Sitzung
BV4/0028/2017
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-20:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO Verbreiterung der Straßenverbindung zwischen Dohlen- und Kuckucksweg in Köln-Vogelsang (AZ.: 02-1600-54/17)

Beschluss: zurückgestellt

1599/2017
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0421/2017
Ö 6.1.1
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau - das dicke Ende kommt noch?
Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung am 20.03.2017, AN/0421/2017, TOP 7.4
(Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 08.05.2017, AN/0421/2017, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1526/2017
Ö 6.2
Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0603/2017
Ö 6.3
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0698/2017
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochhaus?
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0807/2017
Ö 7.2
Aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0809/2017
Ö 7.2.1
Nachtrag: 01.06.2017
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend aktueller Sachstand Wohngebäude Westseite Güterbahnhofsgelände (AN/0809/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1727/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 01.06.2017
Veloroute Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0818/2017
Ö 7.4
Nachtrag: 06.06.2017
Sachstand Brandschadenshaus Everhardstraße
(Anfrage Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0822/2017
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0637/2017
Ö 8.1.1
Nachtrag: 12.06.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.1 der Sitzung vom 12. Juni 2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0885/2017
Ö 8.2
Sicherere Kreuzungen, Teil 1, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Schuster (Deine Freunde) vom 27.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0811/2017
Ö 8.3
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0635/2017
Ö 8.4
Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0300/2017
Ö 8.5
Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus
Antrag der FDP-Piraten-Fraktion vom 06.03.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0368/2017
Ö 8.6
Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0653/2017
Ö 8.6.1
Nachtrag: 12.06.2017
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 8.6 der Sitzung vom 12. Juni 2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0886/2017
Ö 8.7
Vorstellung der Planung zur Sicherstellung der Durchwegung im „Gleisdreieck“ im Rahmenplanungsgebiet, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0810/2017
Ö 8.8
Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.04.2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0515/2017
Ö 8.9
Parkverbot Querungshilfe Hugo-Eckener-Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0808/2017
Ö 8.10
Nachtrag: 08.06.2017
Informationen über Bauvorhaben verbessern, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Einzelvertreter Schuster / Deine Freunde vom 07.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0835/2017
Ö 8.11
Nachtrag: 08.06.2017
Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, derr Fraktion FDP/Piraten und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 07.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0836/2017
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

0463/2017
Ö 9.2
Parkraumkonzept Ehrenfeld

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

0816/2017
Ö 9.3
Nachtrag: 06.06.2017
Bestellung eines Schriftführers gemäß § 36 Absatz 5 Satz 2 i.V.m. § 52 Absatz 1 GO NW und § 31 Absatz 1 i.V.m. § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1696/2017
Ö 9.4
Nachtrag: 09.06.2017
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum Bickendorf/Westend/Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1753/2017
Ö 9.5
Nachtrag: 09.06.2017
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1819/2017
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2017
Ö 10.2
Städtebauliches Planungskonzept Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

1341/2017
Ö 10.3
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2017 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0169/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 31.05.2017
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.05.2017 übersandt)

Beschluss: Alternative beschlossen

1045/2017
Ö 10.5
Nachtrag: 06.06.2017
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

4282/2016
Ö 10.5.1
Nachtrag: 12.06.2017
Begleitbeschluss zu TOP 10.5 der BV Sitzung am 12.Juni 2017, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) vom 08.06.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0873/2017
Ö 10.6
Nachtrag: 08.06.2017
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2017
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 08.05.2017)

Beschluss: zurückgestellt

0768/2017
Ö 12.2
Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1352/2017
Ö 12.3
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Beschluss: Kenntnis genommen

1327/2017
Ö 12.4
Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: zurückgestellt

0529/2017
Ö 12.5
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar

Beschluss: Kenntnis genommen

1585/2017
Ö 12.6
Nutzung der Ladezone Landmannstraße 21-25
hier: Nachfrage der FDP-/Piraten-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 20.03.2017, TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1561/2017
Ö 12.7
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm
hier: Ergänzungsunterlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

1224/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 07.06.2017
Rankbogen in der Hansemannstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1751/2017
Ö 12.9
Nachtrag: 12.06.2017
Gewerbeflächenkataster für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1390/2017
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 19.1.1
Errichtung von Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete im Stadtbezirk Ehrenfeld
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 21
mündliche Anfragen