SessionNet | 24. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 09.10.2017

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Sitzung

BV9/0024/2017

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-17:58

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst
Ö 1.2	Umsetzung der Gartenordnung in der Schrebergarten-Anlage in Köln-Holweide
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17) Zusatz: Die Bürgereingabe wurde in der Sitzung am 11.09.2017 vertagt in die Sitzung am 09.10.2017. Ich bitte Sie, die Ihnen bereits zur Verfügung gestellten Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2476/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Verkehrsführung an der Mülheimer Freiheit - Stand der Umsetzung hier: Anfrage des EMT Herr Bakis in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 07.11.2016, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	2313/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg, Beschluss: Kenntnis genommen	2866/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	2469/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion: Radweg an der Wichheimer Straße in Köln-Buchheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1366/2017	Anfrage SPD Fraktion Radweg Wichheimer Strasse in Buchheim
Ö 7.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Straße in Buchforst Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1367/2017	Anfrage SPD Fraktion Einrichtung Querungshilfe Heidelberger Strasse in Buchforst
Ö 7.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1371/2017	Anfrage SPD Fraktion Umgestaltung Dellbrücker Marktplatz
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zustand des Wendehammers in der Hermann-Kunz-Straße in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1368/2017	Antrag SPD Fraktion Zustand Wendehammer Hermann-Kunz-Siedlung in Buchheim
Ö 8.1.2	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1369/2017	Antrag SPD Fraktion Parksituation Jugendtreff Treffer in Buchheim
Ö 8.1.3	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verdichtung bzw. Einsatz von Zusatz-Bussen im Linienverkehr zwischen Stammheim und Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1372/2017	Antrag SPD und Grüne Haferkamp Buslinien KVB 102017
Ö 8.1.4	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überwege an der Kreuzung Schweidnitzer Straße/Am Klosterhof Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1373/2017	Antrag SPD und Grüne Überwege Schweidnitzer Straße Am Klosterhof
Ö 8.1.5	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verlegung der Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1374/2017	Antrag SPD und Grüne Verlegung Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg
Ö 8.1.6	Antrag des EMT Torsten Tücks: Kostenfreier WLAN-Hotspot im Bereich des Bahnhofes Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1375/2017	Antrag EMT Tücks WLAN BHF Mülheim
Ö 8.1.7	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst (Prüfung einer alternativen Linienführung) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1463/2017	Dringlichkeitsantrag SPD und Bündnis 90 Die Grünen Optimiertes Buskonzept
Ö 8.1.8	Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim Zusatz: Der Antrag wurde in der Sitzung am 11.09.2017 vertagt in die Sitzung am 09.10.2017. Dort wird er als TOP 8.1.8 gemeinsam mit TOP 2.1 behandelt. Bitte halten Sie die Ihnen bereits vorliegenden Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1108/2017	Antrag CDU-Fraktion Elisabeth-Schäfer Weg 2017-08-21
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	216. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; hier: Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Änderungsbereich) Anlage 2 (Aktuelle Darstellung des Flächennutzungsplans) Anlage 3 (Beabsichtigt zur FOEB) Anlage 3.1 Anlage 3.2 (Vorgabenbeschluss Darstellung neu zusammen) Anlage 4 (Begründung und UB zum Vorgabenbeschluss) Anlage 5 (Während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangene Anregungen und Vorschläge) Anlage 5.1 (Auswertung TÖB) Anlage 5.2 (Auswertung FOEB anonym) Anlage 6 (Zusammenfassende Erklärung) Anlage 6.1 Anlage 7.1 (Vorgabenbeschluss Darstellung Übersicht)
Ö 9.1.2	Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Buchheim und Buchforst Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Zusatz: Über die vorliegenden Anträge für Zuschüsse aus dem Aktivierungsfonds wurden Sie mit Mail vom 20.09.2017 vorab informiert. Beschluss: ungeändert beschlossen	2890/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV9-Projekte-AF-Buch
Ö 9.1.3	Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße Zusatz: Über die vorliegenden Anträge für Zuschüsse aus dem Aktivierungsfonds wurden Sie mit Mail vom 20.09.2017 vorab informiert. Beschluss: ungeändert beschlossen	2922/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV9-Projekte-AF-MülhN+Keup
Ö 9.1.4	Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff. hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits für die Sitzung am 11.09.2017 als TOP 9.1.3 vorgelegt, in dieser Sitzung aber vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen für die Sitzung am 09.10.2017 als TOP 9.1.4 bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1743/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Erhaltungsprogramm Anlage 2 - Plan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße" aus dem Programm"Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops Beschluss: ungeändert beschlossen	2840/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Betrachtungsraum ...) Anlage 2 (Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 12.11.2015) Anlage 3 (Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 20.12.2016) Anlage 4 (Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Kölner Perspektiven 2030 Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2794/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prozessgrafik
Ö 10.2.4	Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2017	Mitteilung Ausschuss 20170828 Evaluierung Toilettenprojekt AWB GESAMT FINAL Anlage 1 - Webseite und App Anlage 2 - Barrierefreie Gestaltung Anlage 3 - INFA Bewertungsmatrix Toilettenstandorte Anlage 4 - Bilder einzelner Citytoiletten Anlage 5 - Mobiltoiletten Anlage 6 - Standortwünsche
Ö 10.2.5	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Petruschka", Flittarder Hauptstr.37,51061 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2792/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2653/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage - Tätigkeitsbericht
Ö 10.2.7	Kölner Stadtmodell hier: Erweiterung um zwei Modellbauplatten Beschluss: Kenntnis genommen	2823/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage (Übersichtsplan)
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: