Sitzung
BV2/0025/2017
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119, Haupstr. 85
Zeit
17:00-22:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A Begrüßung der neu gewählten-, sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Seniorenvertreterinnen und
Seniorenvertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 20.01.2017
B Aktuelle Stunde "Gymnasium Rodenkirchen: Zustand der Turnhalle"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0083/2017
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Verkehrssituation Brühler Straße in Raderthal" AZ.: 02-1600-128/16

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3522/2016
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 07.11.2016
hier: AN/1673/2016 der CDU-Fraktion - Pflege und Instandsetzung der Reitwege im Weißer Bogen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4101/2016
Ö 7.1.2
Sachstand zum neuen Verkehrsgutachten für Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf
Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 07.11.2016, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4011/2016
Ö 7.1.3
Anfrage der Fraktion Die Grünen "Sürther Aue: kürzliche Versteigerung einer Ackerfläche - Motivation für hohen Preis" (AN/1915/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4267/2016
Ö 7.1.4
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1963/2016 von Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 05.12.2016; TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4268/2016
Ö 7.1.5
Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion zu TOP 10.2.1 aus der BV Sitzung vom 05.12.2016 - Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4191/2016
Ö 7.1.6
Nachtrag: 20.01.2017
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend:
Nord-Süd Stadtbahn Köln
Baukosten und Kritik an mangelhafter Transparenz (AN/1450/2016)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3330/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fehlender bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Godorf und Immendorf; Anfrage der CDU Fraktion -11.01.2017 ZURÜCKGEZOGEN -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1993/2016
Ö 7.2.2
Neuer Einzelhändler an der Otto-Hahn-Straße im Gewerbegebiet Köln-Godorf; Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0003/2017
Ö 7.2.3
Erhaltungssatzung Englische Siedlung in Raderthal; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1925/2016
Ö
Beantwortung: Volksparksiedlung Raderthal: Erhalt des charakteristischen Baumbestandes

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2017
Ö 7.2.4
Sürther Feld: Jagdgebiet; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2166/2016
Ö 7.2.5
Ausübung der Jagd auf den Grünflächen des Sürther Feldes; Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0014/2017
Ö 7.2.6
Sicherstellung der Rettungswege, Rettungsgassen und Umleitungen infolge der 3. Baustufe; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2164/2016
Ö 7.2.7
Verkehrsführung während der Baumaßnahme der Nord-Süd-Bahn auf der Bonner Straße; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0018/2017
Ö 7.2.8
Feinstaubbelastung(Staubemissionen)im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha Calcit Füllstoff mbh&CoKG Otto-Hahn Str.9-11, sowie hochfrequente Töne aus dem Werksbereich; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0020/2017
Ö
Feinstaubbelastung (Staubemissionen) im Bereich Godorfer Hauptstrasse/Wendehammer/Kerkrader Straße/Industriestrasse durch die Alpha Calcit Füllstoff mbH&CoKG Otto-Hahn-Str. 9-11, sowie hochfrequente Töne aus dem Werksbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2017
Ö 7.2.9
Nachtrag: 11.01.2017
Leerstand von GAG-Wohnungen in der Heinrich-Eberts-Straße in Meschenich; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0030/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
30 km/h auf der Rodenkirchener Straße, Köln-Rondorf; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0009/2017
Ö 8.1.2
Bessere Lösung für ein ständig zerstörtes Verkehrsschild am Verkehrskreisel Kierberger Straße; Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2106/2016
Ö 8.1.3
Modifizierung des Verkehrsberuhigungskonzept Bayenthal/Marienburg; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0008/2017
Ö 8.1.4
Einsatz weiterer Methode gegen Taubenplage an der Bahnunterführung Bonner Straße; Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0011/2017
Ö 8.1.5
Gülle-Einbringung in Sürth; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0019/2017
Ö 8.1.6
Eröffnung einer Kitagruppe mit 24 h Betreuungsangebot im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0012/2017
Ö 8.1.7
Austausch oder Entfernung einer Litfaßsäule in Zollstock; Antrag von Herrn Ilg

Zusatz: Prüfantrag

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0010/2017
Ö 8.1.8
Umgestaltung des Bereiches Alteburger Straße/ Bayenthalgürtel/ An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0007/2017
Ö 8.1.9
Illegales Parken auf Geh- und Radwegen: hier Stadtteil Zollstock; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1908/2016
Ö 8.1.10
Ergänzung der Standardtagesordnung der BV Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1921/2016
Ö 8.1.11
Parkstadt Süd; Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0006/2017
Ö 8.1.12
Baugebiet „Sürther Feld“ (B-Plan Nr. 71380): eigene Baustraße für den 3. Bauabschnitt; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2165/2016
Ö 8.1.13
Errichtung einer kontinuierlich aktiven Messstelle für Benzol-Schadstoffe in Godorf zur Überwachung der Luftqualität; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0017/2017
Ö 8.1.14
Nachtrag: 10.01.2017
Parkstadt Süd – Bleiberecht für Händler des Kölner Großmarkts; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0025/2017
Ö 8.1.15
Nachtrag: 23.01.2017
Erhalt der Bäume entlang der Josef-Kallscheuer-Straße; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0087/2017
Ö 8.1.16
Nachtrag: 23.01.2017
Verkehrskreisel Rodenkirchen Barbarastraße; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0126/2017
Ö 8.1.17
Nachtrag: 23.01.2017
Container mit 4 Klassenräumen für die Grüngürtelschule; Antrag der SPD - Fraktion, Beitritt der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0111/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nord-Süd-Stadtbahn (3. Baustufe): Prüfung von Anpassungen und Darlegung von Alternativen; Antrag von Herrn Ilg

Zusatz: Prüfantrag

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1971/2016
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 19.01.2017
Sportanlage Zaunhofstr., Köln-Meschenich
hier: Umplanung mit Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen, inklusive Erneuerung der Ballfangzäune sowie der Entwässerungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4371/2016
Ö 9.1.2
Nachtrag: 18.01.2017
Errichtung einer Mega-Light-Anlage vor dem Grundstück Brühler Straße - Hitzeler Straße 13

Beschluss: Alternative beschlossen

0145/2017
Ö 9.1.3
Nachtrag: 19.01.2017
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen.
hier: Zuschuss für den SC 1923 Köln-Meschenich e. V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Zaunhofstr., Köln-Meschenich

Beschluss: ungeändert empfohlen

0137/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Beschluss: Kenntnis genommen

3152/2016
Ö 9.2.2
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

Beschluss: ungeändert empfohlen

3968/2016
Ö 9.2.3
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: geändert beschlossen

3024/2016
Ö
Nachtrag: 24.01.2017
Beschlussvorschlag zu TOP 9.2.3 (Seniorenkoordination im Bezirk)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0088/2017
Ö 9.2.4
Nachtrag: 18.01.2017
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

4223/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Ortsumgehung Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3835/2016
Ö 10.2.2
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66380/03
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2449/2016
Ö 10.2.3
Neuaufstellung des Regionalplans

Beschluss: Kenntnis genommen

4041/2016
Ö 10.2.4
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2016
Ö 10.2.5
Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Barbarastraße, Umgestaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4147/2016
Ö 10.2.6
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4303/2016
Ö 10.2.7
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Baumfällungen im Zusammenhang mit dem 3. Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn (Az.: 02-1600-132/16)

Beschluss: Kenntnis genommen

4105/2016
Ö 10.2.8
Weiteres Vorgehen Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

4050/2016
Ö 10.2.9
Nachtrag: 10.01.2017
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Meldepflichtige Krankheiten in Flüchtlingseirichtungen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Planungsrechtlicher Vorbescheid, Neue Weyerstraßerweg o.Nr.