SessionNet | 22. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 10.07.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV9/0022/2017

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:25

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssicherheit Fußgänger Bergisch Gladbacher Str./Herler Ring (Az.: 02-1600-39/17) Beschluss: ungeändert beschlossen	1672/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az.. 02-1600-22/17 Beschluss: zurückgestellt	1370/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage (Plan)
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-46/17) Beschluss: zurückgestellt	1763/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe
Ö 2.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Ampelanlage Düsseldorfer Straße, Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-219/16) Beschluss: ungeändert beschlossen	1244/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion: Stickoxydmessungen Clevischer Ring Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0973/2017	Anfrage Messstation Clevischer Ring 2017-06-20
Ö 7.2.2	Anfrage EMT Tücks zum Stand der Planungen der Strunde in Höhe der Wichheimer Mühle in Holweide Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1026/2017	Anfrage EMT Tücks Planungsstand Strunde
Ö 7.2.3	Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1027/2017	Anfrage Bündnis 90 Die Grünen Bushaltestelle Imbacher Weg
Ö 7.2.4	Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1028/2017	Anfrage Bündnis 90 Die Grünen Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Barrierefreiheit S-Bahn Holweide/Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0971/2017	Antrag BV Barrierefreiheit S-Bahn HolweideHöhenhaus
Ö 8.1.2	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Egonstraße in Köln-Stammheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0972/2017	Antrag BV Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Egonstraße in Köln-Stammheim
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Pojekte im Sozialraum Buchheim/Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	2010/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - 3 Projekte Aktivierungsfonds Buchheim-Buchforst
Ö 9.1.2	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2043/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 drei Projekte Aktivierungsfonds MülheimNord-Keupstr
Ö 9.1.3	Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst Beschluss: ungeändert beschlossen	1756/2017	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Abschließende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zurückgestellt	2118/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.5	Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1843/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug Förderantrag Projektbeschreibung Anlage 2 Auszug Ratsvorlage 0740-2017 Anlage 3 RPA 141-11-10-17 Anlage 4 Beschlussprotokoll Ausschuss Umwelt und Grün
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 24.05.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0169/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 1 KJFP 2016-2020
Ö 9.2.2	Seniorenkoordination im Stadtbezirk Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 31.05.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	1045/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 5.1 Auszug BV 1 vom 29.06.2017 Anlage 5.2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 5.7 Auszug BV 7 vom 06.07.2017 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Seniorenfreundliches Köln Anlage 2 - Konzept Seniorenkoordination - Stand März 2017 Anlage 3 - Beratungen Vorlage 3024-2017 in den Bezirksvertretungen - Übersicht Anlage 4 - Stellungnahme zu Vorschlägen der Seniorenvertretung Anlage 5.3 Auszug BV 3 vom 26.06.2017 Anlage 5.4 Auszug BV 4 vom 12.06.2017 Anlage 5.5 Auszug BV 5 vom 29.06.2017 Anlage 5.6 Auszug BV 6 vom 08.06.2017 Anlage 5.8 Auszug BV 8 vom 22.06.2017 Anlage 5.9 Auszug BV 9 vom 10.07.2017 Anlage 6 Sozial A vom 07.09.2017 Anlage 7 Antworten auf zusätzliche Fragen zur Seniorenkoordination Anlage 8 Auszug Sozial A vom 09.11.2017 Anlage 9 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö 9.2.3	260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 08.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1217/2017	Beschlussvorlage Rat 260 Satzung Anlage 1 260 Satzung Anlagen 2-12
Ö 9.2.4	Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 21.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1715/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SK Beschluss Genoveva GY Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 9.2.5	Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 21.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1722/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 SK Beschluss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Umsetzung des Beschlusses der BV 9 vom 27.04.2015 zur Verbesserung des Verkehrsflusses, mit dem Ziel der Lärm- und Emissionsminderung auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Mülheim und der Stadtgrenze nach Bergisch Gladbach hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung am 07.11.2016, TOP 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3912/2016	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.4	Verkehrssituation Mülheimer Freiheit hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 29.05.2017, TOP 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1614/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.5	KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1862/2017	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 1 Mitteilung IR 19 06 17 Komm An 2017 Anlage Anlage 2 Präsentation Projekt FHöV mit KI
Ö 10.2.6	Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße" Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 02.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1534/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisdokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim ...
Ö 10.2.8	Jahresbericht 2016 Landschaftswacht Bezirk 9 West - Frau Heeren Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2016/1	Mitteilung BV Jahresbericht 2016 Bez. 9 West Frau Heeren
Ö 10.2.9	Installation einer Zug-/Stadtbahn-Abfahrtsinformationstafel am Bahnhof Mülheim AN/0894/2016 - Antrag des EMT Torsten Tücks (FDP) Beschluss: Kenntnis genommen	3734/2016	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.10	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 70480/12 Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof" in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1993/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 5 Bebauungsplan-Entuwrf (Ausschnitt Planbild) Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen - TöB
Ö 10.2.11	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete in Holweide Beschluss: Kenntnis genommen	1759/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug Niederschrift 22. Sitzung BV 9 Schreiben der Petenten aus Holweide
Ö 10.2.12	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "Starke Veedel - Starkes Köln" Bedarfsfeststellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiermanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Zusatz: Aufgrund des Beschlusses des Ausschusses Umwelt und Grün am 07.07.2017 wird die Mitteilung für die Bezirksvertretung Mülheim nun als Beschlussvorlage vorgelegt. Der TOP 10.2.12 wird nun unter TOP 9.1.5 behandelt. Beschluss: Kenntnis genommen	2126/2017	Mitteilung BV Anlage 1 Auszug Förderantrag Anlage 2 Auszug Ratsvorlage 0740-2017 Anlage 3 RPA141-11-10-2017 Anlage 4 Beschlussvorlage 1843-2017
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.3	Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Mülheimer Freiheit in Köln - Mülheim
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: