Fahrbahn des Severinskirchplatzes, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0123/2017
Ö 5.2.10
Beleuchtungsinstallation für den Brunnen auf dem Ebertplatz, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0164/2017
Ö 5.2.11
Belästigung und Gefährdung durch die Ladezone Mathildenstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2017
Ö 5.2.12
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Richard-Wagner-Straße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0160/2017
Ö 5.2.13
Umwandlung der Hausmeisterwohnung am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0161/2017
Ö 5.2.14
ERKLÄRUNG der BEZIRKSVERTRETUNG INNENSTADT zu SILVESTER, Gem. Antrag CDU FRAKTION, FRAKTION BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0165/2017
Ö 5.2.15
Nachtrag: 08.02.2017
Umbaumaßnahme des Ebertplatzes, Dringlichkeitsantrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0166/2017
Ö 6
Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 6.1
Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Köln, Bericht/Aussprache mit Herrn Rummel, Amt für öffentliche Ordnung
(mit den Anträgen unter Top 5.1.11, 5.1.12, 5.2.5 )
 
Ö 7
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7.1
Sachstand Sanierung U-Bahnhaltestelle Bhf Deutz/ Messe, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1232/2016
Ö 7.2
Sachstand Sanierung U-Bahnhof BF Deutz/ Messe, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0143/2017
Ö 7.3
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein

Beschluss: zurückgestellt

AN/1492/2016
Ö 7.4
Sachstand Bauwagensiedlung
AN/1603/2016
Ö 7.4.1
Sachstand Bauwagensiedlung (Anfrage der Fraktion Die Linke AN 1603/2016)
4161/2016/1
Ö 7.5
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus im Hansapark (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1783/2016
Ö 7.6
Reinigungs- und Räumdienst auf Radinfrastruktur, Anfrage Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/1795/2016
Ö 7.7
Kreuzungsbereich Ursulastr. - Kyotostr. - Tunisstr., Anfrage Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/1796/2016
Ö 7.8
Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
AN/1838/2016
Ö 7.8.1
Nachtrag: 02.02.2017
Wohnraumzweckentfremdung Gereonswall (Altstadt/Nord)
Beantwortung einer Anfrage AN/1838/2016 der SPD-Fraktion in der BV Innenstadt vom 09.10.2016
0374/2017
Ö 7.9
Verlängerung der Mietpreisbindungen in der Innenstadt, Anfrage SPD
AN/2019/2016
Ö 7.9.1
Nachtrag: 06.02.2017
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung vom 05.12.2016 Verlängerung der Mietpreisbindungen in der Innenstadt (AN/2019/2016)
0398/2017
Ö 8
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 8.1
Umgestaltung des Ebertplatzes, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0043/2017
Ö 8.2
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten; Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0125/2017
Ö 8.3
Nachtrag: 30.01.2017
Gestaltung des Kyotoplatzes (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0173/2017
Ö 8.4
Nachtrag: 02.02.2017
Nutzungswechsel ehemalige Strauss Filiale am Karolingerring

Beschluss: zurückgestellt

AN/0182/2017
Ö 8.5
Nachtrag: 06.02.2017
Anfrage zur Umwandlung von Parkplätzen in Multifunktionsflächen, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0220/2017
Ö 9
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 10
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Neuaufstellung des Regionalplans

Beschluss: Kenntnis genommen

4041/2016
Ö 11.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.11.2016 betreffend "Bahnbögen Eigelsteinviertel: Sachstand Workshop und weiteres Vorgehen" (AN/1950/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3999/2016
Ö 11.3
Sachstand und weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Zülpicher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

4052/2016
Ö 11.4
Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4069/2016
Ö 11.5
Modellvorhaben in Köln: Förderung aktiver Mobilität in städtischen Quartieren

Beschluss: Kenntnis genommen

4068/2016
Ö 11.6
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.08.2016 betreffend Parkhaus Auf dem Hunnenrücken (Altstadt/Nord) (AN/1390/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4145/2016
Ö 11.7
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4302/2016
Ö 11.8
Fußverkehr Innere Kanalstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.11.2016, TOP 5.2.29

Beschluss: Kenntnis genommen

4182/2016
Ö 11.9
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2016
Ö 11.10
Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

4340/2016
Ö 11.11
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

4272/2016
Ö 11.12
Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

4364/2016
Ö 11.13
Nachtrag: 30.01.2017
Mitteilung über die Eröffnung des Infocontainers mit integriertem Imbiß am Parkcafé im Kölner Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2017
Ö 11.14
Nachtrag: 02.02.2017
Straßenbaumersatzpflanzungen 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2016
Ö 11.15
Nachtrag: 02.02.2017
Ergebnis des Wettbewerbes "Casino Köln" in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2017
Ö 11.16
Nachtrag: 02.02.2017
Glasverbot zu "Jeck im Sunnesching“

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2017
Ö 11.17
Nachtrag: 08.02.2017
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

4079/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Besetzung der Schulleitungsstelle an der Montessori-Grundschule Gilbachstraße in Köln
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.11.2016
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes