Sitzung
BV9/0025/2017
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-18:25

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Verkehrsentlastung in Köln-Mülheim
 
Ö 1.2
Verkehrsfluss an der Kreuzung Frankfurter Straße/Montanusstraße im Rahmen des "Optimierten Buskonzeptes Mülheim-Süd, Kalk und Vingst"
 
Ö 1.3
Optimiertes Buskonzept für Mülheim-Süd, Kalk und Vingst: Schutzstreifen für Radfahrer auf der Frankfurter Straße; Zielgruppe der Buslinie und Verkehrskonzept für Köln-Mülheim
 
Ö 1.4
Sachstand zur Anfrage an die Deutsche Bahn als Eigentümerin des Bahnhofsvorplatzes am Bahnhof Köln-Mülheim zu einem evtl. Umbau
 
Ö 1.5
Einführung einer neuen Buslinie
 
Ö 1.6
Genehmigung von Baumfällungen und Anlegen von Einstellplätzen in der Keupstraße
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag auf Umbenennung der Elisabeth-Moses-Straße in Köln-Dellbrück AZ.: 02-1600-105/17

Beschluss: geändert beschlossen

 3162/2017
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17)

Beschluss: geändert beschlossen

 3116/2017
Ö 2.3
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz;
Az.. 02-1600-22/17

Zusatz: Die Vorlage zur Bürgereingabe wurde in der Sitzung der BV 9 am 10.07.2017 vertagt. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden hat in seiner Sitzung am 19.09.2017 darum gebeten, sein Meinungsbild der BV 9 zur Verfügung zu stellen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1370/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
hier: Umrüstung des Ascheplatzes des Vereins FC Germania Mülheim zu einem Kunstrasenplatz (AN 1226/2017)

Zusatz: Die Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen resultiert aus der Sitzung der BV 9 am 11.09.2017 unter TOP 7.2.5.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2886/2017
Ö 7.1.2
Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.10.2017, TOP 7.2.3

Zusatz: Die Anfrage der SPD-Fraktion resultiert aus der Sitzung der BV 9 am 09.10.2017 unter TOP 7.2.3.

Beschluss: Kenntnis genommen

 3163/2017
Ö 7.1.3
Radweg an der Wichheimer Straße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.10.2017, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 3583/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1660/2017
Ö 7.2.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1690/2017
Ö 7.2.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Planungen ehemaliger Güterbahnhof Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1691/2017
Ö 7.2.3.1
"Planungen ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1691/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3827/2017
Ö 7.2.4
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbots auf dem beidseitigen Fuß- und Radweg entlang des Auenwegs in Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1696/2017
Ö 7.2.5
Anfrage des EMT Herr Bakis: Planung Gelände ehemaliger Güterbahnhof Mülheim (Verkehrsfluss)

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1770/2017
Ö 7.2.5.1
Planungen ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim;
hier: Anfrage von EMT Herrn Nijat Bakis (BV 9) gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1770/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3786/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bahnhofsvorplatz Bahnhof Mülheim - Reinigung Fahrradabstellanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1657/2017
Ö 8.1.2
Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung des ÖPNV in bzw. für Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1658/2017
Ö 8.1.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung Tempo 30 km/h auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Otto-Kayser-Str./Diepeschrather Str. bis zur Stadtgrenze Bergisch Gladbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1659/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Berliner Straße gegenüber 68

Beschluss: geändert beschlossen

 2925/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 05.10.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

 2720/2017
Ö 9.2.2
Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3096/2017
Ö 9.2.3
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3093/2017
Ö 9.2.4
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
(Erfahrungsbericht-KSO) und
2. Änderung der Kölner Stadtordnung

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2649/2017
Ö 9.2.5
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 23.10.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

 2668/2017
Ö 9.2.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3039/2017
Ö 9.2.7
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3182/2017
Ö 9.2.8
Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3241/2017
Ö 9.2.9
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3322/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 11.10.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 3035/2017
Ö 10.2.4
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3444/2017
Ö 10.2.5
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes

Beschluss: Kenntnis genommen

 3164/2017
Ö 10.2.6
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3114/2017
Ö 10.2.7
Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3095/2017
Ö 10.2.8
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 3424/2017
Ö 10.2.9
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst - Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 09.10.2017, TOP 8.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

 3498/2017
Ö 10.2.10
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3217/2017
Ö 10.2.11
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Beschluss: Kenntnis genommen

 3477/2017
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Ahl Wipp, Alte Wipperfürther Straße 49 in Köln-Buchheim
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen