Sitzung
Rat/0038/2018
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:30-20:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 19.03.2018
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Verkehrsinfarkt vermeiden - Kapazitätssteigerung an den Knotenbahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz jetzt!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0432/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 20.03.2018
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Dieselfahrverbote in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0435/2018
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung - Wassererlebnispfad von Pulheim bis zum Rhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

0093/2018
Ö 2.2
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes von Ei Arakawa von Christian DuMont Schütte

Beschluss: ungeändert beschlossen

3946/2017
Ö 2.3
Schenkung - Kompakttraktor mit Frontlader
hier: Wildpark Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

3990/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weiteres Maßnahmenpaket für den Schulbau; Erarbeitung eines Zeit- Maßnahmenplans für die priorisierenden Maßnahmen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0382/2018
Ö
Nachtrag: 15.03.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0419/2018
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0386/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0441/2018
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kalkberg als Hubschrauberstation endgültig aufgeben!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0393/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0439/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0442/2018
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen SPD, FDP und der Gruppe BUNT betreffend Resolution an die Bundes- und Landesregierung
Zukunftssicherung in der Erziehung und Pflege in Köln – Fachkräftemangel dringend angehen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0394/2018
Ö
Nachtrag: 19.03.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0429/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe BUNT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0438/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Silvestereinsatzes 2017/2018"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0167/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Antwort der Verwaltung vom 20.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0633/2018
Ö 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0278/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Antwort der Verwaltung vom 20.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0844/2018
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Müssen Selbstzahler*innen bis zu 54,09 Euro pro Quadratmeter für einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft zahlen?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0320/2018
Ö
Nachtrag: 13.03.2018
Antwort der Verwaltung vom 13.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0730/2018
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an besonders gefährlichen KVB-Haltestellen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0333/2018
Ö
Nachtrag: 13.03.2018
Antwort der Verwaltung vom 13.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0775/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sicherheitsrisiken durch Personalmangel bei der Kölner Berufsfeuerwehr"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0409/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der AfD- Fraktion betreffend "Möglicher Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von moslemischen Flüchtlingsfamilien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0410/2018
Ö 4.7
Nachtrag: 14.03.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen und Baufertigstellungen 2017"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0415/2018
Ö 4.8
Nachtrag: 15.03.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0418/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung

Beschluss: geändert beschlossen

3193/2017
Ö
Nachtrag: 19.03.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0430/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0249/2018
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Richtlinie für die Benennung von Straßen

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2998/2017
Ö 6.4.2
Richtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: geändert beschlossen

3520/2017
Ö 7
Nachtrag: 16.03.2018
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2017 und 2018.

Beschluss: Kenntnis genommen

0567/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

3458/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1899/2017
Ö 10.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0140/2018
Ö 10.3
Erwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0168/2018
Ö 10.4
Errichtung eines Bildungsgangs Zweijährige Berufsfachschule / FHR Anlage C / Gesundheit und Soziales am Berufskolleg Ehrenfeld (BK20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0152/2018
Ö 10.5
Einrichtung "Cologne Game Haus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0185/2018
Ö 10.6
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Votemanager Anwender Gemeinschaft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0243/2018
Ö 10.7
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0396/2018
Ö 10.8
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/2018
Ö 10.9
Errichtung eines Bildungsgangs Kaufmann / Kauffrau für E-Commerce am Erich-Gutenberg-Berufskolleg (BK 7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0487/2018
Ö 10.10
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2371/2017
Ö 10.11
Annahme des Haustarifvertrags für das Gürzenich-Orchester Köln ab 01.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0460/2018
Ö 10.12
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3397/2017
Ö 10.13
Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

0434/2018
Ö 10.14
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021

Beschluss: geändert beschlossen

3959/2017
Ö 10.15
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft"
Verteilung der Institutionellen Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3981/2017
Ö 10.16
Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellte/r Kommunalverwaltung" am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0498/2018
Ö 10.17
Rückgabe eines Maori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Rautenstrauch-Joest-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0452/2018
Ö 10.18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0057/2018
Ö 10.19
Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3230/2017
Ö 10.20
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0344/2018
Ö 10.21
Bestellung der Kaufmännischen Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0592/2018
Ö 10.22
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0342/2018
Ö
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0437/2018
Ö 10.23
Verträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0438/2018
Ö 10.24
Vertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0442/2018
Ö 10.25
Nachtrag: 16.03.2018
Gesellschafterdarlehen für das Objekt Kaufhof Kalk zugunsten der GAG AG

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0701/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6642 Sb 2/02 (67428/02)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3978/2017
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2924/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Jugendzentren Köln gGmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2018
Ö 17.2
Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0462/2018
Ö 17.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Ratsmitglieds für den Ältestenrat"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0296/2018
Ö 17.4
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung eines sachverständigen Bürgers in den Ausschuss Kunst und Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

0635/2018
Ö 17.5
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Umbesetzung von Ausschüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0391/2018
Ö 17.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0392/2018
Ö 17.7
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Umbesetzung von Ausschüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0395/2018
Ö 17.8
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: zurückgestellt

3730/2017
Ö 17.9
Nachtrag: 15.03.2018
TOP 17 Wahlen: Sportausschuss – sachkundige Einwohnerin

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0423/2018
Ö 17.10
Nachtrag: 19.03.2018
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes - AR Akademie der Künste der Welt"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0433/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Kapelle St. Maria Magdalena, Friedhof Melaten, Aachener Straße 204, 50931 Köln
 
N 23.2
Rückübertragung des Grundstücks Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven, Gemarkung Heumar, Flur 9,Flurstück 179, Größe 8.088 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 23.3
Ankauf eines Grundstücks in Köln-Poll zur Erweiterung der Förderschule 'Auf dem Sandberg'
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Hauptstraße/Poststraße
 
N 23.5
Tankstellengrundstück Clevischer Ring / Düsseldorfer Str. in Köln Mülheim - Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden Mietvertrages
 
N 23.6
Grundstücksankauf Bahnhofstraße Köln-Porz
 
N 23.7
Kauf eines Grundstücks in Köln-Sürth an der Kölnstraße, angrenzend an die Brüder-Grimm-Schule Sürther Hauptstr. 149 für Interimsbauten
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
 
N 24.2
Koelnmesse GmbH - Gründung einer Tochtergesellschaft in Kolumbien
 
N 24.3
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N
Nachtrag: 20.03.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
 
N 24.4
Personalangelegenheit
 
N 24.5
Nachtrag: 16.03.2018
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung eines Prüfers
 
N 25.2
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen