Sitzung
BV9/0022/2017
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-18:25

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssicherheit Fußgänger Bergisch Gladbacher Str./Herler Ring (Az.: 02-1600-39/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1672/2017
Ö 2.2
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz;
Az.. 02-1600-22/17

Beschluss: zurückgestellt

 1370/2017
Ö 2.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-46/17)

Beschluss: zurückgestellt

 1763/2017
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Ampelanlage Düsseldorfer Straße, Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-219/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1244/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion: Stickoxydmessungen Clevischer Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0973/2017
Ö 7.2.2
Anfrage EMT Tücks zum Stand der Planungen der Strunde in Höhe der Wichheimer Mühle in Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1026/2017
Ö 7.2.3
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1027/2017
Ö 7.2.4
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1028/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Barrierefreiheit S-Bahn Holweide/Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0971/2017
Ö 8.1.2
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Egonstraße in Köln-Stammheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0972/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Pojekte im Sozialraum Buchheim/Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2010/2017
Ö 9.1.2
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2043/2017
Ö 9.1.3
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1756/2017
Ö 9.1.4
Abschließende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zurückgestellt

 2118/2017
Ö 9.1.5
Starke Veedel - Starkes Köln
Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1843/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 24.05.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

 0169/2017
Ö 9.2.2
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 31.05.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

 1045/2017
Ö 9.2.3
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 08.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1217/2017
Ö 9.2.4
Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58-62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 21.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1715/2017
Ö 9.2.5
Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 21.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1722/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Umsetzung des Beschlusses der BV 9 vom 27.04.2015 zur Verbesserung des Verkehrsflusses, mit dem Ziel der Lärm- und Emissionsminderung auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Mülheim und der Stadtgrenze nach Bergisch Gladbach
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung am 07.11.2016, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 3912/2016
Ö 10.2.4
Verkehrssituation Mülheimer Freiheit
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 29.05.2017, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 1614/2017
Ö 10.2.5
KOMM-AN NRW
Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 1862/2017
Ö 10.2.6
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1628/2017
Ö 10.2.7
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 02.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1534/2017
Ö 10.2.8
Jahresbericht 2016 Landschaftswacht Bezirk 9 West - Frau Heeren

Beschluss: Kenntnis genommen

 3751/2016/1
Ö 10.2.9
Installation einer Zug-/Stadtbahn-Abfahrtsinformationstafel am Bahnhof Mülheim AN/0894/2016 - Antrag des EMT Torsten Tücks (FDP)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3734/2016
Ö 10.2.10
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof" in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 1993/2017
Ö 10.2.11
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete in Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

 1759/2017
Ö 10.2.12
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "Starke Veedel - Starkes Köln"
Bedarfsfeststellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiermanagement und Aktivierung" in den Sozialräumen Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße

Zusatz: Aufgrund des Beschlusses des Ausschusses Umwelt und Grün am 07.07.2017 wird die Mitteilung für die Bezirksvertretung Mülheim nun als Beschlussvorlage vorgelegt. Der TOP 10.2.12 wird nun unter TOP 9.1.5 behandelt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2126/2017
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.3
Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Mülheimer Freiheit in Köln - Mülheim
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen